Einschnitt in Meinungsfreiheit
Grüne Justizministerin will neues Gesetz, das harte Kritik an Politikern unter Strafe stellt
Um Bürgermeister und Kommunalpolitiker zu schützen, will Sachsens grüne Justizministerin „Beeinflussung staatlicher Entscheidungsträger“ verbieten. Das Vorhaben wäre ein weiterer Eingriff in die Meinungsfreiheit und soll subtile Äußerungen, die als Drohungen interpretiert werden, unter Strafe stellen.
Von
Wegen Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker in Sachsen plant die grüne Justizministerin Katja Meier staatliche Entscheidungsträgern besser schützen zu wollen. Doch ihre Ideen würden der Justiz viel Spielraum für Interpretation geben, was in Zukunft als Drohung interpretiert werden kann und was nicht – es droht ein weiterer Eingriff in die Meinungsfreiheit.
Derzeitige rechtliche Bestimmungen zur Erfassung von Bedrohung und Nötigung beschränken sich ausschließlich auf explizite Drohungen mit Straftaten. Das geht der sächsischen Justizministerin nicht weit genug: Sie regt jetzt eine Gesetzesänderung an, um die „Beeinflussung staatlicher Entscheidungsträger“ strafbar zu machen. Sie will beispielsweise Versammlungen vor Privatwohnungen von Amtsträgern strafbar machen, aber auch subtile, nicht explizite Drohungen gegen Politiker. Was genau darunter fällt, ist noch unklar.
Nach ihrem Plan soll ein Paragrafen 106a „Beeinflussung staatlicher Entscheidungsträger“ ins Strafgesetzbuch eingefügt werden und mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft werden. Dadurch soll eine effektivere Bekämpfung von politischem Stalking ermöglicht werden, während gleichzeitig der Polizei mehr „präventive Befugnisse“ eingeräumt werden, schreibt Table.Media. Die schwammige Definition der Bedrohung, die Meier hiermit bekämpfen will, könnte womöglich Tür und Tor für Willkür öffnen.
„Einschüchterungen oder persönliche Angriffe gegen kommunale Amts- und Mandatsträger stellen eine erhebliche Gefahr für unsere Demokratie dar“, rechtfertigt die Grünen-Politikerin das Vorhaben gegenüber Table.Media.
Neben dem Städte- und Gemeindetag signalisierten auch Sachsens Kommunalverbände und Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ihre Zustimmung. Der SPD-Politiker sorgte kürzlich mit der Idee, künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von Fake News im Internet einzusetzen, für Aufregung (Apollo News berichtete). Der Vorschlag der sächsischen Ministerin soll nun im Juni auf der Justizministerkonferenz diskutiert und realisiert werden.
Ich bin der Meinung, dass Männer die besseren Politiker sind. Die Gründe dafür würden hier den Rahmen sprengen.
Das heißt aber nicht, dass Frauen keine guten Politiker sein können, geschweige denn sein dürfen. Das impliziert lediglich, dass es in der Politik einfach mehr gute Männer als Frauen gibt. Und das wiederum impliziert, dass eine verzweifelte Frauenquote sehr viel Müll anschwemmt oder diplomatischer ausgedrückt, die Inkompetenz fördert.
Ich beobachte europaweit, dass vor allem die Politiker, die in Sachen Demokratie und Meinungsfreiheit noch ordentlich Nachhilfe bräuchten und daher Gesetze fordern, die an dunkle Zeiten erinnern, Frauen sind.
Die Mischung aus Frau, Grün und Macht ist in meinen Augen die gefährlichste, antidemokratischste und illiberalste, die es im Moment gibt.
Ich bitte um Verzeihung, bei denjenigen, die hier Schnappatmung bekommen. Nur meine Meinung.
Mir fällt nur auf das Frauen in Führungspositionen oft mit mehr Härte und teilweise ungerechter agieren. Sie glauben ihren Mann stehen zu müssen. Aber es wurde versprochen, das Frauen eine größere Weitsicht haben und dinge Feinfühliger angehen können. Dafür fallen mir keine Beispiele ein und die Masse der anderen spricht deutlisch gegen diese Aussage. Es gibt nicht die Frau und das Rollenbild der Frau. Jede Frau ist anders und manche sind gern zu Hause bei den Kindern. Dann hört auf sie in Arbeit zwingen zu wollen, den nur darum geht es doch. Alle Bienchen sollen Steuergeld abdrücken. Und das Geld eines Mannes reicht lange schon nicht mehr für eine Familie.
„dinge Feinfühliger angehen können“
„dafür fallen mir keine Beispiele ein“
Weil das auch ein Trugschluss ist und sich, nach den aktuellsten Erkenntnissen der Neurobiologie, genau gegenteilig verhält. Frauen sind empathischer als Männer. Fakt. Eine übertriebene Empathie führt zu „asozialem Verhalten“. Auch Fakt.
Den Rest kann man sich dann herleiten.
Für besonders Interessierte empfehle ich das Buch „Gewalt und Mitgefühl: Die Biologie des menschlichen Verhaltens“ von Robert Sapolsky. Da werden diese Zusammenhänge bestens beschrieben.
Den Spruch. „Da werden Weiber zu Hyänen“, bekommt
man schon beim Zusehen eines Damenhandballspieles
bestätigt. Ich habe in meinen 65 Lebensjahren nur sehr
wenige Frauen kennen gelernt, die eine Führungsposition
wirklich verdient hatten. Diese Frauen haben dann ihren
Job aber besser gemacht als die meisten Männer die zur
Verfügung standen. In der heutigen Politik spielt Bildung
keine Rolle mehr. Nur eine große Klappe zählt.
Und offenbar ELLENBOGEN !!
Empathischer ?? Aus welchem Küchenblatt haben Sie diese Weisheit ?? Ich bin in der DDR- Deutsche Diktatorische Republik – am Theater groß geworden und mußte feststellen, daß viele, überwiegend schwule Männer die empathischsten waren . Im Osten war seit Mitte der 50 ziger Jahre Homosexualität geduldet und seit Mitte der 60 ziger Jahre nicht mehr strafbar. Im KZ Buchenwald gab es eine Aufseherin, die war derart „empathisch“ zu den Häftlingen, daß die sich aus Menschenhaut einen Lampenschirm anfertigen lassen hat. NEE, es gab und gibt sie offenbar noch, die Frauen, die niederen Gründen und aus Gelüsten zu grausamsten Taten fähig waren /sind – siehe die deutsche Zarin Katharina die Große ( eher grausame), übrigens MERKELS GROßES VORBILD !! Grausamkeiten müssen ja nicht immer tätlich erfolgen, auch Hinterhältigkeiten, Perversitäten und infame Lügen gehören dazu !!
„Empathischer ?? Aus welchem Küchenblatt haben Sie diese Weisheit ??“
Ich stütze meine Meinung nicht auf empirischen Erfahrungen aus meinem Umfeld, sondern auf den Erkenntnissen der Neurobiologie. Das weibliche Wesen unterscheidet sich, entgegen vieler Ideologien, auch auf wissenschaftlicher Ebene vom Wesen der Männer. Frauen sind erwiesenermaßen empathischer als Männer. Natürlich ist diese Angabe nur auf den Durschnitt bezogen und exkludiert nicht, dass manche Männer empathischer sind als Frauen (dachte, das versteht sich von selbst).
Die Verhaltensforschung hat zudem bewiesen, dass übersteigerte, also krankhafte Empathie zu „asozialem Verhalten“ führt. Wenn Frauen durchschnittlich empathischer sind, ist es somit lediglich wahrscheinlicher, dass sie öfter eine krankhafte Empathie entwickeln und dementsprechend „asozial“, also nicht im Sinne des allgemeinen Wohlergehens handeln.
Im Prinzip gebe ich Ihnen recht. Ein Negativbeispiel wäre diese Person hier und die amtierenten Innen- und Außen… na, Sie wissen schon. Ein positives Beispiel wäre Frau Dr. Weidel. Sie wäre die beste Kanzlerin nach Scmidt.
Dass Frau Dr. Weidel eine fähige Politikerin ist, steht außer Frage.
Ob sie eine gute Kanzlerin wäre, würde sich zeigen.
Aber das von mir angesprochene exkludiert ja nicht, dass der beste Politiker aller Zeiten eine Frau sein könnte. Es geht einfach um die Verteilung und darum, dass nicht nach Leistung, sondern nach Geschlecht entschieden wird.
Gedankenexperiment:
Mal angenommen auf jeden guten Politiker würden mindestens zehn schlechte Politiker kommen (in der Realität sieht es wohl noch düsterer aus).
Und auf jeden weiblichen kommen drei männliche Politiker, weil Frauen sich einfach weniger dafür interessieren.
Aus einem Pool von 100 Politikern sollen nun die besten 10 paritätisch ausgesucht werden.
Wir haben 25 Frauen (2 bis 3 davon sind gut) und 75 Männer (7 bis 8 davon sind gut).
Mit einer Parität schleust man dementsprechend mindestens 2 unfähige Frauen ein und verwehrt mindestens 2 fähigen Männern das Amt.
So die Logik.
Siehe Frau Faeser an Inkompetenz kaum zu überbieten wer als Innenministerin noch nicht einmal darüber bescheid weiß was einer Schülerin in Mecklenburg passiert ist ich sage nur gefährderansprache bei der Polizei der hat in diesem Amt nichts zu suchen eigenartiger weise Frau Weidel wusste darüber bescheid
Ich habe diese Befragung auf Phoenix verfolgt! Die Frau weiß sehr wohl über diesen Vorfall Bescheid und hat die Abgeordneten eiskalt angelogen.
NUR ZWEI unfähige Frauen ??
Hallo @ Atlas, meine Meinung ist auch: egal, ob Mann oder Frau. Wer am besten geeignet ist, soll es machen. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter: Ich würde nur Fachleute und Spezialisten in diese Ämter setzen, keine Parteibuchinhaber. Nur die besten Leute für unser Land.
Ich habe noch was vergessen: Ich hatte geschrieben: Egal, ob Mann oder Frau, wer dazu am besten geeignet ist, soll es machen. Andererseits habe ich aber aus eigener Erfahrung, ich könnte hier einige Beispiele nennen, auch gelernt: Wenn Frauen eine gewisse Macht besitzen, gefährlicher sind, als Männer. Nichts gegen unsere Frauen, aber das liegt einfach in der Natur der Dinge. Ich sage immer: „Die Flintenweiber“.
Fortführung:
Dieses Gedankenexperiment geht wohlwollend davon aus, dass Frauen im Durchschnitt genauso gut/schlecht sind, wie Männer. Aber es gibt natürlich Unterschiede zwischen Mann und Frau, die dazu führen, dass manche Geschlechter für bestimmte Tätigkeiten einfach besser geeignet sind.
Aber viel wichtiger – dieses Zahlenexperiment impliziert auch Folgendes (für alle, die mir Misogynie unterstellen):
Für eine starke Politik brauchen wir auch Frauen. Aber definitiv keine Parität oder Quoten.
„Aber definitiv keine Parität oder Quoten.“ ABSOLUT richtig ! Aber leider sind einige durch die Hintertüre rein gekommen. Die AMPEL taugt allerdings nicht als postives Beispiel !! Viele der Frauen……!! (meine Mutter hat mir oft vorgeworfen, ich sei nicht diplomatisch. Johannchen, jetzt bin ich diplomatisch und schreibe nicht weiter.)
Richtig genau meine Meinung diese Frau ist an politischer Kompetenz kaum zu überbieten da sollte sich so mancher in der jetzigen hampel eine verdammt große Scheibe abschneiden aber da die ja Angst haben die Macht zu verlieren ist es doch leichter die Bevölkerung durch lügen gegen die AFD aufzubringen
„Die Mischung aus Frau, Grün und Macht ist in meinen Augen die gefährlichste, antidemokratischste und illiberalste, die es im Moment gibt.“
Diese Meinung gibt gewiss bald Besuch vom SEK, frühmorgens vor 6 Uhr . Die Anschmierstelle im Netz ist bestimmt von einem“ Guten“ schon informiert,
Die Aufzählung von Frau, Grün und Macht muss noch ergänzt werden durch maßlose Selbstüberschätzung und fehlende Bildung.
Und überdurchschnittliches Sendungsbewusstsein, aber wegen mangelnder Intelligenz immer zum Leidwesen Dritter in die Hose geht
Da ich diese Person nicht kenne, weiß ich nichts über der ihre Bildung aber SELBSTÜBERSCHÄTZUNG stimmt absolut ! Aber ist das nicht ein besonderes „Markenzeichen“ vieler Ampeltypen (m-w-trans)???
Das kommt gleich nach Stalin.
Wer weiß, wozu die fähig wären, wenn sie könnten, wie sie wollten?
Ich stelle mal die Frage in den Raum, ob Quozen demokratiefähig sind?
„Diese Meinung gibt gewiss bald Besuch vom SEK, frühmorgens vor 6 Uhr“ 6 Uhr ?? Ich denke es gibt Fachkräftemangel ? Im GG ist die Meinungsfreiheit GEDECKT; ein GUTER Anwalt würde so einen Überfall VIRAL ausschlachten aber auch vor Gericht gewinnen !
Die Häufung ist zumindest auffällig. Nicht vergessen sollte man – auch bzgl Forderung nach einer Quote – dass nur ca 20-25% der KandidatInnen 😉 in der Politik weiblich sind. Selbst bei den Grünen ist das glaube ich nicht wesentlich anders.
Dass Frauen prinzipiell schlechtere Führungsqualitäten hätten glaube ich indes nicht, da kenne ich zuviele Gegenbeispiele (gerade auch im Verhältnis zu den männlichen Pendants). Aber Quoten sind prinzipiell ein Schuss ins Knie oder in den Kopf, insbesondere in einer High-Tech Nation. Dass die technologische Begabung von Frauen derer der Männer hinterherhinkt (in der Verteilung), daran kann indes kein Zweifel bestehen
Das Frauen per se schlechter oder besser sind, nicht.
Allerdings befördern Quoten immer Schlechtere nach oben, mathematisch beweisbar.
Kommt noch hinzu, dass Frauen Schwierigkeiten haben, Macht von Kompetenz zu unterschieden. Gerade in diesen Zirkeln und bei Feministen allgemein geht es die ganze Zeit nur um Macht. Früher(TM) wurden solche Stellen als Verantwortungsposition angesehen. Heute als etwas Egozentrisches.
Noch ein Aspekt: Ein Mann kümmert sich um das Wohl von Männern und Frauen. Frauen haben eine in-group preference, bei der Frauen den Vorrang haben.
Nur weil früher überwiegend Männer die „Jobs“ im Parlament und Regierung inne hatten, bedeutet das nicht, dass sie nur überlegt haben, wie man nur Männer bevorteilt und Frauen unterdrücken. Das ist aber die feministische Denke und als solche längst als Lüge entlarvt. Trotzdem wird diese These aufrecht erhalten.
Wenn Typen (m/w) kompetent sind, benötigen sie KEINE QUOTE !
Völlig richtig, siehe auch mein Kommentar weiter oben.
Genau aus dem Grund sind die Quoten gefälscht ,wie bei den Wahlergebnissen .
Von nur X % Frauen die Frauenquote abzuleiten ist Betrug.
So wie die gezielt nicht Wählen (das ist eine Wahl) ,bei der Verteilung völlig unter dem Tisch fallen ,wird bei der Sitzverteilung immer von 100 % ausgegangen ,das ist auch Betrug.
Es geht nicht um Mann oder Frau. Es geht darum, ob jemand ein ökosozialistischer Ideologe ist oder auf dem Boden unserer FDGO steht.
Wer so etwas fordert, ist ein offener Verfassungsfeind, denn Machtkritik ist ein zentrales Element der Demokratie. Ebenso wie die Meinungsfreiheit.
Es steht Politikern, die Volksvertreter sind, frei eine vernünftige Politik zu machen, mit der das Volk zufrieden ist.
Wer eine ideologisch bornierte, unvernünftige und für die Menschen nachteilige Politik macht, der sieht sich mit Recht – auch harter Kritik – ausgesetzt. Diese muss er aushalten. Der soll in einer Demokratie gar nicht ungestört weitermachen können.
Das was Meier vorhat, ist die Rückkehr zur DDR-Freiheit.
In diesem Fall ist Meier ein besonders abschreckendes Beispiel dafür, dass Menschen ohne hinreichende Kompetenz in Machtpositionen gelangen können. Sie hat nicht Jura studiert. Sie könnte weder als Richterin, noch als Rechtanwältin arbeiten. Aber Justizministerin soll gehen?
Verfassungspräsident würde auch gehen.
Liebe Männer, ich als Frau stimme bedingt zu. Aber dass Frauen so unsäglich sind, nicht alle, aber die meisten, daran habt Ihr großen Anteil. Das ist kein Ruhmesblatt, sondern ein Armutszeugnis für Euch.
Dann bitte ich um konstruktive Vorschläge, was man zukünftig daran ändern kann! Vielen Dank im Voraus!
INTELLIGENT WÄHLEN !!
Entweder sind sie fähig oder sollen gehen.
Seit wann sind Männer dafür verantwortlich ,was für weibliche Versager uns untergejubelt werden .
(Das sage ich als Frau)
Politik ist die Müllhalde für Versager geworden ,von denen würde so gut wie keiner in der freien Wirtschaft überleben.
ja klar!!! IMMER sind die anderen vulgo, die pöhsen pöhsen Männer Schuld, wenn es bei euch Mimöschen nicht klappt…
denk mal drüber nach, was du hier absonderst!
Mit dieser Aussage unterstellen Sie vielen Frauen, daß sie nicht fähig sind sich zu wehren, allein zu entscheiden und dem Mann am Rockzipfel hängen, bzw. „untertan“sind !! Sicher gibt es diese Typen, das sind vermutlich auch die, die sich schlagen lassen, ohne den „Alten“ anzuzeigen. Ich bin im Kommunismus groß geworden. Dort waren die meisten Frauen selbstbewußt, haben ihr eigenes Geld verdient und die hohe Scheidungsquote wurde durch den hohen Anteil an Scheidungen durch FRAUEN erreicht, weil FRAU nicht mehr vom edlen Gatten abhängig war !! Mir selber ist erspart geblieben in einer BRIGADE arbeiten zu müssen aber glauben Sie mir, die meisten Frauen die dort arbeiteten hatten die HOSEN AN ! Da waren die Männer oft die „armen Würstchen!“ Und heute ?? Ich frage mich, warum immer mehr Männer „schwul werden !!??“
Ist auch meine These. Die Quozen sind Mimosen und schaden der Demokratie. Quozen wollen sich selbst unter Kritikverbot stellen und beschädigen nicht unerheblich die Demokratie.
Das gilt übrigens auch für das Führen von Hunden!
Ich würde das nicht am Geschlecht fest machen, sondern eher an einer erfolgreich beendeten Ausbildung, der Berufserfahrung, der sozialen Kompetenz und der Bereitschaft Zeit und Engagement zu investieren. Da sehe ich bei unseren Regierungsmitgliedern unabhängig vom Geschlecht, noch sehr, sehr, sehr viel Luft nach oben. Mir kommt das langsam wie ein Abenteuerspielplatz vor.
Ich kann mich noch dran erinnern ,dass wie Merkel noch nicht Kanzlerin war ,eine Dame wo ich gerade Kontakt hatte, sie mir ganz begeistert/aufgeregt mitteilte ,das die Kanzlerin werden könnte und wie aus der Pistole geschossen (intuitiv) sagte ich zu ihr : „Ich erwarte keine Frau als Politikerin sondern gute Politiker egal welchem Geschlechts und sie war völlig schockiert ,das ich das als Frau von mir gegeben habe.
UND
erwähnte noch ,dass ich keine positive Politikerin kenne als Vergleich Bosbach und das in weiblich.
In jedem Regime, in jeder Diktatur war das bisher so ! Allerdings sind auch wirklich intelligente und kompetente Frauen in der Politik zu finden!! Frau Dr. Weidel, Frau Storch und noch andere gehören für mich dazu !
ist ja total einfach zu7 untermauern: man zeige uns auch nur EINE EINZIGE Politikern in Verantwortung aus den letzten 30 Jahren, die hierzulande einen guten Job gemacht hat!! …
Mir fiele keine ein!
Mir schon: Frau Dr. Weidel, Frau von Storch, Nicole Höchst, die Ärztin Dr. Christina Baum… usw.
Warum wird bei Frauen immer verallgemeinert? Sagen wir auch, weil Hitler und Stalin Männer waren, dass Männer unpassend sind? Im Übrigen wissen wir, dass diese „Damen“ (und auch die Herren – wie Hofreiter und Lindh, ha!), die da gerade in der ersten Reihe stehen, Marionetten sind, die da hingesetzt wurden, und über bestimmte Charaktereigenschaften verfügen, weshalb sie da sitzen. Eine Negativauswahl.
Diejenigen, die wirklich regieren und die Anweisungen geben, sitzen im Hintergrund… und das sind Leute wie Soros, Schab, Gates.. (wenige Frauen dabei).
Außerdem haben wir aber auch einige sehr gute Frauen, wie Frau Weidel oder auch Frau Wagenknecht. Aber ich würde nie verallgemeinern aufgrund des Geschlechtes.
„Aber ich würde nie verallgemeinern aufgrund des Geschlechtes.“
Haben Sie objektive Argumente für diese persönliche Einstellung? Wenn nicht, ist es einfach nur eine weitere Ideologie.
Zu sagen „Männer und Frauen sind gleich – immer 50/50 in der Politik“ ist genauso ideologisch, wie „Frauen haben in der Politik grundsätzlich nichts verloren“. Wobei man hier sagen muss, dass bei letzterer Ideologie „lediglich“ Potential verschwendet wird, während bei der ersten die Inkompetenz gefördert wird.
Ich gehe da lieber objektiver an die Sache ran. Dass sich Frauen biologisch von Männern unterscheiden und daraus unterschiedliche Interessen und Fähigkeiten resultieren, ist nicht meine subjektive Meinung. Und wenn man inkompetente Menschen ideologisch verblendet in die Politik drängt und die Leistung folglich sinkt, dann hat das in diesem Fall sehr wohl was mit dem Geschlecht zu tun, muss auch so angesprochen werden und hat mit Willkür oder Frauenfeindlichkeit gar nichts zu tun!
Männer und Frauen sind im Schnitt (!) zwar gleich intelligent, aber es gibt einen markanten Unterschied in der Verteilung. Unter Frauen ist die Intelligenz relativ gleich verteilt, d.h. es gibt unter 100 weniger sehr dumme Frauen als es sehr dumme unter 100 Männern gibt, aber eben auch weniger sehr intelligente als unter Männern. Man schaue sich nur die Nobelpreisträger in den Naturwissenschaften an, nahezu alle technischen Erfindungen und Neuerung stammen von Männern. Und wer sich an seine Schulzeit erinnert, wird sich auch erinnern, dass die besonders schlechten Schüler meist Jungen waren (Sitzenbleiber waren meist Jungen), dass Mädchen meist um das gute Mittelfeld schwankten, in Mathe und in den naturwissenschaftlichen Fächern in den oberen Klassen aber plötzlich Jungen an die Spitze rückten. Wie Atlas schon sagte, es gibt natürlich auch sehr intelligente Frauen, aber unter 100 eben deutlich weniger als es sie unter 100 Männern gibt.
Ich, als Frau, muss Ihnen uneingeschränkt recht geben. Auch in der Wirtschaft sind seltener Frauen anzutreffen, die nicht nur mit Machtgehabe, sondern auch mit Diplomatie, Kompetenz und vor Allem mit Sozialkompetenz ihrem Job nachgehen.
Sehr gut, das unterstütze und unterschreibe ich auch als Frau SOFORT! Das ist einfach eine aktuelle Tatsache.
Frau Meier ist hochqualifiziert für das Justizministerium in Sachsen.
Wikipedia: „Studierte Politikwissenschaft, Neuere und Neueste Geschichte und Soziologie. Anschließend war sie in verschiedenen Funktionen bei Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt.“
Und, ganz wichtig heutzutage, lesbisch.
Privat verbandelt mit der Ministerin für Familie und Gedöns in NRW, Josefine Paul (Grüne).
Also, besser kann man heutzutage in der BRD für ein Ministeramt nicht qualifiziert sein.
Diese Frau sieht doch, wenigstens auf diesem Photo, absolut dumm aus. Wahrscheinlich ist das zu sagen auch schon strafbar,
Und privat ist sie mit der grünen NRW-Ministerin Paul liiert. Passt. Auch diese Grüne ist eine Schaftmacherin, die Meldestellen für noch nicht strafbare Aussagen in NRW eingerichtet hat, wie ich gelesen habe. Gott bewahre uns vor solchen Menschen – sie sind diktatorisch, links, gnadenlos – nur ihre Weltsicht zählt!
Ideologisch verblendete Menschen, egal ob Männlein odeer Weiblein unterscheidet die Agressivität der Emotionalität, dadurch sind Frauen gefährlicher. Auch der Umgang mit Macht wird durch Emotionen verstärkt. Derzeit haben Menschen/Menschinnen mit hochgradig psychopathischen Ausprägungen das Sagen. Eine, für Bevölkerungen tödliche Gemengenlage. Leider erkennt die breite Masse dies nicht, diese Erkrankungen werden immer noch verniedlicht, statt erkannt. Eine Veränderung des Politikpersonals wird dadurch leider verhindert.
„… unterscheidet die Agressivität der Emotionalität, dadurch sind Frauen gefährlicher.“
Sehr gut. Das ist korrekt.
Keine SORGE, mit den GRÜNEN gehts den BACH runter ! Auf alle Fälle im OSTEN, weil dort die Menschen NIE WIEDER Kommunismus wollen ! Vermutlich haben auch die Grünen Habeck und Bärbock dazu beigetragen, sie mit ihrer Aussage zur Ukraine , ihren Dauergeldgeschenken ans Ausland aber auch wegen der irren Sanktionspolitik, die alleine den Russen geholfen hat, etc. und ihm, na ja die „hervorragende “ Energiepolitik sitzt vielen och immer in den Knochen, jetzt will Habeck auch noch die GASNETZE lahmlegen lassen !! Wir beziehen ATOMSTROM aus dem AUSLAND, ringsum Deutschland werden jede Menge NEUE AKW gebaut und HABECK läßt den kläglichen REST der deutschen AKW auch noch still legen ! Eine Meisterleistung der GRÜNEN POLITIK !!
Korrektur: ..Scharfmacherin
Ich bin kein Freund von Lesben, trotzdem bewundere ich Alice Weidel und wie wir alle wissen, ist sie lesbisch. Lesben sind oft sehr kämpferisch. Doch Alice kämpft für Freiheit und Deutsche Werte. Die Grüne Frau Meier kämpft für die totale Kontrolle des Staates und eine Gloryfizierung aller Politiker, die sie gottgleich und „untouchable“ macht. Das hätte Hitler sicherlich auch gefallen, bzw. hat er es ja mit seinen Ansichten auch so gehalten. Nein das ist keine Gleichstellung von Hitler und Frau Meier. Das ist nur ein vergleichendes Beispiel für totalitäre Ansichten.
Da haben Sie doch glatt noch eine Qualifikation vergessen:
„Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann drei.“ – Katja Meier (GRÜNE) und Band im Jahr 1997.
und diese Frau will Kritik an der Polizei bestrafen?
Die kann alleine GAR NIX !!
Unglaublich! Radikal , kriminell und „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ (man hört diesen Begriff gar nicht mehr!). Und solche Menschen belehren uns über „Demokratie“ und die „richtige Haltung“, schüchtern uns ein, bedrohen uns.
WER sich einschüchtern läßt, ist selber schuld !!
Korrekt. Die Punktruppe hiess „Harlekins“.
Leider habe ich keine Aufnahme im Netz gefunden.
Wohl aber von ihrem 1. Demoband den Titel „Hurra, der 1. Mai ist da“
https://www.youtube.com/watch?v=NsEbE3as8sw
Ist auf dem Niveau ihrer heutigen Politik.
Ist ja ENTSETZLICH, klingt wie von der SA ! Eine TRUPPE; die meinen jüdischen Großvater ins KZ abholen wollte !! ( Er hat vorher Suizid begangen !) Waren die alle bekifft und besoffen ?? Oder war das Alltag bei denen ?? Jetzt wundert mich gar nichts mehr !
Na was wollen Sie denn ?? Hat diese Person sich nicht damit exzellent für ihr GRÜNES Amt qualifiziert ??? WAS würde diese Person sagen, wenn heute jemand schreiben/singen würde: „Advent, Advent, ein Grüner brennt ??“ Sie könnte bei ihrer Vergangenheit gar nichts sagen, denn jeder könnte sich darauf berufen !! KARMA !!
Ist das ihr ernst ?????,eine Frau als Justizministerin einzusetzen die auf diesem Gebiet nicht einmal eine Ausbildung hat.
In Hamburg ist das genauso. Die dortige grüne Justizsenatorin ist keine Juristin.
WER hat denn n och die dazugehörige Ausbildung bei der AMPEL ??
Hat sie jemals mit ihren Händen gearbeitet, z.B. als Gärtnerin, Briefzustellerin, Regalbestückerin bei LIDL, Kellnerin oder Putzfrau? Sehr wahrscheilich nicht. Dort hätte sie das schwere Leben des Proletariats am eigenen Leib erfahren können.
Wer weiß ?? Kommt bestimmt noch !
Das geht mir nicht weit genug.Warum nicht gleich die 10 Gebote erweitern?
11.Du sollst die Politiker ehren,auch den dümmsten,und dich ihnen auf ewig untertan machen.
Sonst kommt Polizei.
12.Sie einmalig wählen und dann für immer schweigen.Sonst kommt Polizei.
13.Sobald die „richtigen Politiker“ an der Macht sind,sind weitere Wahlen unnötig.Sonst kommt Polizei.
14.Die einmal besetzten Ämter fallen unter das Erbrecht.
Leibeigenschaft(Steuerzahler) wird auch vererbt.
15.Was Politiker sagen,wird automatisch ein Naturgesetz.z.B. 24 Stunden Wind und Sonne.
16.Hefte raus,wir schreiben heute eine Diktatur für immer fest.Natürlich freiwillig,sonst kommt Polizei.
17.Weitere Gebote können nach belieben von jedem Politiker dazukommen.Egal wie blöd er ist.
Verdammt,da klingelt gerade die Polizei….😳
M – Razzia (Police Version) 😛
https://www.youtube.com/watch?v=5uEUTDouT5I
Hallo Frau Justizminister, fangen Sie am besten gleich bei mir an. Sie sind ein Feind der Meinungsfreiheit und ein Feind der Demokratie. Sie können sicher sein das Sie, und alle die mit Ihnen gemeinsame Sache machen, niemals meine Stimme erhalten.
Das sind nicht nur Feinde der Meinungsfreiheit, sondern Feinde der BRD !!!
Und das eine braucht das andere :Feind der BRD kann keine Meinungsfreiheit zulassen.
So ein Gesetz is vollkommen überflüssig, wie die gesamte GRÜNE Idiotie.
Ich schlage stattdessen einen unabhängigen psychologischen Eignungstest für alle Politiker vor, dann würden von der Links-Grün-Terroristischen Bandenregierung so gut wie keiner mehr im Bundestag seine Wahnvorstellungen ausleben können. Dazu müßte aber eine mehrere Hundert Plätze große geschlossene psychiatrische Klinik für die Bandenregierung neu errichtet werden.
Wahlrecht – aktives wie passives – sollte auch meiner Meinung nach an einen Mindest-IQ und ein Mindestbildungsniveau geknüpft sein.
Ich respektiere Ihre Meinung, jedoch teile ich diese keineswegs! In einer Demokratie gibt es hierzu keine nennenswerten Einschränkungen. Man muß also auh die Meinungen von „dummen“ Menschen ertragen. Es sollte alleine dem Wähler obliegen, Inkompetenz von unseren Parlamenten fernzuhalten. Hierzu bedarf es einen Einfluß zu schaffen, der die gängige Praxis der Parteisoldaten auf den Landeslisten beendet.
Dann dürfen sie sich selbst nicht wählen :-)))))
Dazu müßte aber eine mehrere Hundert Plätze große geschlossene psychiatrische Klinik für die Bandenregierung neu errichtet werden.
Der geplante Neubau für die „Regierung“ würde sich bestimmt eignen ,müsste nur etwas umgebaut werden ,z.B. mit Gummizellen ausgestattet,usw.
Warum NEU ?? In den jetzigen BT passen doch bestimmt mehrere Tausend Betten rein ? Der NEUE BT wir so klein werden daß er in ein kleines gemütliches Häuschen paßt. Da sitzt dann nämlich die geballte Kompetenz, die brauchen auch keine „BERATER“ mehr !! Ergo Milliarden Einsparungen zur Sanierung unseres Landes !
Ich habe Angst, dass mir die Wohnung wegen Nichtigkeiten durchsucht wird und verlange Schutz vor einem totalitär-autoritären Willkürstaat.
Der beste Schutz wäre die Aufhebung des staatlichen Gewaltmonopols und eine Bewaffnung des Volkes.
Die Soldateska der BRD würde sich dreimal überlegen, in die Wohnungen unbescholtener Bürger einzufallen wenn sie auch die Konsequenzen dieser Überfälle einzuberechnen hätte.
Das Berufsbeamtentum und dieser Kadavergehorsam müssen auch weg. Die Remonstrationspflicht in diesem gleichgeschalteten Staat funktioniert nicht. Es braucht ein starkes, bewaffnetes und wohlhabendes Volk und einen schwachen, schlanken, bettelarmen Staat mit demütigen Politikern, die das Volk fürchten. Das genaue Gegenteil haben wir durch die generationenlange Negativauslese der herrschenden Klasse.
Genau deshalb wird eine solche Waffengesetzönderung ZUGUNSTEN der Bürger NIEMALS erfolgen. Gebe ich Ihnen Brief und Siegel drauf.
Besonders SPD, Grüne, Linke, aber auch CDU und FDP wären doch zutiefst verdrossen, wenn sie nicht mehr so ohne weiteres Bürger einschüchtern könnten.
Vom Potential der Abschreckung Übergriiffiger wollen wir mal nicht sprechen. Die armen, armen gewalttätigen Migranten…
Der „starke Staat“ meint ein totalitäres System, das den Bürger zum rechtlosen Untertan macht.
„Gewaltmonopol“
Das hat sich doch schon längst aufgelöst ,wenn die uns nicht vor den Verbrechern schützen (nach 2015), haben die dieses Monopol verwirkt.
Kann heute leicht passieren, wie die Gefährderansprache einer unbescholtenen 16-Jährigen durch 3 Polizisten zeigt.
Die Hampelkoalition schafft immer mehr Meldestellen und Denunzianten. Sowas gab es noch nie davor in der Bundesrepublik.
Mache sich jeder ein Bild davon, wer diese Parteien mit radikaler Agenda sind und welche Politiker das fördern.
Wenn die Maschinerie erst einmal installiert ist, sucht sie sich laufend Opfer. Was in Deutschland mal installiert wurde, wird nie wieder abgeschafft.
Gott sei Dank sind da bald Wahlen und die Grünen hoffentlich in der Opposition. Man möchte den Sachsen zurufen, wehrt euch gegen diese totalitären Fantasien und macht die AfD so stark, dass eine Regierung ohne sie unmöglich wird.
Und Grüne und Pißgelbe für immer verschwinden, Rote möglichst auch!
Das zentralistische Modell Chinas wird bei uns implementiert!
Die einzigste Partei die übrig bleibt, uns dann kontrolliert und unterdrückt ist „Grün“
Sind das nicht die wahren Gefährder der Demokratie?
Wer sind diese Wähler?
Ich warte nur noch auf die ersten Bücherverbrennungen! Alles was nicht grün-links ist wird verbrannt!
Habeck bewundert ja das chinesische Modell – so klang das jedenfalls in einer seiner früheren Bemerkungen an. Man könne dort schneller entscheiden. Der Staat mache keine Fehler sagte er vor kurzem in einer Rede vor Mittelständlern!!
Ja, das würde ihm gefallen – wie Xi nur mit dem Finger schnippen. Merkel hat auch mit unseren demokratischen Prozessen gehadert.
„Wer sind die Wähler“
Das sind Anwälte, Dr…., Lehrer …………… ,
alle die ,die mit dem Gesocks was und aufgezwungen wird nicht in Berührung kommen ,sobald sie in deren Wohngebieten unterkommen sollen, geht die Welt unter.
Alles realitätsferne !!!
Es ist nur noch peinlich wie Faschisten einen totalitären Staat aufbauen wollen und permanent behaupten es sei zum Schutz der Demokratie. Wo ist der Verfassungsschutz, wo ist die Presse die dies anprangert?
Schon gleichgeschaltet – im „besten Deutschland, das es je gab“.
Faschismus ist wenn Politik, Medien ,Justiz ,Polizei und Wirtschaftsbosse ZUSAMMEN gegen das Volk agieren ,
deswegen kann man auf die Versager ,bis zum jüngsten Tag warten ,da wird sich nichts regen
Die Dame spricht von „unsere Demokratie“ Wer will denn ein Demokratie welche ehr in die „DDR“ passt. Demokratie ist doch unteilbar. Entweder es gibt eine Demokratie oder keine.Wer Kritik nicht ertragen kann oder will, hat in der Politik nichts zu suchen. Demokratie bedeutet Meinungsvielfalt. Und die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und die darf unter keinen Umständen angefasst werden.
Gut gebrüllt, Löwe!
Damit wäre ich sogar einverstanden!
Allerdings müsste dann im gleichen Atemzug die „Politiker Haftung“ und die damit verbundene „Bestrafung“ eingeführt werden. D.h. auf deutsch, bei Steuergeldverschwendung Entlassung, streichen des Gehaltes und der Pensionen!
„Stellt eine erhebliche Gefahr für die Demokratie dar“?
Was für eine Demokratie? Wir leben in einer lupenreinen Diktatur. Da ist Kritik nicht erwünscht und wird unter Strafe gestellt. Was für jämmerliche, durchtriebene Politiker.
Die Partei, die Partei, die Partei hat immer Recht:
Sie hat uns alles gegeben,
Sonne und Wind und sie geizte nie.
Und wo sie war, war das Leben,
Und was wir sind, sind wir durch sie.
Sie hat uns niemals verlassen,
Wenn die Welt fast erfror, war uns warm.
Uns führte die Mutter der Massen,
Es trug uns ihr mächtiger Arm.
Refrain:
Die Partei, die Partei,
Die hat immer recht
Genossen es bleibt dabei,
Denn wer für das Recht kämpft,
Hat immer recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei.
Wer das Leben beleidigt,
Ist dumm oder schlecht,
Wer die Menschheit verteidigt,
Hat immer recht.
Denn aus Lenin’schem Geist
Wächst von Stalin geschweißt
Die Partei, die Partei, die Partei.
[Refrain]
Usw. usw. mit dem Sch…
Haben die Grünen und Roten gut gelesen und sich zu eigen gemacht, weiter so, ann schaffen die es auch ,dass sie abgschafft werden,
so schnell es denn geht.
Massenweise Migranten vor Privatwohnungen von Bürgern zu pflanzen, oder gar Privatwohnungen für sie zu beschlagnahmen, das geht.
Wenn Staatsanwälte auf Zuruf von beleidigten Politikern die Bürger mit Hausdurchsuchungen einschüchtern, das geht auch.
Aber wenn Bürger dagegen vor Privatwohnungen von Amtsträgern demonstrieren wollen, dann soll das auf einmal eine erhebliche Gefahr für die Demokratie sein.
Wie war das noch mit den Bürgern erster oder zweiter Klasse?
„Wir alle – wir alle sind Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Bürger erster oder zweiter Klasse gibt es nicht.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD), Weihnachtsansprache 2019
Gilt aber nicht für Antifa-Jünger auf ihrer Mission AfD-Politiker zu „beeinflussen“, und auch nicht für muslimische Clan-Verbände, die Meinungsverstärkend bei hohen Staatsbeamten wie Richtern und Staatsanwälten „vorsprechen“ – nur mal so als Klarstellung erwähnt.
Es macht inzwischen schon Spaß, Politikern der Ampel beim Suizid zuzuschauen.
l’État c’est moi! – Grüne Version.
„Beeinflussung staatlicher Entscheidungsträger“.
Prima, dann kann man künftig bei jedem TV-Talk, wo sich ein Politiker von Moderatoren in eine Ecke drängen lässt, diese verklagen. Und jedes Unternehmen, jede NGO, die in Verbindung mit Politikern steht. Etwa der Lügenverein „Correktiv“, deren Vertreter mit Scholz Kontakt hatten.
Man muss die Extremisten mit ihren eigenen Waffen schlagen.
D ist sie wieder. Die Bestrafungspolitik der Grünen, wenn man was sagt, was ihnen nicht passt. Und unbedingt gesetzlich jede Kritik verbieten. Die können die gar nicht habe . Das freie Meinungsäußerung zur Demokratie gehört, besonders auch Kritik an den Politikern und der Politik wie die Luft zum Atmen für Demokratie ist, juckt diese Antidemokraten nicht die Bohne. Selbstverherrlichende bestimmt diese Minderheit über die Mehrheit, serviert den Souverän Volk ab und krönt sich selbst. Verachtenswert im Sinne der Demokratie und der Menschlichkeit. So abgehoben und beleidigend sind die Grünen. Widerlich.
Der Verfassungsschutz sollte endlich aktiv und massiv gegen die Grünen ermitteln. Ich fordere nicht nur sofortige Neuwahlen, ich fordere auch ein Verbot von Bündnis 90 die Grünen! Sofort, ohne Zögern und konsequent. Außerdem spreche ich den Grünen und der Ampel meine volle Verachtung aus
Wieder eine linksgrüne Politikerin mit autoritärem Gedankengut.
Jeder darf in D vor Gerichten klagen, also auch vor dem Verfassungsgericht. Man sollte dies bei Bedarf auch reichlich nutzen.
So wirklich lange dürfte die Dame ja nicht mehr im Amt sein oder es bilden sich durchaus abenteuerliche Koalitionen, an die man vor wenigen jahren nicht einmal im Traum gedacht hätte. Trotz aller „Recherchen“ zur AfD erscheint diese weiterhin in Umfragen stabil. Vielleicht hat man es auch übertrieben mit diesen Aktivitäten. Immer nur auf die Konkurrenz schimpfen mögen sehr viele normale Bürger nicht wirklich. Und betreutes Denken, Entscheiden und Wählen ebensowenig.
Nun eben die letzten Strohhalme (natürlich nicht aus Kunststoff), an die man sich klammert, bevor der Abstieg der Grünen im Osten beginnt.
Leider zum bezahlen:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-warum-die-gruenen-an-ansehen-verloren-haben-19600358.html
Hat Katja Meier nicht früher in einer Punkband „Advent, Advent – ein Bulle brennt“ gesungen, sich nach Kritik dann aber distanziert. „Ich habe immer gesagt, nicht alle Texte, zu denen ich mit 16 Jahren Bass gespielt habe, teile ich über 20 Jahre später inhaltlich.“ Was Frau Meier vorschwebt, gibt es im Übrigen schon, in Form des Phänomens Delegitimierung des Staates. (Nachzulesen auf der Seite des Verfassungsschutzes.)
Eine Frau die nicht einmal in diesem Bereich einen Abschluss vorzuweisen hat , als Justizministerin einzusetzen schon das ist ja ein WITZ ,und das wiederum zeigt sich in den ABARTIGEN Ideen und Vorschlägen dieser Partei der Ungelernten und Unterbelichteten nicht nur hier in SACHSEN sondern BUNDESWEIT.
Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Die Bündnis90/Die Grünen Vertreter in Parlamenten und Regierungen tun sich schwer mit der deutschen Verfassung. Die Demokratie lebt seit 1949 bestens in diesem Lande, aber viele Vertreter dieser Partei, deren Ideologien vom extremen, radikalen Rande unserer friedliebenden Gesellschaft der Mitte kommen, scheinen damit ein Problem zu haben.
„Die Bündnis90/Die Grünen Vertreter in Parlamenten und Regierungen tun sich schwer mit der deutschen Verfassung“
Ich wette , das die Verfassung den Grünen völlig unbekannt ist.
Wir haben keine Verfassung ,wir haben das GG was nichts anderes ist als die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) der Alliierten und von ihnen .
Von Einschüchterung gegen Oppositionspolitiker ist wohlweislich nicht die Rede. Oppositionsbekämpfung mit allen Mitteln kommt den Herrschenden gerade recht.
Hurra, hurra ein Bulle brennt… hat sie gesungen und ist heute „Justizminister“. Wie sich die Zeiten doch ändern. Das Gute ist, in Sachsen kehren bald wieder neue, schönere, und normale Zeiten ein, und diese „Ministerin“ wird dann Geschichte sein. Ja, ja, der Sachse, der ist helle, das ist er schon immer gewesen und läßt sich nicht veräppeln. Die „Wessis“ müssen das erst noch lernen.
Wären die Sachsen auch nur annähernd so helle wie immer erzählt, würde die da gar nicht sitzen.
Die haben nicht wir Sachsen auf ihren Posten gesetzt sondern, ideologieverblödete Wessis, welche überall in den ostdeutschen Verwaltungen glauben, ihre entartete Geistes-💩 den Leuten aufdrücken zu müssen.
Ganz besonders in den korrupten
Altparteien !
Ach so ja, in Sachsen haben ja die Wessis gewählt.
Klugscheißer oder wie ????
Wow, was gab es doch für eine Verfolgungsjagd auf Aiwanger bzgl.des skandalösen Flugblatts aus seiner Jugend.
Gerade habe ich nachgelesen, dass diese Katja Meier wohl in ihrer Jugend an einer Punkband beteiligt war, die mit dem Text „Advent, Advent, ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann drei….“ aufgefallen ist.
(einfach googeln)
Wo ist die Süddeutsche Zeitung mit ihrem Entrüstungssturm?
Ob die Bürger bald Angst haben müssen, auf dem Scheiterhaufen zu landen, wenn sie Kritik an den „moralischen“ Regierenden äussern.– Wie an der Vergangenheit dieser Grünen scheinbar zu sehen ist, ist es eine wohl übelkeitserregende Moral.
Wer seine Arbeit schlecht macht. Sollte auch Kritik ertragen können.Wird Zeit das gewählt wird.
Wenn Wahlen tatsächlich etwas ändern würden,wären sie verboten.
Dem Gesichtsausdruck nach würde sich die Dame glücklich schätzen, wenn irgendjemand sie und ihre Meinungen und Deinungen für wichtig genug hielte, um sie einer „Einschüchterung“ zu würdigen.
Die Antidemokraten, die Totengräber der Demokratie arbeiten intensiv an dem Verbot von Kritik an Amtsträgern. Das gab es bisher nur in der DDR.
Unsere Demokratie wird von linken politischen Eliten real bedroht und nicht von angeblich rechten ausserparlamentarischen Seilschaften.
Aus der Vogelperspektive sieht man besser, wo die Demokratiefeinde sägen. Es wird Zeit, dass die grünen Kommunisten aus den Regierungen fliegen.
Nö leider nicht ,bei der nächsten Wahl gibt es nochmal die gleiche
inkompetente Destruktive. Es muss erst real richtig im Geldbeutel
der akzeptierenden Wählerschaft bluten. Bevor es nicht wirklich weh getan hat, kommt niemand von der Couch hoch.
Damit könnte es meinem Eindruck nach wohl noch soweit kommen, dass Oppositionspolitiker, die die Regierungspolitik kritisieren, in den Knast kommen.
Es könnte zu der Vermutung kommen,,dass grün-rote feministische Politik zum scheinbaren diktatorischen Matriarchat werden soll.
Es ist zu hoffen, dass es nicht dazu kommt, dass Politiker/innen der Mitte in Deutschland ausgerechnet durch ein Grün-Rotes Missverständnis bzgl. Demokratie in ein Schicksal getrieben werden, wie es in Russland Regimegegner erleben mussten.
Die linksgrüne ReGIERung ermächtigt sich offenbar selbst Recht und Gesetz zu verbiegen und zu brechen, wie es beliebt. Demokratie gibt es nur, wenn sie von links kommt. Meinungen sind verboten, wenn sie nicht dem linksgrünen Narrativ entsprechen. Es wird verfolgt, was unterhalb der Strafbarkeitsgrenze ist. Ich sage ganz klar, daß wir uns in Richtung linksgrünem Faschismus entwickeln!
Warm erinnert mich das irgendwie an Kim Jong-un, Xi Jinping und Adolf ?
Vielleicht weil es ähnlich bis identisch ist ?
Juhuu, ein “ u “ gefunden . . . .
Nun, je labiler die politische Zukunft, desto wirrer die Gedanken.
Trotzdem: Weitermachen lassen, denn wahrscheinlich schon bald werden die Ökosozialisten die „goldene Schaufel“ finden und final final weitergraben.
„Wenn Sie versucht sein sollten mich anzusprechen, ZEIGE ICH SIE AN !!!“
Das sollte mal ein Angestellter zu mir sagen.
Netzinfo :
„4.500 Lobbyisten, die in Berlin im Umfeld von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung tätig sind. Damit kommen auf einen Abgeordneten des Deutschen Bundestages rechnerisch sieben Lobbyisten.“
Werden die jetzt auch alle wegen „unlauterer politischer Einflußnahme“ zur Rechenschaft gezogen ?
Nein, was ich darüber denke bzw. über dieses Gesicht werde ich für mich behalten.
Ja, ja….., die „demokratischen Parteien“…. tz, tz, tz…
Ist sich die Nudel der Ironie bewusst?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article204756470/Katja-Meier-Ein-Bulle-brennt-Ministerin-erklaert-Punkrock-Lied.html
„wollen“ ist das Einzige was Grünlinge zu Stande bringen !!!
Supie! Es hat geklappt! Als Hilfsstellung zum betreuten Leben haben Sie, Frau Meier, einen Termin beim Psychologischen Dienst. Kommen Sie bitte jetzt, Montag um 8:00 Uhr, in meine Praxis in Chemnitz. Gern könne sie auch weitere Arbeitskollegen aus ihrer Sekte zur Sitzung begleiten.
Warum sind eigentlich alle Grünen so abgrundtief häßlich?! Hat das was mit „Schönheit kommt von innen“ zu tun?…
Ich freue mich über all diese Kommentare hier. Das ist eine wirkliche demokratische Aussprache und Diskussion.
„Um Bürgermeister und Kommunalpolitiker zu schützen, will Sachsens grüne Justizministerin „Beeinflussung staatlicher Entscheidungsträger“ verbieten. “
Jo,kloar! Außer wenn Herr Soros zum Beeinflussen kommt…der kriegt dann den roten Teppich ausgerollt.
„Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung(..) aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs (…) schwer zu schädigen, wird, (…), mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.“
(…)
„Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Staates (..) macht, die geeignet sind, das Vertrauen des Volkes zur politischen Führung zu untergraben, wird mit Gefängnis bestraft.“
und
„Bestraft wird, wer eine Tat begeht, die das Gesetz für strafbar erklärt oder die nach dem Grundgedanken eines Strafgesetzes und nach gesundem Volksempfinden Bestrafung verdient. Findet auf die Tat kein bestimmtes Strafgesetz unmittelbare Anwendung, so wird die Tat nach dem Gesetz bestraft, dessen Gedanke auf sie am besten zutrifft.“
aus dem Heimtückegesetz 1934/35
In der Tat sind Politiker und Kommunalpolitiker sowie ehrenamtlich tätige Gemeinde- und Verbandsvertreter eine bedrohte Art. Weniger als 1,7% der Bevölkerung mit Pass und Wahlberechtigung (16 Jahre alt) sind NUR NOCH in politischen Parteien organisiert – viel zu wenig für ein Land, in dem es gut laufen kann. Zehntausende Gemeinderatsposten sind nicht mehr besetzt – eine späte Folge der Lean-Management-Ideologie und der unter der Rot-Grün unter Bundeskanzler Schröder durchgezogenen Gemeindereformen – die Entscheidungen zentralisiert haben. Viele erfahrene und gestandene Persönlichkeiten in der Kommunalpolitik treten nun mit der Boomer-Generation ab. Die haben oft noch Standing und Widerstandskraft und Rückhalt gehabt!
Was heute beklagt wird, und Kontroll- und Straf-Politik auf den Plan ruft, sind Spätfolgen der Digitalisierung, die das analoge Konzept des Parteiengesetzes mit § 7 ausgesetzt haben! Es braucht systemische Reformansätze & Inklusion für alle Bürger + Zuwandernde!
Soviel zum Thema „der Staat macht keine Fehler“.
Bin Mal gespannt wieviele Linksradikale dann 3 Jahre in den Bau müssen weil sie Afdler auflauern…
Das übliche dümmlich degoutant abartige Geseier der grünen Khmer..
zu dämlich, den Hof zu fegen, JEDE Wette!! aber totalitäres Großmaul spielen; wie immer in der Geschichte, wo die kleinsten Lichter, die größten Verbrecher wurden (zB Eichmann & Konsorten)…
Diese „Landesjustizministerin“
sollte wissen, dass das sog.Strafrecht Gesetzgebungskompetenz des „Bundes“ ist.
Kein Zufall, dass dieser neuerliche Repressionsvorstoss von einer sich lange schon an totalitären Gesellschaftsmodellen berauschenden, ideologischen Sekte namens „GRÜNE“ mit Unterstützung der in allen Umfragen und „Wahlen“
absaufenden, ideologischen Nebensekte „S.P.D.“ kommt.
Delegitimierte, von der übergrossen Mehrheit der Bürger abgelehnte Gruppen werden stets danach trachten, die eigene Machthaberschaft
durch gegen das Votum
der Mehrheit der Bürger gerichteten Terror vermöge exekutiver Macht zu erhalten.
Das ist das Selbstverständnis aller im
Kern marxistischen Gruppierungen; wissen deren Wortführer und Apparatschiks doch genau, dass mit dem Ladenhüter des Herrn Marx und dessen sozialistischer bzw. kommunistischer, das Wesen der durch diese Ideologie zu Menschenvieh zertretenen Menschen leugnenden Dystopie im freien Wettbewerb kein Blumentopf gewonnen wird.
Es wird wirklich Zeit, dass diese grüne Blase verschwindet.
Erinnert sei hier an die Legalisierungsbestrebungen von Pädophilie der Grünen in den 1970ern.