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Angriff auf geheime Wahl: Der neue Plan, um die AfD zu bekämpfen
Nach der geheimen Wahl von Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt entflammt eine neue Debatte: Sollen Abgeordnete noch anonym abstimmen dürfen? Ein neues Mittel, um Druck auf mögliche Pro-AfD-Abweichler auszuüben – mit verheerenden Folgen, analysiert Prof. Volker Boehme-Neßler in der neuen Folge vom Demokratie-Update.
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Die AfD wird dadurch immer stärker. Gut so.
Allerdings frage ich, welche Mächte sich im Hintergrund zusammengetan haben.
Ich fürchte, dass da im Hintergrund wirklich extrem starke Kräfte agieren, da dürften der WEF, Soros, die WHO und Gates beteiligt sein. Und Merkel mischt da auch mit. Wir müssen uns auf einen harten und langen Kampf vorbereiten. Aber am Ende sieht das Gute. Am Ende siegen wir.
Welche Stärke hat die AfD denn bisher so erreicht?
Welche.Stärke lässt sich erreichen, wenn die AfD überall ausgeschlossen wird? Wenn Gesetze schnell geändert werden? Wenn undemokratische Verhalten gefordert wird?
Die Stärke die jede Massenbewegung erreicht. Es ist so eine jämmerliche Ausrede immer nach Regierungsmacht zu betteln und Ausreden damit zu finden wie gemein die anderen Parteien sind. Die AfD kriegt aber nix auf die Reihe, weil es geborene Versager sind.
Bundesweit 30% und im Osten um die 40%.
Somit die stärkste Partei Deutschlands.
Du bist wohl schlecht informiert.
Immerhin knapp die Mehrheit aller dortigen Sitze!
Wo leben Sie, das Sie das nicht selbst wissen, am Hindukusch?
Es ist nicht die Mehrheit, es ist die größte Minderheit. Ich würde mir an deiner Stelle solche „Hindukush“ Kommentare sparen.
Eine **freie und geheime Wahl** bedeutet, dass jeder Wahlberechtigte unbeobachtet und ohne Zwang abstimmen kann.
Werden Mitglieder einer Partei **gezwungen, geschlossen vor der Tür zu warten**, damit niemand heimlich für eine andere Partei oder einen anderen Kandidaten stimmen kann, wird die persönliche Wahlfreiheit eingeschränkt.
**Kurz gesagt:** Eine geheime Wahl soll freie Entscheidungen ermöglichen – nicht durch den Ausschluss ganzer Parteien verhindern, dass jemand von der Parteilinie abweicht.
Das BEWEIST, dass CDU und CSU klar verfassungsfeindlich AGIEREN.
Es ist nicht nur so das die Äusserungen des Parteifremden bei Miosga grundgesetzwidrig ja sogar verfassungsfeindlich sind.
Wenn etwas so aussieht, so riecht, ja so redet und handelt, muss man es auch so nennen:
Faschismus
Ich werde künftig nur noch von der CxU sprechen. Das D ist gestrichen, denn mit Demokratie hat dieser Laden nichts mehr zu tun.
Ich werde gar nicht mehr von ihr sprechen 🙂
Das C ist auch fehl am Platz !
VU würde vollkommen reichen !
Verkommene Union !
Bitte das C auch streichen. Christlich ist dort schon lange nichts mehr….
Jesus würde kotzen bei soviel Heuchelei.
Gendern für AfD Pöbel.
Jawohl Genosse! Gendern und Biologie leugnen. Was uns an Verstand fehlt, das gleichen wir mit Haltung wieder aus!
Halt Goschn, Depperl!
Halt Du Deine vorlaute Fresse Du Vollpfosten!!!!
CDU mit X schreiben ist genau wie LatinX und anderes, „wokes“ Vokabular und das rafft ihr nicht weil ihr so abgrundtief dumm und unwissend seid. Dämlicher Gössenpöbel.
Na Gender Transe. Alles fit im Schritt?🤣🤣🤣🤣🤣🤣
So eine primitive Antwort ist eines anständigen Konservativen unwürdig. Lassen Sie das gefälligst bleiben !!!!!!
Ich denke, einige CDU-Abgeordnete werden bei der Wahl genau nicht das Plenum verlassen, somit für alle offen ersichtlich für Sigmund stimmen, von der CDU ausgeschlossen und von der AfD für ihr Votum belohnt werden.
Warum sollten sie beim Verlierer bleiben? Die CDU glaubt, sie würde die Regeln machen, aber sie verkennt ihren desaströsen eigenen Zustand.
Wer nicht da ist kann auch nicht metgezählt werden und die Mehrheit hat somit weniger Stimmen. Das hieße doch (84-15):2=aufgerundet 40 Stimmen zum Sieger. So müsste es doch demokratisch normalerweise sein um dumme Ideen zu verhindern.
Ich nehme an dass die Stimmen der CDU-Leute gekauft sein werden. Und wenn das so ist, dann war das für die gute Sache und damit absolut gerechtfertigt. Nur so kann die Stasi-SED endlich gestoppt werden.
Normalerweise müsste durch sämtliche Medien im Land ein Aufschrei gehen. Aufzeigen, wohin es mit „unserer Demokratie“ inzwischen gekommen ist.
In den Foren der Leitmedien – sofern nicht zu „kräftige“ Kommentare sofort gelöscht werden, wird darüber auch einmütig Klartext geschrieben.
Aber die sog. 4 Gewalt schweigt; allenfalls ergeht sie sich im soften Sowohl- als- auch. Vorneweg das ehemalige „Sturmgeschütz der Demokratie….“
Die Mehrzahl der Medien ist Bestandteil vom „UnsererDemokratie“- System.
Sie sind eingekauft.
Deshalb schweigen sie.
Sie sind Teil des Problems.
Es ist nicht nur so das die Äusserungen des Parteifremden bei Miosga grundgesetzwidrig ja sogar verfassungsfeindlich sind.
Wenn etwas so aussieht, so riecht, ja so redet und handelt, muss man es auch so nennen:
Faschismus
Was für eine geheime Wahl? So etwas haben wir hier schon lange nicht mehr.
Offensichtlich benötigen immer mehr Politiker Nachilfeunterricht in Sachen Demokratie. Das Grundgesetz bei Bedarf beim Namen zu nennen, schaffen fast alle. Es zu schützen hingegen nicht. Wer geheime Wahlen in Zweifel zieht und sich so verhält, wie Vertreter der CDU/CSU es planen, ist ein Feind der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Was ich mich bei solchen, offensichtlichen Verstößen immer wieder frage, ist, warum diese Fälle nicht vor Gericht kommen?
Verfassungsbruch ist nicht strafbar, daher gibt es auch kein Gerichtsverfahren.
Ich schlage der Einfachheit halber vor, dass bei künftigen Kommunal-, Bundestags- und Landtagswahlen alle Unions-Unterstützer der Wahl fernbleiben/nicht mitwählen, damit sichergestellt ist, dass sie nicht die AfD ankreuzen.
Wir werden es erleben, dass die Kartellparteien, auch bei absoluter Mehrheit der AfD, die Macht nicht einfach so abgeben werden. Dann wird es allerdings ziemlich hässlich. Einen Vorgeschmack haben wir schon mit der Androhung des Bundeszwangs bekommen. Und die haben noch einiges mehr im Giftschrank.
Womit sollen die denn kommen, wenn wir die Mehrheit haben? Wenn wir regieren, werden die Altparteien verboten werden und zwar ganz schnell.
Mit einer geheimen Wahl eines Ministerpräsidenten ist ja noch kein ungehindertes Regieren möglich, weil für z.B. den Haushalt und die beabsichtigten Gesetze dann doch eine Mehrheit notwendig ist. Spätestens dann müßten im S-A weitere Abgeordneten offen zustimmen. Genau dieses Problem hatte 2020 auch Thomas Kemmerich in Thüringen.
Die Schäbigkeit der Altparteien erklimmt immer neue Höhen!
Keine Sorge, das ist bald vorbei. Bald haben wir die Macht und dann werden die Altparteien sofort verboten werden weil sie nicht demokratisch und weil sie staatsgefährdend sind.
Die CDU ist undemokratisch und respektlos.
Sie versucht mit allem Mitteln die Wähler zu veräppeln…
Was die CDU da gemacht hat ist verfassungsrechtlich Hochverrat am Deutschen Volk. Der Vorgang ist einzigartig in der Geschichte der Bundesrepublik.
Das BVG ist hiermit zum Eingreifen und Anklagen gegen die CDU aufgefordert.
Mir wird übel, wenn solche Typen das Wort „Demokratie“ in den Mund nehmen! Geht nicht gut und die AfD bekommt dankenswerterweise noch mehr Zuspruch. Verbot trauen sich die Scheindemokraten nicht mehr, da gäbe es auch noch was von Uncle Sam auf die Finger.
„Personal“- Gemeinschaft der Brandmauer-Einheitsfront
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6ace3f648776d79fbd9cbac8/baden-wuerttemberg-nur-acht-kinderehen-aufgehoben-afd-chefin-weidel-kritisiert-behoerden.html
Die christdemokratischen Abgeordneten folgten damit einem am Montag veröffentlichten entsprechenden Vorschlag der eigenen Fraktionsführung um den Vorsitzenden Sven Schulze.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/cdu-fraktion-in-sachsen-anhalt-will-bei-mp-wahl-saal-verlassen,VXwGr4w#comments
– das große Vertrauen
Glaubst du „Uncle Sam“ ist der Schutzpatron der unzufriedenen BRD Heinis?
Lassen Sie doch ihre dummen persönlichen Beleidigungen!
Mich wundert, dass die CDU Abgeordneten schon aufgegeben haben. Verhältnisse wie in Berlin wird es aus demografischen Gründen bald überall und auch im Bund geben. Bis dahin werden die meisten finanziell Wohlhabenden freiwillig das Land in Richtung Schweiz verlassen haben und somit vermutlich auch die CDU Abgeordneten.
Also … hiermit hat die CDUCSU beschlossen , ein wesentliches Recht einer Demokratie , durch die Partei abzuschaffen !! Hier zeigt sich deutlich , dass die Parteien inzwischen unser GG ausser Vollzug setzen !! Das ist eindeutig Verfassungswidrig , weil der Abgeordnete nicht den Parteien dienen darf/soll , sondern nur dem Souverän und dem GG ( Verfassung ) !! Wenn er somit daran gehindert wird frei , unabhängig und geheim seinem Gewissen verantwortlich ist !! Es steht keiner Partei zu dieses Grundrecht durchreibe Partei außer Vollzug zu setzen !! Das ist nämlich dann Verfassungsfeindlich durch das Verbot einer Partei !! Das ist eindeutig … Diktatur und keine Demokratie mehr !!! Letztlich wird dadurch die CDU selbst zum Fall eines Verfassungsfeind … und ist damit gar schlimmer als die AfD , denn die hat solche Gedanken erst gar nicht !!
Sollte das so ablaufen , werde ich dagegen beim Bundesverfassungsgericht diesen Sachverhalt Anklagen müssen , denn ich komme aus S.-A. !!
Ach herrlich, die AfD-Anhängerschaft dreht mal wieder frei und glaubt sich in einer finsteren Diktatur und wo geheime Mächte im Hintergrund die Fäden zu Ungunsten der AfD ziehen…. nicht umsonst hat eine Studie ergeben, dass AfD Anhägner für Verschwörungstheorien besonders anfällig und leichtgläubig sind. 😀
Max spielt den Zuhörenkel für Demokratie-Boomer weil das mit der liberalen Schülergruppe nix geworden ist. „Demokratie Update“… was für ein Murks.
Dummschwätzer