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SPD-Finanzminister
„Markteingriff das Wirksamste“: Klingbeil erneuert Forderung nach Übergewinnsteuer und Preisdeckel
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erneuert seine Forderung nach einer Übergewinnsteuer und einem Preisdeckel – ein Markteingriff sei „das Wirksamste“. Bundeskanzler Friedrich Merz lehnt den Vorstoß seines Vizekanzlers ab.
Von
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil hält an seiner Forderung fest, die hohen Spritpreise an den Tankstellen mithilfe staatlicher Markteingriffe in den Griff zu bekommen. In der Süddeutschen Zeitung sagte der Vizekanzler: „Das Wirksamste ist gerade der Eingriff in den Markt. Das sehen wir in anderen europäischen Ländern.“ Weiter sagte er: „Und ich finde, wir sollten diesen Mut auch haben.“
Klingbeil fordert dabei konkret drei Maßnahmen. Zum einen die Einführung einer Übergewinnsteuer: „So können wir Krisenprofite abschöpfen und für eine wirkliche Entlastung der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.“ Außerdem soll der Staat nach den Vorstellungen Klingbeils mit der Absenkung der Energiesteuern zu niedrigeren Kraftstoffpreisen beitragen. Zudem fordert er einen „flexiblen Höchstpreis für den Liter Benzin und Diesel“, umgangssprachlich Preisdeckel genannt.
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Bei seinem Preisdeckelvorschlag, der von Bundeskanzler Friedrich Merz genauso wie eine Übergewinnsteuer abgelehnt wird, sieht Klingbeil mehrere europäische Länder als Vorbild. „Ich kann doch niemandem mehr erklären, warum in Belgien, Luxemburg oder Griechenland – alles jetzt keine kommunistischen Länder – die Regierung die Preise begrenzt, während sie bei uns durch die Decke gehen.“ Hoffnung, dass sich die Situation bei den Spritpreisen durch ein schnelles Ende des Irankriegs bald von selbst regelt, hat Klingbeil nicht.
Von den hohen Spritpreisen will Klingbeil mit seinem Ministerium nicht profitieren. Mehreinnahmen durch die Mehrwertsteuer aufgrund der gestiegenen Spritpreise würde Klingbeil zur Entlastung der Bevölkerung nutzen. Doch diese gibt es nach Aussagen des Finanzministers nicht: „Wir haben bisher keine Mehreinnahmen, weil die Menschen jetzt automatisch weniger fahren.“
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Bisher hat die schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Merz als einzige direkte Maßnahme gegen die hohen Kraftstoffpreise Tankstellen verboten, die Preise mehr als einmal am Tag zu erhöhen. Diese Regelung, die seit dem 1. April in Kraft ist, hat aber bisher, anders als von Reiche und Klingbeil erhofft, noch nicht zu einer Senkung der Spritpreise geführt. Stattdessen wurden kurz nach Einführung der Regelung immer neue Rekordwerte bei den Preisen an den Tankstellen vermeldet (Apollo News berichtete).
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Es reicht. Wir sehen überall und immer wieder, dass sozialistische Eingriffe das Gegenteil bewirken: Höchste Mieterhöhungen und größter Wohnraummangel im sozialistischen Berlin sprechen Bände.
Sozialismus ist totalitär. Politiker, die sozialistische Tendenzen zeigen, sollten geächtet werden. Unsere Verfassung ist sozial, das bedeutet aber nur, dass wir unsere in Not geratenen Mitbürger nicht verhungern lassen.
Und die Definition von „Mitbürger“ kann durchaus enger gefasst werden.
Das Wirksamste wäre eine friedliche Revolution um alle Altparteien weg zu bekommen. Leider nicht möglich, da 80% der Deutschen Feiglinge sind und wie ein Vasall der Regierung folgen.
Die Regierung plant die größten Steuererhöhungen der Nachkriegsgeschichte und tarnt sie als Steuersenkungen.
Prof. Dr. Christian Rieck
https://www.youtube.com/watch?v=1_hMgspTOPc 27 Min.
Sie haben Ihr Volk sehr treffend analysiert. Respect
Sozialisten träumen immer vom „Markteingriff“, vom STAATSEINGRIFF im Sinne von Steuer- und Abgabenreduktion haben die noch nie etwas gehört.
Das wundert natürlich niemanden wirklich, denn die Steuerknete brauchen sie ja für ihre verbrecherische Migrations-, Klima-, Ukraine- und Gender-Gaga-Politik sowie zur Durchfütterung der linken NGO-Armada.
„So können wir Krisenprofite abschöpfen und für eine wirkliche Entlastung der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.“
Wird aber auf keinen Fall bei den erneuerbaren Energien angewendet werden.
Sozialistische Eingriffe in den freien Markt scheitern immer.
Aber das extreme Gegenteil dazu ist das Monopol oder das Oligopol, was für die Bürger genauso bitter ist.
Zur Wahrheit gehört, dass es für Sprit in Deutschland keinen freien Markt gibt. Es ist ein Oligopol von wenigen Konzernen.
Es gibt nur eine Handvoll Konzerne mit Kraftstoff-Raffinerien. Und diese sprechen sich in ihrer Preispolitik ab. Der angebliche Wettbewerb an den Tankstellen ist nur Show im kleinen Cent-Bereich, um Wettbewerb vorzutäuschen. Die großen Preisbewegungen sind abgesprochen.
Die Öl-Krähen hacken sich doch nicht gegenseitig die Augen aus. Die plündern lieber gemeinsam die Autofahrer aus.
… und wer hat das Monopol herbeigeführt? Und wofür gab es früher ein Kartellamt? War wohl eher so gemeint das es das Kartellamt gab, um Kartelle zu schaffen….
Stimmt, das ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass der Staat selbst am heftigsten ins Portemonnaie der Bürger greift, da gut 60 % des Spritpreises in die Staatskasse fließen. Was für eine Schweinerei. Aber wie gewählt, so geliefert.
@Michel
Zustimmung, allerdings ist da ja auch noch der Staat, der mit seinen Steuern den Preis mehr als verdoppelt.
Ich hätte wirklich gerne den amerikanischen Spritpreis von 1€ bis 1,10€ pro Liter.
Es ist viel mehr als “ nicht verhungern lassen“. Dazu gehören zB auch Wohnung, medizinische Versorgung, Strom. Diese Kosten muss die arbeitende und Abgaben leistende Bevölkerung aus ihrem Netto-Einkommen selbst bezahlen.
ja was jetzt.
Mieten günstig machen ohne Massnahmmen oder mit sozialen Massnahmmen.
Sie merken doch Freie Marktwirtschaft ,heist wir nehmen den Verbraucher aus.
P.S. in München auch ,dort Konservativ regiert.
Die heutige SPD ist von der sozialen Marktwirtschaft Richtung Sozialismus gedriftet.
Und weg von der arbeitenden Bevölkerung, hin zu den all inklusive versorgten Migranten. Und eingedeckt mit durchgeknallten linksgrünen Themen. Umverteilung bis es nichts mehr zum Verteilen da ist. Nichtsnutze können nichts anderes, als das Geld der Leistungswilligen ausgeben. Wie auch anders, sie leben zuhauf selbst auf Kosten derer, die sie beschimpfen.
In der Sozialen Marktwirtschaft setzt der Staat Rahmenbedingungen für ein soziales Gleichgewicht, stärkt das individuelle und wirtschaftliche Leistungsprinzip. Der Bürger kann mit Geld besser umgehen als der Staat, darum sind Steuern und Abgaben in einer sozialen Marktwirtschaft moderat. Sozialhilfe ist als Momentum ausgelegt, Faulheit wird nicht unterstützt.
Die Erfolgsparameter der BRD waren eindeutig…
EINWURF AUS DEM AUSLAND !
@ Felix1
Sie in der BRD sind Opfer einer dummen Politiker-Kloake.
Als die Bomben auf den Iran fielen, agierte das spanische Parlament. Kurz darauf unterzeichnete König Felipe VI ein Dekret, wonach die Mehrtwertsteuer auf Treibstoff um 10% gesenkt wurde.
Letzte Woche gab’s den Hammer aus Brüssel. Irgendwelche Blockwarte, wahrscheinlich auch aus der BRD, schluchzten sich in Brüssel aus und die dortigen gesichtslosen Bürokraten forderten die spanische Regierung unmißverständlich auf, die Senkung der MwSt sofort zu revidieren. Madrid lehnte ab, Mit den zur Zeit € 1,49 pro Liter Benzin 95 Oktan kann man hier leben.
Die Ignoranz dieser Clique aus Brüssel: EU-Mitgliedstaaten besitzen Steuer-Autonomie ! Will sagen, sie können die Art der Steuer (beispielsweise eine Luftsteuer, da der Mensch ja atmet) und den Prozentsatz selbst bestimmen.
Klingbeil kennt nur Steuererhöhungen und neue Steuern um das Faß ohne Boden seiner Ausgaben immer wieder zu bedienen. Das Ergebnis dieser Politik bedeutet für den Bürger immer mehr, daß sich Arbeit in diesem Land nicht mehr lohnt. Investoren und Fachkräfte machen mittlerweile einen großen Bogen um Deutschland und die Firmenpleiten erreichen jeden Monat unzählige Haushalt mit dem Verlust des Arbeitsplatzes.
Sozialismus ohne Markteingriffe wäre kein Sozialismus.
Was ist mit Krisenprofiten bei Steuereinnahmen???
Gibt es eigentlich irgendeine Definition von Übergewinn? Ist es auch Übergewinn, wenn am Flughafen der Kaffee teurer ist als anderswo, und der Sprit an der Autobahntankstelle auch? Sieht man den Übergewinn an der Jahresbilanz? Oder beschließt das ein SPD-Gremium?
Der Staat macht doch am meisten Ūbergewinn in der Krise. Wieiviel wollen die noch? 70%?
Der angebliche Übergewinn wird in der Betriebswirtschaft definiert und wird produktiv verwendet: z.B. Forschung und Entwicklung oder auch mal versenkt für eine Fehlinvestition.
In der Politk hat jeder hat so seine eigene Idee was zuviel Gewinn ist.
Da die meisten Politiker keine wirtschaftliche Bildung haben mündet es in sozialistischen, kommunistischen Fantasien von Linken und SPD.
Bestimmt werden ein paar Beauftragte benannt (Pöstchenwirtschaft) die den Übergewinn feststellen sollen.
Eine Übergewinn-Ermittlungsbehörde muss kommen. Schließlich haben wir noch viel zuwenige Bürokraten in diesem Land. Wir sollten eine Bürokraten-Quote festlegen. Zwischenziel: pro produktiven Arbeiter/Angestellten/Unternehmer mindestens 2 Bürokraten. Und danach … „einer geht noch…“!
Gibt es denn dann auch einen Überverlust?
Bekomme ich dann mehr zurück als ich Eingezahlt habe?
Wollen wir tatsächlich den klugen Wirtschafter harter Bestrafen und zum Verschwender umherziehen, so wie das jede Kommune mit dem Restbudget mach. Verballern für goldene Sitzbänke?
Theoretisch ist ihm durch den Wähler die politische Legitimation für weiteres Handeln entzogen worden.
„Wir haben bisher keine Mehreinnahmen, weil die Menschen jetzt automatisch weniger fahren.“
Dieser Satz ist überprüfbar. Wieso tut das niemand? Ich schliesse aus Klingbeils Aussage die Unterstellung, dass in Deutschland nur Spassfahrer unterwegs sind. Vermutlich schliesst er von Berlin auf den Rest des Landes.
Er ignoriert vollkommen den Schwerlastverkehr, der obendrein zur Maut nun auch noch mit horrenden Dieselpreisen konfrontiert ist. Und so die Kosten auf uns Verbraucher umlegen. Und auch dort sahnt der Staat über die MwSt. ab. Klingbeil müsste das doch wissen. Sein Betreuer sollte ihn endlich mal ins Gebet nehmen, bei all den verfehlten Wahrnehmungen, die Klingbeil sich leistet.
https://www.berliner-kurier.de/kriminalitaet/carfreitag-berlin-ist-das-mekka-der-raser-szene-li.2201153?utm_source=chatgpt.com
vor allem, wenn es so wäre, dann wäre das doch gut für die Umwelt… das kostet halt.
Rücktritt und klickende Handschellen sind wesentlich „wirksamer“?
Genau genommen für viele der regierungsgemachten Zerstörungen….
Ich kann es immer nur wiederholen. Die SPD kann nichts Anderes als die Erhebung neuer Steuern zur Lösung der Probleme.
Darauf können wir ganzjährig verzichten, denn diese neu erhobenen Steuern landen über kurz oder lang auch auf dem Deckel der Bürger.
Und die Begünstigten sind NIEMALS die Bürger.
Früher fingen die Märchen an mit: „Es war einmal…..“, heute mit: „Ich finde…….“!
Markteingriff?
Ein neues Wort für Sozialismus?
Was wir brauchen, ist weniger Staat, weniger Regeln und Gesetze.
Mehr Leistungsprinzip statt Paternalismus.
Mit der heutigen SPD ist es unmöglich, dass wir wieder potentes wirtschaftliches Wachstum generieren.
Man muss sich nur die Vita der Protagonisten anschauen…..
Die man allesamt mit Heugabeln, Knüppeln und Dreschflegeln zum Tor hinausjagen muss.
Vor nicht allzulanger Zeit wären diese Gestalten geteert und gefedert worden.
Ich sage nur: Mehr Milei wagen, SPD abschaffen!
Energie und CO2 Steuern streichen und einen Preisdeckel, damit sich die Konzerne nicht die Steuersenkung einsacken, ist eine gute Sache.
Zur Übergewinnsteuer habe ich eine neutrale Meinung.
Wahrscheinlich wird die Rechnung wieder den Verbraucher treffen, vielleicht auch nicht.
Das der Staat keine Mehreinnahmen verzeichnen soll, kann ich mir nicht vorstellen.
Die Fahrten mit Sprit, werden ja im Großen und Ganzen gleich bleiben.
Das heisst, diese Massnahmen werden jetzt eine Zeit lang politisch zerredet, letztlich gibt es KEINE Entlastungen für Autofahrer.
Der eine schiebt es auf den anderen.
Zumal ja teure Energie politisch gewollt ist. Von den grünen, die diese Idee in alle anderen Parteien, mit Ausnahme der AfD, eingepflanzt haben.
Und die CO2 Steuer Erhöhung zum Anfang jeden Jahres ist ja real.
Es hilft nur Partei übergreifender Gelbwesten Massenprotest, um daran etwas zu ändern.
Nicht ablenken und spalten lassen.
Wir haben ein Ausgabenproblem in der Politik.
Ein schwarzes Loch, was kein Geld der Welt füllen kann.
Das Diskutieren über Steuern lenkt ab, denn gleichzeitig gibt die Regierung 10* mehr aus als rein kommt und wenn mehr rein kommt, dann gibt sie eben noch mehr aus.
Wohin sind 1 Billion Sondervermögen?
Genossen, Jubel! Genosse Lars Klingbeil hat die Formel für das ewige Glück entdeckt: Wenn die Realität nicht spurt, wird sie einfach verboten! Mit der „Übergewinnsteuer“ und dem „Preisdeckel“ kehrt endlich die wohlige Wärme der Planwirtschaft zurück. Marktgesetze sind ohnehin bürgerliche Dekadenz. Warum produzieren, wenn man es auch einfach zuteilen (und vorher besteuern) kann? Der Staat weiß schließlich am besten, was eine Bratwurst kosten darf. Es ist die Vollendung der ökonomischen Alchemie: Wir drosseln das Angebot, deckeln den Preis und wundern uns dann über die leeren Regale – Hauptsache, die Moral stimmt! Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf. Vorwärts nimmer, rückwärts immer!
Ein neues Gesetz aus dem Bundesbauministerium sorgt für Aufsehen:
Verena Hubertz (SPD) seit dem 6. Mai 2025 Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen in Deutschland.
Gemeinden sollen künftig sogenannte „Schrottimmobilien“ enteignen dürfen.
Doch was genau ist eine Schrottimmobilie?
Wann darf die Behörde eingreifen?
Was bedeutet das konkret für Eigentümer?
https://www.youtube.com/watch?v=86cFOAo4CPk 16 Min.
– Der Staat macht das was er am besten kann – Zugreifen.
Und nicht vergessen. wer dies ermöglicht hat: Demokratisch gewählt
Art. 14 Abs. 1 GG: „Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.“
Das Grundgesetz ist löchriger als ein Schweizer Käse gemacht worden, damit die Obrigkeit rechtlose Untertanen hat.
Das Erbrecht ist durch die verbrecherischen Sozialisten geschleift worden.
Vielleicht hätten Sie den Art. 14 GG komplett zitieren solllen, der geht ja noch ein bisschen länger.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
In Italien sehen wir wie Steuern gesenkt oder ausgesetzt werden. Manche Leute lügen so häufig, dass sie nicht mehr rot werden
Nicht vergessen, da wo sie sagen, dass sie uns etwas an Steuern erlassen wollen, werden sie es uns an anderer Stelle wieder weg nehmen. Der Staat setzt auf Einsparungen ….bei den Bürgern ……aber doch nicht bei sich selbst.—
Wir brauchen eine Übersteuer-Steuer, denn schließlich greift der Staat ja am meisten ab.
Was wir brauchen ist, dass der Bürger endlich die Arbeit einstellt und auf die Straße geht! Nur das kann uns noch retten. Die Gegenwehr wird zwar groß sein, siehe Corona, aber der Erste Schritt muß erfolgen!
Wenn das nicht bald erfolgt, wars das. Die EU und ihre hörigen Politiker gehören in ihre Schranken verwiesen und des Amtes enthoben. Zur Not mit etwas Nachhilfe, wie auch immer. Es warten doch alle nur auf das „GO“
Die DDR war damit auch schon sehr erfolgreich – hat immerhin 40 Jahre gehalten 🤣🥳😱
Übergewinnsteuer = Projekt SPD 3,9 Prozent bei den nächsten Wahlen.
Der Herr hat`s gegeben, der Herr hat`s genommen.
Wie lange funktioniert ein sozialischer Staat mit Markeingriffen?
Bis die Sozialisten das Geld anderer (Steuerzahler und Kreditgber)
ausgegeben haben.
Künstlich wird das Überleben dann mit Programmen der EU für angebliche „Rettung“ verlängert.
Ergebnis ein Schuldenberg. Nie mehr abzahlbar.
Bestenfalls ein Ende wie mit der DDR 1989
Aber welcher Staat hängt sich einen abgewrackten Staat mit maroder Wirtschaft an den Hals?
Genau – Niemand.
Ein absoluter Preisdeckel für die SPD wäre natürlich unterhalb der 5% Grenze im Bundestag.Ich hoffe das wir das bald erleben,möglichst noch vor dem Staatsbankrott.
Die meisten User hier wollen gar keine niedrigen Preise.
Fahren die alle E-Auto.
Markeingriff ist das falsche Wort.
Ich nenne es Abzockverhinderung der Ölmultis.
Aber klar, erst mal Maulen ,es kommt ja von der SPD.
Würde Sozialismus funktionieren , hätten wir auf der ganzen Welt
blühende Landschaften !
Es hat nie und es wird nie funktionieren immer nur die Hände in
fremde Taschen zu stecken !
Das ist nicht sozial sondern kriminell !
Das Problem mit Sozialismus ist das es immer in Elend und Armut endet — aber nicht für die Politeliten und dazugehörigen Medien und NGOs ( rgeierungsnahe Stiftungen, Gruppen, Kirchen, Gewerkschaften, usw) – — und irgendwann ist das Geld der Arbeiter für die Umverteilung aufgebraucht und keine Gläubiger mehr — das Land ist insolvent — wer bleibt ist selber schuld