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Visapolitik
Präsident Trump weitet Einreiseverbote aus: Syrer und Palästinenser dürfen grundsätzlich nicht in die USA
Die US-Regierung weitet ihre Einreisebeschränkungen aus und verhängt neue Verbote für Bürger weiterer Staaten, darunter Syrer sowie Palästinenser mit Dokumenten der Autonomiebehörde. Zuvor waren bereits Afghanen betroffen.
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Die US-Regierung hat bestehende Einreisebeschränkungen ausgeweitet. Nach einer vom Weißen Haus veröffentlichten Verfügung gelten neue grundsätzliche Einreiseverbote nun auch für Bürger mehrerer weiterer Staaten. Betroffen sind unter anderem Syrer sowie Palästinenser, die mit von der Palästinensischen Autonomiebehörde ausgestellten Reisedokumenten reisen. Zusätzlich erstrecken sich die Regelungen auf Staatsangehörige aus Burkina Faso, Laos, Mali, Niger, Sierra Leone und dem Südsudan. Die Verordnung sieht jedoch individuelle Ausnahmeregelungen vor.
Mit Blick auf Syrien verweist die US-Regierung darauf, dass es dort weiterhin an einer zentralen Behörde zur Ausstellung von Pässen oder zivilen Dokumenten fehle. Zudem seien keine ausreichenden Kontrollmechanismen vorhanden. Auch Fälle, in denen Visa-Aufenthalte überschritten worden seien, werden in diesem Zusammenhang genannt.
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Ein möglicher Zusammenhang zwischen der neuen Regelung und einem jüngsten tödlichen Angriff in Syrien, bei dem zwei US-Soldaten und ein US-Dolmetscher ums Leben kamen, bleibt unklar. In der Verfügung des Weißen Hauses wird dieser Vorfall nicht erwähnt.
Auch die Palästinensische Autonomiebehörde steht in der Kritik der USA. Washington bemängelt unzureichende Kontrollmöglichkeiten, insbesondere vor dem Hintergrund, dass im Westjordanland und im Gazastreifen mehrere von den USA als Terrororganisationen eingestufte Gruppen aktiv sind. Diese hätten in der Vergangenheit auch US-Bürger getötet. Zudem habe der Krieg im Gazastreifen die Möglichkeiten zur Überprüfung von Reisedokumenten weiter eingeschränkt. Nach Auffassung der US-Regierung könne derzeit nicht gewährleistet werden, dass Inhaber von durch die Palästinensische Autonomiebehörde ausgestellten Dokumenten ordnungsgemäß überprüft werden.
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Seit Beginn von Trumps zweiter Amtszeit im Januar verfolgt die US-Regierung eine deutlich verschärfte Einwanderungs- und Visapolitik. Bereits im Sommer wurden umfassende Einreiseverbote gegen mehrere Länder verhängt, die weitgehend weiterhin in Kraft sind. Dazu zählen Afghanistan, Myanmar, der Tschad, der Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und der Jemen. Für weitere Staaten gelten abgestufte Einschränkungen.
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Recht hat er. Schade das in D diese Realität noch nicht angekommen ist.
Ein Träumchen so eine Anordnung .
wie wuerde das im fall eines eingebuergerte syrers mit beliebiger staatsbuergerschaft ausschauen?
norwegisch, daenisch zb.
diese laender sind ja noch nicht so negatov konnotiert wie dland.
gilt dann trotzdem die herkunft als kriterium?
Diese Realität wird wohl erst ankommen, wenn „D“ mit auf der Liste steht …
Meanwhile in Germany:
„Ich sehe in jedem Flüchtling ein Geschöpf Gottes“
(Johann Wadephul)
Und deshalb müssen wir diese alimentieren, ohne das die etwas dazu beitragen? Aber das scheint auch die Gesinnung von diesem Politiker zu sein, der sich für Gott ähnlich halt und auf unsere Kosten lebt. Allein das er seine Fotos überall in den Botschaften fordert, lässt doch tief blicken…
Ob er das auch zu AFD Wähler sagen würde?
In Bayern
wurden in diesem Jahr deutlich mehr Klagen gegen Asylbescheide eingereicht.
Bis Ende November waren es laut Verwaltungsgerichtshof 31.400 und damit 50 Prozent mehr als im Jahr davor. Die Zahl steigt seit Jahren.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/enormer-anstieg-von-asylklagen-in-bayern,V5bvBUg
Wer als Ausländer dauerhaft in Deutschland leben will, muss Sprachkenntnisse nachweisen. Bei einer Prüfung in Passau trat ein Deutscher nun für einen Afghanen an – mit gefälschtem Pass.
Laut Polizei kein Einzelfall, sondern ein „wachsendes Problem“.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/betrug-bei-sprachpruefung-deutscher-gibt-sich-als-afghane-aus,V5ZZBAE
Gott vertrieb Adam und Eva aus dem Paradies, wir sollten uns wirklich ein Beispiel an Gott nehmen. Da hat er schon Recht, der Wadefool.
Damit meint What-a-fool dann offensichtlich auch die beiden pakistanischen Killer aus Sydney ! Oder den afghanischen Killer aus Washington ! Oder den Saudi, der in den Weihnachtsmarkt von Magdeburg gebrettert ist !
So geht ernsthafter und pflichtbewusster Heimatschutz ! Noch Fragen Kienzle ?
Da schützt einer sein eigenes Land! Sehr gut!
Und wir bekommen wieder ein Flugzeug mit Afghanen rein, die hier keiner will!
Ganz sicher einer der ganz großen und wohl auch der Präsident mit sehr sehr viel Verstand.
Trump und Orban sind die besten. Merz heult schon wieder
In Sachen Migration in Europa kann nur Orban mit dem genialen Trump mithalten.
Resultat: Ungarn ist heute sicher!!!
sicher-er !
auch dort gibt es den einen oder anderen merkelpoller an den sehr grossen weihnachtsmaerkten.
an den kleinen laendlichen allerdings nicht.
Fotos?
Solche Massnahmen würden Deutschland unendlich guttun.
Gut fürs Stadtbild, gut für die Sozialsysteme, gut für die Justiz/Kriminalitätsstatistik und vor allem gut für die Lebensqualität der arbeitenden Bürger.
Das heißt dann das die alle hier her kommen.😳
Deutschland als 51. Staat der USA! Alles besser als unsere Regierung und besser als den EU-Korruptionsverein.
Möglicherweise auch nur der „Abstellraum“ für „nicht benötigte Menschen“?
(Böser Sarkasmus, sorry…)
Eine sehr, sehr gute Entscheidung, die auch bei uns greifen sollte und die die Afghanen noch einschließen sollte. Das ist das Klientel, das hier die Liste der Kriminellen anführt.
Hier karrt man in der größten Wirtschaftskrise der BRD und kurz vor einer Staatspleite immer noch an bis die Schwarte kracht und kein Amtsarzt macht was.
Die beste Entscheidung wenn Flüchtiglinge glauben ihr Gastland zu ihrem Besitz zu machen und ihre Kultur und ihren Glauben denen aufzuzwingen die sie alimentieren u. gerettet haben.
ok, aber das von den USA in Syrien gestohlene Erdöl darf ins Land?
Natürlich. Das wäre ja auch schön blöd, wenn die Amis darauf verzichten würden. Die sind ja nicht so dämlich wie die Deutschen.
Würde ich mir für Deutschland auch wünschen.
Ehrlicherweise darf man aber auch vergessen, wer auf der ganzen Welt immer wieder zündelt und u.a. für diese Flüchtlingsströme zuständig ist, die dann zum grossen Teil in Europa „einkehren“ und eben nicht in die USA.
Die Verursacher von Flüchtlingsströmen (durch ihre unprovozierten Angriffskriege) und dem Sturz gewählter Regierungen, verweigern den Opfern ihrer Kriege den Zugang. Diese sind für die willenlosen Vasallen wie z.B. Deutschland vorgesehen. Eine Übernahme der Verantwortung und eine Offenlegung der kriminellen Machenschaften der USA durch den Heilsbringer Trump, steht übrigens noch aus.
Macht nichts, mehrere israelische Politiker der herrschenden Regierungsparteien haben ja bereits erklärt, dass sie die Palis gerne nach Europa loswerden wollen. Und unsere nützlichen Idio… im rechten Lager klatschen Israel wie die Duracell-Affen Beifall.
Uiuiui … Sowas darf man hier aber nicht schreiben, im Portal „eigenbestimmter Freiheit“ 🙁
Sehr gut!