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„Parteiverbot auf Sparflamme“ – Prof. Dr. Dietrich Murswiek über den AfD-Ausschluss
„Das ist rechtswidrig“: Im Apollo News-Interview spricht der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek über den AfD-Ausschluss in Rheinland-Pfalz, wo die Partei jetzt auf einer Extremismus-Liste steht. Ein Parteiverbot auf „Sparflamme“, erklärt er – betont aber, dass die AfD als Sieger aus einem Verbotsverfahren gehen würde.
Freund von Apollo News werden 
Alles schön und gut, leider haben solche Artikel keine Auswirkungen auf die Realität.
Deutschland steht wirtschaftlich am Abgrund und ist hoch verschuldet, Die Regierungsparteien zerstritten und ratlos. Und die Brandmauerparteien beschäftigen sich nur noch mit einem Parteienverbot,
Schön und gut. Hauptsache Merz kann sich Kanzler nennen. Es wurde oft von den Zuständen vor Weimar geredet. Diese Fragilität der damaligen Demokratie. Ich denke fragil ist die Situation auch heute. Wir haben zu viele linke Parteien im Parlament und nur eine konservative in der Opposition. Es wurde extra die 5 Prozent Hürde eingeführt damit Weimar vermieden wird. Ich denke man muss das auf 10 Prozent erhöhen. Damit ein Regieren besser möglich wird. Damit das Land und seine Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen können.
Es ist gut, das dies hier einmal so ausführlich besprochen wurde.
Dieses ausschliessen ohne inhaltliche Begründung, frei nach dem Motto
„du Nazi, du Rassist, deshalb…“ geht halt garnicht.
Und es ist natürlich auch bequem für die Vertreter anderer Parteien.
Der Wählerwille wird so einfach ausgehebelt. Und andere Parteien profitieren davon.
ICH, als nicht-Staatsrechtler nenne das einen Angriff auf die Demokratie.
Selbst im Krimi versucht man zu Framen.
https://www.nius.de/medien/news/schatten-mord-zdf-ard-degeto-absurder-krimi-rabbi-muslimische-kommissarin-nazi/7e9216d0-2998-4af9-b604-0e773ef37146
Giessen hat eine ganz andere Sprache gesprochen. Davon können Tichy und Ronzheimer berichten.
Was will er damit sagen „betont ABER, dass die AfD als Sieger aus einem Verbotsverfahren hervorgehen würde“? Ach, wie blöd, dass die AfD dann die einzige Partei wäre, die hoch richterlich als GG-konform und somit auch fest auf der FDGO steht?!
„ Unsere Demokratie „“ weiss sich zu wehren.
Wovon sollen über 90% der Abgeordneten und deren Freunde, Verwandte, Schwager und Kraichens alle leben , wenn die Herr- innen vom Schweinetrog verjagt werden?
Fragt sich der Freund meines Tankwarts.
Vielleicht mal was fürs BSP tun und wertschoepfend tätig sein. Aber ob sich das ausgeht. Eher nicht. Stichwort Spiegel und Niezard.
so ist es .
sie sind eingebunden in ein gewaltiges netz der EU-weiten selbstbereicherung, das insbesondere durch verfolgung der agenda 2030 -ziele zur bluete gelangt ist.
sie werden alles tun, um diesen zustand zu erhalten.
in schweden weigern sich linksrote kommunen strikt, an der staatlich gefoerderten remigrationskampagne teilzunehmen, und migranten diesbezuegliche angebote weiterzugeben.
sie verloeren damit naemlich ihre treueste waehlerschaft, und somit ihren platz am futtertrog.
Auf diese Liste gehören Grüne und Linke, aber nicht die AfD, die einzige Partei in diesem Land, die das GG noch achtet.