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Der ultimative Verfassungsrichter-Coup für das AfD-Verbotsverfahren – Apollo News-Update
Für die Wahl neuer Verfassungsrichter plant die Bundesregierung offenbar einen Coup: Nominiert ist Frauke Brosius-Gersdorf, die bereits in der Vergangenheit ein AfD-Verbotsverfahren forderte. Sie könnte der Türöffner für ein Verbot sein, erklärt Max Mannhart im Apollo News-Update. Außerdem geht es um die ungekannten Ausmaße von Merz' Schuldenlüge und die unfassbaren Praktiken zur Geschlechtertrennung an deutschen Universitäten.
Die Frau ist doch direkt wegen Befangenheit angreifbar?!
Was soll das ?
Gelenkte Demokratie. Totale Lufthoheit über die „Leit“Medien reicht eben nicht.
Erstaunlich, dass diese Frau noch nicht angeklagt wurde.
Nun die AFD hat wahrscheinlich sehr gute Anwälte. Bei Lanz gegen die AFD sich zu positionieren ist ganz klar nicht neutral. Das hauen die Anwälte Ihr um die Ohren. Wer so befangen ist hat in Karlsruhe nichts zu suchen.
„UNSERE DEMOKRATIE“ zeigt inzwischen täglich, was SIE unter DEMOKRATIE versteht! und wie bereits 100mal erwähnt, auch die DDR hatte das Wort „Demokratie“
in ihrem Namen!
Dann werden ganz ganz sicher bald Strafandrohungen der EU folgen. Höchste Richterämter politisch zu besetzen, wird von der EU üblicherweise nicht geduldet.
Laut dem Arbeitgeberverband „Südwestmetall“ ist mit den Tarifabschlüssen in der jüngeren Vergangenheit bereits ein Wechsel auf die Zukunft gezogen worden. Die Belegschaften zumindest in der Metall- und Elektroindustrie befinden sich dadurch längst in der Bringschuld, Arbeit produktiv zu leisten. Sollte es nicht bald gelingen, im betrieblichen Alltag den Verschleiß vor allem der Humanressourcen zu bannen, käme das Produktionsmodell hierzulande rasch an seine Grenzen. Schon der Versuch, sich darüber hinwegzusetzen, indem die öffentliche Hand zusätzlich finanzielle Verpflichtungen eingeht, würden dann das Gemeinwesen frontal an die Wand fahren. Zuletzt noch in den frühen 1990er Jahren warnte der Münchner Sozialforscher Friedrich Weltz ausdrücklich davor. Zurück bliebe lediglich ein Trümmerfeld. Bundeskanzler Merz hätte sich deshalb endlich zu erklären.
Da hat die DDR auch so einige „Coups“ gelandet. Und das Deutschland davor erst, ein „Coup“ nach dem anderen.
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten“ – Zitat Walter Ulbricht. Die Altparteien haben da wohl gut zugehört.
Ich gehe davon aus die AfD wird verboten. Ich habe in diesen Staat und in seine Rechtssprechung keinerlei Vertrauen mehr. Wenn das Verbot kommen sollte, müsste der Protest spätestens dann landesweit auf die Straße aber ich denke es wird einfach gar nichts geschehen und nach ein paar Wochen ist alles vergessen.
Ist Justizia nicht mit verbundenen Augen dargestellt?
Bei dieser völlig ideoligisierten Person ist wohl nicht von Unbefangenheit auszugehen! Das ist für das Amt ein ko-Kriterium!
Ein Putsch droht!
Das Deutschland fertig hat, sieht man am allerbesten, an der Wunschjustiz für politische Belange der Regierenden.
Das Verbot der AfD wurde hinter den Kulissen längst beschlossen. Die pol. Linke in Verein mit den Medien werden sich da durchsetzen. Deren Macht ist einfach zu groß. Der selbst noch größere Teil der Union, der noch dagegen ist, wird unter dem medialen Druck einknicken. Es ist nur noch inszeniertes Spektakel, das Verfassungsgericht in der Rolle des reinen Erfüllungsgehilfen. Sie alle erkennen und ergo hinterfragen ihre ideologische Belastung gar nicht erst. Sie wähnen sich stets auf der Seite der Guten, der Rechtschaffenden, der Moralwächter, so dass all ihr Tun und pol. Gestalten grundgut sind und Zweifel daran nur vom Feind kommen kann, der nachhaltig auszuschalten ist.
die Linksgrüneroten mit ihrer eigenen SA-Sturmtruppe „Antifa“ wollen doch „nur“ ihre Demokratie, wie sie sie eben verstehen, retten!
Untragbar für das oberste deutsche Gericht!
Trump feiern und Merzens Militärschulden nicht verstehen wollen. 🤣 🤣 🤣