ZDF heute journal
Merz über Taurus-Lieferung: „Natürlich ist das im Bereich des Möglichen“
Friedrich Merz schließt eine Taurus-Lieferung nicht aus. Zu Details will er sich nicht äußern. Deutschland hat der Ukraine fünf Milliarden Euro zugesagt, um unter anderem die Produktion ukrainischer Waffen zu unterstützen.
Friedrich Merz schließt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine nicht aus. „Natürlich ist das im Bereich des Möglichen“, sagte der Bundeskanzler beim ZDF heute journal am Mittwochabend. In der Pressekonferenz mit Selenskyj hatte er die Frage einer Journalistin nach der Taurus-Lieferung nicht beantworten wollen.
Weil die Ausbildung ukrainischer Soldaten für den Taurus Monate dauern würde, würde die Waffe erst in einem Jahr etwas nützen. Um der Ukraine aber jetzt schon zu helfen, „gehen wir eine neue Kooperation ein“. Er gehe davon aus, dass Russland weiter kämpfen werde. Merz will keine Sanktionsmöglichkeit ausschließen.
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Bei den ARD Tagesthemen sagte Merz am Mittwochabend, dass man sich Details der Waffenlieferungen, wie zum Beispiel der Frage nach der Taurus-Lieferung, nicht mehr öffentlich dazu äußern werde. „Die Ukraine wird Woche zu Woche besser dastehen auch in ihrer Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen.“ Ebenfalls am Mittwochabend hatte der russische Außenminister gesagt, dass sein Land bereit sei, sich am Montag zu Verhandlungen zu treffen. Zugleich droht eine neue russische Großoffensive.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj versprach Merz der Ukraine fünf Milliarden Euro für eine „neue Form der militärisch-industriellen Zusammenarbeit“, so der Bundeskanzler. Die Finanzierungsmittel hat der Bundestag bereits bewilligt. Die Ukraine soll finanziell und technisch bei der Produktion von eigenen weitreichenden Waffensystemen unterstützt werden, mit denen sie „auch militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebietes“ angreifen kann.
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Er wiederholte auf der Pressekonferenz, dass es keine Reichweitenbeschränkung gebe. Von den weitreichenden Waffen „sind bereits einige einsatzfähig“, sagte Merz bei den ARD Tagesthemen. Wie das Verteidigungsministerium in einer Pressemitteilung schreibt, seien die weitreichenden Waffen bereits in der ukrainischen Armee eingeführt, sodass es keiner zusätzlichen Ausbildung bedürfe.
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Neben Artilleriemunition will Deutschland zusätzlich Luftwaffensysteme und Handwaffen liefern. „Die teils direkten Investitionen in die ukrainische Rüstungsindustrie und die Kooperationen der Rüstungskonzerne sind erklärtes Ziel der Bundesregierung“, heißt es vom Verteidigungsministerium.
Es gibt Momente, da wünscht man sich tatsächlich Scholz zurück.
Nochmal 5 Milliarden. Wofür? Die Ukraine wird bald nicht mehr genug Soldaten haben. Und dann? Friedensverhandlungen sind für Merz offensichtlich kein Mittel der Wahl.
Aus dem Zwei-Plus-Vier-Vertrag, der am 12. September 1990 in Moskau abgeschlossen wurde:
Artikel 2:
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, das von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird.
Ein Taurus-Marschflugkörper kostet um die 3,5 Millionen Euro. Merz will hunderte davon in die Ukraine schicken. Wer stellt den Taurus her? Ein Joint-Venture von MBDA Deutschland und Saab in Schweden. Wer sind die größten Investoren von MBDA und Saab? BlackRock und Vanguard. Wer war Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock in Deutschland? Genau der. Noch Fragen?
Nicht jeder Kriegskanzler trägt Moustache.
Gott stehe uns bei.
„Deutschland hat der Ukraine fünf Milliarden Euro zugesagt, um unter anderem die Produktion ukrainischer Waffen zu unterstützen.“ Und bei uns stürzen die Brücken ein, auch ohne Erschütterung, geht eine Firma nach der anderen pleite und die Rentner müssen künftig mehr arbeiten, weil das alle mit dem Ruhestand falsch verstanden haben!?
Die neuen Ziele für Waffen und Truppenstärke, die die NATO-Verteidigungsminister nächste Woche vereinbaren sollen, würden als vereinbart gelten, sagten drei mit der Sache Vertraute am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters.
https://exxpress.at/politik/insider-nato-will-40-000-weitere-soldaten-von-deutschland/
– Trump will raus, Rutte will hochrüsten, die Bundeswehr sucht verzweifelt nach Personal – und irgendwo jubelt Rheinmetall.
Die NATO bereitet sich tapfer auf einen Krieg vor, den keiner gewinnen kann – außer die Aktienkurse der Rüstungsindustrie.
Was für ein Zufall, dass BlackRock in sämtlichen westlichen Rüstungskonzernen Großaktionär ist. Für wen hat Merz früher mal gearbeitet?
Der Flug Taurus 007 wird auf 5:45 verschoben wir Danken für ihr Verständnis.
5 Milliarden für ein durch und durch korruptes Regime und hierzulande heißt es stets, es sei kein Geld da. Kein Geld für die Ärmsten der Armen, kein Geld für die Sanierung von Schulen, Sportstätten, Brücken, Straßen usw.
Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.
Gibt es noch Umzugskartone in und um Schrobenhausen?
Macht nur immer weiter so. Irgendwann wird es dann heißen: nur durch einen Trick ist es uns gelungen die Russen nach Berlin zu locken.
Friedrich Merz will die Rückkehr russischen Gases nach Deutschland endgültig verhindern – und setzt dabei auf Brüssel.
Die EU soll ein Verbot beschließen, das jede Reparatur der Nord-Stream-Pipeline ausschließt.
Doch Investoren zeigen Interesse – und in Deutschland regt sich politischer Widerstand.
https://exxpress.at/politik/merz-hofft-auf-eu-verbot-nord-stream-darf-nie-wieder-in-betrieb-gehen/
– ER hofft auf ein EU-Verbot
Was bringt er zustande, außer Schulden?
Ohne Sattelitendaten bzw. ca. neunmonatige Programmierausbildung funktioniert die eine oder andere Waffe gegen Rußland nicht. Die Quittung kommt garantiert.
Merz ist ein Wichtigtuer. Zum Schluß sagt ihm der Ami, was er darf und was nicht.
Gummibärchen!
Von Diplomatie hält Mr. BlackRock nichts. Was glaubt der eigentlich 3 Jahre lang nur Waffen geliefert und keine diplomatischen Gespräche. Und hat übrigens Fritze schon mal persönlich mit Putin gesprochen? Ich halte von diesem Kanzler rein gar nichts!
Ich zweifel daran, das diese Taurus das leistet, was uns erzählt wird, das sie es kann. Sich durch mehrere Stahlbetondecken zu fressen bedarf schon einiges an Sprengkraft, in mehreren Stufen und dann noch eine große Explosion am Ende? Wo soll das alles neben dem Antrieb denn sein? So groß ist diese scheinbare Wunderrakete nicht.
Na, ihr CDU-Wähler. Seid ihr mental schon vorbereitet auf einen Krieg zwischen Deutschland und Russland? Was, ihr seid jetzt total überrascht?
Es gibt innerhalb unseres Landes solch eine Unmenge an Problemen und Baustellen, wo dringend Handlungsbedarf besteht. Aber da wird nichts unternommen.
Erinnert mich an die alte Regel, wenn man innenpolitisch nichts auf die Reihe bekommt, dann lenkt man mit Außenpolitik ab.
In Bezug auf die Ukraine markiert er den großen Macher und riskiert damit unser aller Leben!
Und unter den ihn umgebenden Speichelleckern, scheint ihm auch keiner mal ins Gewissen zu reden.
So schlitterten wir wieder ins Verderben! Es ist beängstigend!
Sollte Taurus tatsächlich eingesetzt werden, wird es einen Dritten Weltkrieg geben. Will der deutsche Bundeskanzler dies verantworten? Selbst Erich Honecker sagte: „Nie wieder darf von deutschem Boden ein Krieg ausgehen.“
Achtung Apollo! Das wird böse…
Ich wünschte, ein Haselnüsschen würde dort sprießen und gedeihen, wo der Namenlose grobschlächtig waltet.
Ich habe dem noch nie vertraut.
Lt. der vierten schnellen Schadens- und Bedarfsanalyse der Weltbank werden für den Wiederaufbau des Landes im Laufe des nächsten Jahrzehnts Investitionen von schätzungsweise 524 Milliarden US-Dollar erforderlich sein.
Diese Grafik, die von Julia Wendling von Visual Capitalist in Zusammenarbeit mit Inigo erstellt wurde, schlüsselt die Wiederaufbaukosten visuell nach Sektoren auf und zeigt, wo die Mittel am dringendsten benötigt werden.
https://www.zerohedge.com/geopolitical/breaking-down-524-billion-investment-needed-rebuild-ukraine
– aber mit EU-Perspektive… 524 Milliarden Dollar Sanierungsstau,
ein idealer EU-Beitrittskandidat. Brüssel nennt das wohl „Reformbedarf“,
ein zukünftiger Milliarden-Schluckauf für europäische Steuerzahler.
Die neuen „Achsenmächte“ – oder die, die es gerne sein wollen…
Hoffentlich bekommen sie genauso die Hucke voll wie zuvor die verehrten Vorbilder.