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Europawahl

Von der Leyen möchte wieder Kommissionspräsidentin werden – ohne formell anzutreten

Als Ursula von der Leyen 2019 EU-Kommissionspräsidentin wurde, stand sie nie auf einem Stimmzettel zur Europawahl. Jetzt möchte von der Leyen wieder für den Top-EU-Posten ausgewählt werden. Wie auch 2019 wird sie dabei aller Aussicht nach nicht als Abgeordnete kandidieren.

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Ursula von der Leyen (CDU) will ein zweites Mal Kommissionspräsidentin der Europäischen Union aufstellen werden. Das ließ sie jetzt verkünden und prompt nominierte am Montag die CDU die 65-Jährige zur Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP). Von einer Kandidatur im herkömmlichen Sinne kann aber kaum die Rede sein, weil von der Leyen nicht zur Wahl des Europäischen Parlaments antritt, also auf keiner Liste für die Wahl im Juni steht. Stattdessen soll sie nur Spitzenkandidatin werden, also vergleichbar mit einer Kanzlerkandidatur, die auf dem Stimmzettel nicht existiert.

Wenn sie erneut EU-Kommissionspräsidentin wird, würde das also wieder geschehen, ohne dass je ein EU-Wähler seine Stimme für von der Leyen abgegeben hat. Denn schon letztes Mal kam sie auf dubiose Weise ins Amt. 2019 als nach dem informellen Spitzenkandidatensystem der EU eigentlich CSU-Europapolitiker Manfred Weber Kommissionspräsident werden sollte, blockte der französische Präsident Emmanuel Macron ab.

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Hintergrund: Der Europäischer Rat aus EU-Staats- und Regierungschefs muss den Kandidaten für das Amt dem EU-Parlament vorschlagen. Dort einigte man sich statt Weber, dann auf von der Leyen als Kompromisskandidatin, ohne dass sie vorher formell oder informell zur Wahl stand.

Mit knapper Mehrheit wurde sie damals als Kommissionspräsidentin vom Parlament bestätigt. Die notwendige absolute Mehrheit lag bei 374 Stimmen: bei 383 Stimmen für die CDU-Kandidatin stellten sich dennoch 327 Parlamentarier gegen von der Leyen. Wie 2019 dürfte auch dieses Jahr die EVP insgesamt die meisten Stimmen erhalten. Ebenfalls wie damals wird von der Leyen nun eben aller Aussicht noch für kein Parlamentsmandat kandidiert haben, wenn sie erneut für das Amt der Kommissionspräsidentin vorgeschlagen wird.

Der einzige Unterschied zu 2019 ist, dass sie diesmal wohl zumindest informell im Rennen für den EU-Top-Posten ist. Ihre Chancen stehen gut, denn von der Leyen hat in ihren fünf Jahren an der Spitze der EU-Kommission viel Macht aggregiert: Das amerikanische Forbes-Magazin kürte von der Leyen erst kürzlich zur „mächtigsten Frau der Welt“. Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass die CDU-Politikerin dieses Mal tatsächlich als Spitzenkandidatin der EVP ins Rennen geschickt wird – an der undemokratischen Ausrichtung des Wahlsystems für die Kommissionspräsidentschaft ändert das allerdings wenig.

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