Niedersachsen
„Volksverhetzung“: Jugendliche wegen Parole zu „L’Amour Toujours“ angeklagt
In Niedersachsen sorgt ein Vorfall auf einem Schützenfest für Aufsehen. Zwei Jugendliche sollen dort ausländerfeindliche Parolen zum Partysong „L'Amour Toujours“ von Gigi D'Agostino gesungen haben. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat die beiden nun angeklagt.
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Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat zwei Jugendliche wegen des Singens einer bekannten Parole auf der Melodie von „L’Amour Toujours“ angeklagt. Die beiden sollen am 20. Mai auf dem Schützenfest in Löningen-Bunnen in Niedersachsen auf die Melodie des Lieds die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert haben. Die Angeklagten müssen sich nun vor dem Jugendrichter in Cloppenburg wegen „Volksverhetzung“ verantworten – sofern das Gericht die Anklage zulässt. Gegen drei weitere Verdächtige wurde das Verfahren eingestellt, da ihre Beteiligung nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte. Das berichtete die HAZ.
Zum ersten Mal ist das umgedichtete Lied von dem italienischen Star-DJs Gigi D’Agostino durch ein Video aus Mecklenburg-Vorpommern bekannt geworden. Damals gab es Ermittlungen gegen vier Tatverdächtige ermittelt – allesamt wurden sie eingestellt, da keine Strafbarkeit festgestellt wurde. Auch andere Staatsanwaltschaften sehen in der Parole keine Strafbarkeit. Bisher wurde in Deutschland noch niemand wegen der Parole zu dem Lied verurteilt. Das hält die Behörden jedoch offenbar nicht davon ab, weiterhin Anklagen anzustrengen.
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Im Mai ging ein Video von jungen, betrunkenen Menschen auf der Insel Sylt viral. Die öffentliche Entrüstung über die vermeintlichen „Nazis“ in der bürgerlichen Mitte war immens. Viele der im Video sichtbaren Personen wurden im Internet ausfindig gemacht, einige verloren ihre Jobs. Die Hochschule einer Hamburger Studentin, die in dem Video zu sehen war, prüfte gar ihre Exmatrikulation (Apollo News berichtete).
Die Empörung ging so weit, dass das Original-Lied von Gigi D‘Agostino mittlerweile bei öffentlichen Veranstaltungen nicht mehr gespielt wird beziehungsweise werden darf.
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Ist es jetzt verboten oder nicht? Wenn es nicht verboten ist, warum werden die Gerichte damit beschäftigt. Haben die sonst nichts zu tun?
Für mich ist das so etwas wie eine Bankrotterklärung eines Rechtsstaates.
Spielt die Staatsanwaltschaft Oldenburg etwa Beamtenmikado? Wer sich als Erster bewegt, hat verloren?
Denn was wichtigeres hat die Staatsanwaltschaft Oldenburg offensichtlich nicht zu tun, als zwei Jugendliche wegen so einem Quatsch auf einem Schützenfest anzuklagen, weil sie damit „Aufsehen erregt haben“.
Keine Vergewaltigungen in Oldenburg?
Keine Messerdelikte?
Keine Körperverletzungen … etc.?
Heile Welt also in Oldenburg, nur ein paar übermotivierte Beamte.
Ein Land, in dem junge Leute für einen von manchem hierzulande möglicherweise als Geschmacklosigkeit gehaltenen, in nahezu jedem anderen Land dieses Planeten aber völlig normal angesehenen Gesang öffentlich unverpixelt vernichtet und mit vollkommen unangemessenen Konsequenzen (öffentliches „Lynchen“, Verlust des Arbeitsplatzes, versuchte Exmatrikulation) überzogen und abgestraft werden, während Mörder, Schläger und Vergewaltiger mit Regelmäßigkeit außerordentliche Milde samt absurder Rechtfertigungen für deren Gewaltstraftaten erfahren, leistet den eigenen (juristischen) Offenbarungseid.
Es ist – auch und gerade angesichts der Ereignisse der vergangenen Tage – nicht mehr zu fassen, mit welcher Radikalität das Innenministerium das letzte Jota Vertrauen, das die Bürger in diese Institution hatten, vernichtet.
Würden Männer, wie H. Wehner und H. Schmidt, sehen, was aus der einstmals ehrwürdigen SPD durch deren heutiges Personal gemacht wird, würden sie sich mit Ekel abwenden.
Grüner Staatsanwalt?
Die drehen alle durch. Warnung vor den ganzen durchgeknallten unbedingt notwendig
Zwei Fliegen mit einer Klappe: Der „Kampf gegen Rechts“ geht weiter. V.a. aber werden personelle und finanzielle Ressourcen gebunden, die dann nicht mehr gegen echte Straftaten eingesetzt werden koennen, vor denen die einschlaegig bekannten Politiker so gerne die Augen ganz fest verschliessen.
Früher gab es in Deutschland mal eine Demokratie,
in der es sowas wie eine Meinungsfreiheit zugesichert wurde.
Lang lang ist her…..
„Bisher wurde in Deutschland noch niemand wegen der Parole zu dem Lied verurteilt.“
Wollen die Richter von Oldenburg jetzt endlich mal gemeinsam mit dem Staatsanwalt ihre linientreue zum links-grünen politischen System demonstrieren?
Es gibt in Deutschland Menschen, die vergewaltigen oder andere niederstechen oder zusammenprügeln, die werden nach kurzem „Polizei-Meeting“ wieder auf freien Fuss gesetzt am selben Tag, und dann gibt es diejenigen, die wegen „ungehörigen“ Worten angeklagt werden und denen ihre Existenz ruiniert wird..
Eine seltsame Form der „rotgrünen“ wohl deutschenverachtenden Gerechtigkeit.
Sollte es „das Schicksal“ endlich wieder mit Deutschland gutmeinen, dann wäre doch zu hoffen, dass die rot- grüne Regierung 2025 diesselbe aussergewöhnliche Form der Gerechtigkeit erfährt und bis zum „Sanktnimmerleinstag“ abgewählt wird und deutsche Bevölkerung vor dieser erlebten Willkür geschützt wird.
Von nichts kommt nichts—ich werde bei der Wahl nicht vergessen haben, was Rot-Grün aus Deutschland gemacht hat—- und werde wählen.
Da gehen die Asow Nazis in Deutschland auf Werbe-
und Betteltour und Jugendliche werden wegen Pillepalle
verklagt. Gehts wirklich noch?