Andrij Sybiha
Ukrainischer Außenminister hält Kriegsende noch in diesem Jahr für möglich
Der ukrainische Außenminister Sybiha hat sich in Antalya auf einer internationalen Konferenz für ein Kriegsende in der Ukraine noch in diesem Jahr ausgesprochen. Der Westen und die USA müssten dafür aber die Unterstützung deutlich erhöhen.
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hält Frieden noch in diesem Jahr für möglich. Auf dem Antalya Diplomacy Forum, einer internationalen Konferenz in der türkischen Stadt Antalya, an der derzeit sowohl der ukrainische Außenminister als auch der russische Außenminister Sergej Lawrow teilnehmen, sprach Sybiha davon, dass es „einen gerechten und würdigen Frieden“ brauche. Er wünsche sich ein Kriegsende noch bis Ende dieses Jahres, hieß es dann weiter.
„Die Ukraine will Frieden“, so Sybiha. So habe man bereits vor einem Monat einem Waffenstillstand mit den russischen Truppen zugestimmt, erklärte Sybiha dazu. Dann habe Russland die Situation weiter eskaliert: „Das zeigt der Welt, wer Frieden und wer Krieg will“, so Sybiha.
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Für ein Kriegsende nannte Sybiha konkrete Bedingungen. „Die Ukraine wird keinen Verlust ihrer Souveränität akzeptieren“, sagte Sybiha zu möglichen Verhandlungen mit Russland, die auch den Abtritt ukrainischer Gebiete an Russland bedeuten könnten. Ein weiterer zentraler Punkt für einen gerechten, umfassenden Frieden sei eine Mitgliedschaft der Ukraine im Verteidigungsbündnis NATO, wie sie der russische Präsident Wladimir Putin bisher heftig ablehnt.
Eine ukrainische Mitgliedschaft in der NATO dürfte, so Sybiha, aber „nicht vom Tisch sein“, auch weil sie von großer Bedeutung für die europäische Sicherheit wäre. Ziel von Europa müsste es sein, gemeinsam für eine Stärkung des Völkerrechts einzutreten – besonders im Hinblick auf die Unverletzlichkeit der Grenzen. Die Vereinten Nationen und die Genfer Konvention müssten dahingehend ebenfalls reformiert werden. Die Ukraine sei ein Beispiel dafür, dass das internationale System dysfunktional und ungerecht sei, so Sybiha. Die Forderung dahinter: Der freie Westen, insbesondere aber die Vereinigten Staaten von Amerika, müssten den Preis für zukünftige russische Aggression durch eine verstärkte Unterstützung der Ukraine deutlich erhöhen, so Sybiha.
Zeitgleich dauern die russischen Angriffe auf die Ukraine an. In den letzten Tagen hatte die russische Armee immer wieder heftige Luftangriffe auf ukrainische Städte befohlen. Derweil kann die Ukraine auf weitere Militärhilfe aus Deutschland und Europa hoffen. Am Freitag hatten die europäischen Mitglieder der Ukraine-Kontaktgruppe der ukrainischen Regierung weitere Milliarden für die militärische Verteidigung zugesagt. Bisherige Vermittlungsversuche zwischen der Ukraine und Russland unter Führung des US-Präsidenten Donald Trump verliefen zuletzt im Sand.
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Wenn der ukrainische Außenminister Sybiha tatsächlich ernsthaft Frieden wollen würde, dann muß er sich erstmal von der absurden Wunschvorstellung einer NATO-Mitgliedschaft verabschieden.
Aus einer schwachen Position heraus Maximalforderungen stellen verkürzt den Krieg sicher.
Wahrscheinlich wird ein Frieden auch nicht möglich sein, solange Selenskij im Präsidentensessel sitzt, den er längst hätte räumen müssen. Das müssen die Ukrainer selbst klären.
Fakt ist, dass seine Amtszeit abgelaufen ist. Von daher ist fraglich, welche Entscheidungen und welche bi- oder multilateralen Vertragsunterzeichnungen von ihm überhaupt noch gültig wären.
Auch der Ausschluss jeglicher Friedensverhandlungen mit Russland, den Selenskij selbst erlassen hat, muss zuerst vom Tisch, sonst sind alle Vereinbarungen, mögen sie noch so gut gemeint sein, das Papier nicht wert, auf dem sie stehen.
Von daher sollte man auch einmal die russische Seite betrachten und versuchen zu verstehen. Wer seinen Gegner nicht versteht, kann nicht verhandeln.
Der Frieden in der Ukraine könnte überhaupt nichts lösen. Dieser Krieg wurde nicht durch den Expansionswillen Russlands verursacht, wie uns die atlantische Propaganda versichert, sondern durch wirkliche Probleme. Wenn man sich begnügt, eine Veränderung der Grenzen anzuerkennen, wird man nicht den Inhalt behandeln.
Dieser Krieg ist das Ergebnis der Erweiterung der NATO unter Missachtung des gegebenen Wortes; eine Erweiterung, die die Sicherheit Russlands, dessen Grenzen zu groß sind, um verteidigt zu werden, direkt bedroht. Um sich bis auf die Ukraine zu erweitern, hat die NATO vorerst dort Neonazi-Gruppen unterstützt, sie dann an die Macht gebracht, welche nun ihre Gesetze in diesem Land eingeführt haben. Hinzu kommt das Wiederaufleben eines angeblichen Kultur-Kampfes zwischen europäischen und asiatischen Werten.
Wirklichen Frieden wird es nicht geben, solange der Westen sein Wort nicht hält.
Ein von seinem Boss erlassenes Dekret verbietet jegliche Verhandlungen mit Russland . Dementsprechend kann die Ukraine über ein “Kriegsende“ überhaupt nicht verhandeln .
Wer hier keinen Frieden will ist weiterhin die Frage, denn Russland wird niemals ein NATO Land vor der Haustür akzeptieren und das zu Recht. Und die Ukraine will und will und will und Europa und vorneweg Deutschland ist so dumm und liefert. Warum sollte sich Putin darauf einlassen?
Ich bin sehr gespannt, wie lange sich das Märchen von tatsächlichen Einfluss der Ukraine noch halten wird.
War allerdings schon im Mittelalter so, dass nur die rothaarige Frau Schuld haben kann.
Die Nomenklatura in Kiew kann immer noch den EU-Westen mitschleifen und gemeinsam weiterhin von einer ganz befreiten Ukrajina zu träumen. Die Illusion dauert nun schon fast 4 Jahre! Wann traut sich der EU-Westen endlich die Realität einer zumindest geteilten Ukrajina ohne einem Weltkrieg III beizutreten?
Bis zuletzt wird Politik mit der Brechstange gemacht.
Er sollte sich lieber mit Lawrow an einen Tisch setzen und über geschaffene Tatsachen reden, anstatt stur an Forderungen festzuhalten, die jeden Frieden immer mehr in die Ferne rücken lassen.
Nach all den Waffen und Geldern, welche die Ukraine in den 3 Jahren und vorher erhielt, müssten sie längst gesiegt haben. Wo blieben die Waffen und das Geld? Fragen über Fragen.
Politik hat auch etwas mit der richtigen Einschätzung der Realität zu tun und nicht mit Wunschdenken und dem Pochen auf Recht um jeden Preis.
Der Donbass ist der Ukraine von der Fahne gegangen, weil die Menschen dort nicht mehr ukrainisch regiert werden wollen. Nach dem Völkerrecht dürfen sie das. Und sie dürfen sich auch fremde Hilfe dazu holen.
Dies endlich anzuerkennen wäre wahre Souveränität.
Wenn die Ukraine Frieden will, warum bombardiert sie dann russische Truppen innerhalb eines Waffenstillstandsabkommens? Warum wird man den Eindruck nicht los, die Ulros wollen eine Feuerpause nur, um sich neu zu formieren? Warum brauchen sie Garantien, die geeignet sind, allein bei einer False Flag Operation ukrainischer Kräfte die NATO zu involvieren – Dritter Weltkrieg in Sicht? Warum hebt Selenski nicht das Verbot auf, dass den Ukros gewissermassen Verhandlungen mit den Russen verbietet? Und was zur Hölle haben englische, französische oder deutsche Truppen in diesem Konflikt zu suchen? Deutsche Truppen… wir haben keinen Parlamentsbeschluss, in diesen Konflikt als Kriegspartei ( und das sind wir mittlerweile) einzutreten, das ist weder Heimatverteidigung, noch Bündnisfall noch UN R2P- Mission. Jede Beteiligung, die über humanitäre Massnahmen hinausgeht ist schlichtweg rechtswidrig. Aber es geht um „unseredemokratie“ und da werden Werte in Barrel, ccm, Kg oder Litern gemessen.