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Anti-Israel-Kundgebungen

Taliban-Flaggen, Ausschreitungen, Zehntausende auf Demonstrationen: Islamisten übernehmen Deutschlands Straßen

Diesen Samstag kam es in Berlin-Kreuzberg erneut zu großen Protesten gegen Israel - 10.000 Menschen, Teile von ihnen gewaltbereit, zogen durch die Straßen. U.a. wurde eine U-Bahn-Hochbrücke besetzt.

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Bereits am Samstag, dem 21.10. hatten sich 5.000 bis 6.000 Menschen bei einer anti-israelischer Demonstration in Berlin-Kreuzberg versammelt. Auf Arabisch wurden verbotene Parolen gerufen, es sollen Flaschen auf Polizisten geworfen worden sein. Die Demonstration endete schließlich, doch eine gewaltbereite Gruppe spaltete sich ab und zog durch die Sonnenallee in Neukölln – es kam zu Angriffen auf die Polizei, Pyro-Technik wurde geworfen, ein Auto wurde angezündet. Im Nachhinein wurden in den Sozialen Medien Stimmen aus dem pro-palästinensischen Lager Stimmen laut, die behaupteten, Deutschland wäre ein Polizeistaat und würde zu hart gegen Pro-Palästina-Demonstrationen vorgehen. 

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Eine Woche später, an diesem Samstag, den 28. Oktober kam es erneut zu pro-palästinensischen Protesten in Kreuzberg. Dieses Mal nahmen an der „Global South United“-Demo 10.000 Menschen teil – für die Kundgebung angemeldet waren 1.500 Teilnehmer. Die Angst vor der Deutschen Polizei dürfte im Lager noch nicht groß genug sein. Wie eine Woche zuvor startete die Demonstration am Oranienplatz und zog über drei Kilometer durch den Stadtteil bis zum Festsaal Kreuzberg an der Puschkinallee. Es war bereits im Vorfeld zu beobachten, dass die Polizei weitläufig Straßen mit Mannschaftswagen absperrte, Übertragungswagen fuhren die Nebenstraßen ab. Das Polizeiaufgebot in Kreuzberg war schon Stunden vor der Demonstration beachtlich. 

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Erneut waren Dolmetscher im Einsatz, die den Lautsprecherwagen und die Redebeiträge im Arabischen auf strafbare Inhalte überprüften. Vergangene Woche wurde der Lautsprecherwagen der Demo durch die Polizei vom Rest der Teilnehmer abgetrennt, nachdem darüber auf Arabisch verbotene Parolen verbreitet worden waren. Nach Angaben der Polizei verlief die Demonstration am Samstag eher friedlich. Allerdings kletterten zwischen den U-Bahnhöfen Schlesisches Tor und Görlitzer Bahnhof mehrere Demonstranten auf die Hochbrücke, auf der die U-Bahn fährt und brannten Pyro-Technik ab. Die Berliner Verkehrsbetriebe stellten daraufhin für etwa eine halbe Stunde den Strom an diesem Teil ab, der Zugverkehr wurde unterbrochen.

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Auch in Hamburg kam es – trotz Verbots – zu einer Pro-Palästina-Demonstration auf dem Steindamm im Hamburger Stadtteil St. Georg, der als stark türkisch-muslimisch geprägt gilt. Nach Angaben der Polizei sollen sich bis zu 500 Menschen dort eingefunden haben. Es kam zu Krawallen und Angriffen auf die Polizei. Neben den üblichen pro-palästinensischen Parolen trugen mehrere Teilnehmer Al-Qaida- und Talibanflaggen. Ähnliche Bilder entstanden auch in Dortmund, wo mehrere hundert Teilnehmer an einer Demonstration teilnahmen, die streng geschlechtergetrennt war und auf der „Allahu Akbar“ gerufen wurde. Die Polizei stellte mehrere Plakate sicher.

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