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Steinmeier-Auftritt: Diese Rede ist ein neuer Tiefpunkt für sein Amt
Frank-Walter Steinmeier hält eine Rede zum 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts. In dieser beweist er, dass er weder das Grundgesetz versteht noch die negativen Aspekte des Gerichts und auch in seiner Rolle als Bundespräsident scheitert.
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Ich empfinde „Steinmeier“ als Synonym für Fehlbesetzung.
Die Frage lautet: aus Absicht oder aus Dummheit.
Diese Frage möge jeder für sich beantworten.
Nach Köhler ging es steil bergab, wer weiß, was da noch auf uns zukommt?
Diese Rede ist ein neuer Tiefpunkt für sein Amt !
Seid Wullf ist es gar nicht mehr möglich das Amt des Bundespräsidenten als solches mehr zu beschädigen.
Die Steigerungen liegen nur noch in den maßlosen und persönlichen Ausfällen der Amtsinhaber und fallen letztendlich in die Verantwortung der Parteien und Funktionäre der Kartellparteien und Mitglieder der Bundesversammlung .
Nüchtern betrachtet schadet das Amt der Demokratie und der Achtung vor dem Grundgesetzes mehr als es nutzt wenn solche Personen wie Steinmeier es auch noch versuchen zu repräsentieren !
Bundespräsident in der heutigen Form kann und muss weg !
Das Video funktioniert nicht, ist angeblich für morgen terminiert….^^
Bei mir auch nicht!
Nun, Konrad Adenauer war ja in vielfacher Hinsicht eine Ausnahmeerscheinung und bei Amtsantritt als Bundeskanzler schon 73 Jahre alt.
Aber vielleicht sollte man nach zwei Fehlbesetzungen (Merz, Jg. `55; Steinmeier, Jg. `56) ernsthaft über Altersgrenzen für Politiker nachdenken.
Seine Aufgabe unter anderem:
„Gesetzgebung
Prüfung und Ausfertigung: Er prüft verabschiedete Gesetze von Bundestag und Bundesrat auf ihre Verfassungsmäßigkeit. Durch seine Unterschrift (Ausfertigung) wird ein Gesetz wirksam. Bei einem Verstoß gegen das Grundgesetz kann er die Unterschrift verweigern.“
Meiner Meinung nach kollidiert sein Handeln mancherorts erheblich mit seinen Aufgaben.
Der letzte Buprä mit Rückgrat war Horst Köhler, der Dank „Mutti“ lieber zurücktrat, als jeden Sch… zu unterzeichnen.
Steinmeier „scheitert“ nicht – er ist schon lange total gescheitert, auf allen Posten: Als Außenminister hat er die Interessen der BRD sträflichst missachtet, als Bundespräsident geht ihm seine platte Linksideologie über Grundgesetz und zentrale Aufgabe seines Amtes. Und seinen Einfluss in der SPD sehen wir aktuell: Er war einer der Hauptverantwortlichen dafür, dass sie zu einem Blatt im politischen Wind ohne jede Werteorientierung geworden ist … und in Berlin jetzt sogar mit Antisemiten koalieren möchte.
Die Volksbeleidigung des vulgären Plebs, der sich ja nicht mal mehr als „Volk“ wert fühlen darf, gehört zur Kastengesellschaft von „unsere Demokratie“ eben dazu. Das „unsere“ beschreibt den Demokratieadel im Reiche Frank Walters des Ersten. Das „Volk“ hat darin nichts mehr zu suchen.