Belohnung für die Hamas
SPD-Politiker wollen jetzt Palästina als Staat anerkennen
Irland, Spanien und Norwegen wollen Palästina als Staat anerkennen, die SPD fordert dasselbe für Deutschland. SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sieht darin einen Weg zum Frieden in Nahost.
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Nachdem Irland, Spanien und Norwegen am Mittwoch bekannt gaben, dass sie in Zukunft Palästina als souveränen Staat anerkennen wollen, werden Stimmen in der SPD laut, die erklären, dass es Deutschland diesen Ländern gleichtun solle. Unter ihnen ist auch der bekannte SPD-Linksaußen Ralf Stegner.
Gegenüber dem Stern erklärte Stegner, dass ein Frieden in Nahost nur möglich sei, wenn „Sicherheit für Israel und Selbstbestimmung für das palästinensische Volk zusammenkommen“. Deutschland solle sich stärker für die Diplomatie einsetzen, anstelle eines „einseitigen Vorpreschens.“
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Isabel Cademartori, SPD-Bundestagsabgeordnete, sieht in der Anerkennung Palästinas „einen wichtigen ersten Schritt Richtung einer dauerhaften politischen Lösung des Nahostkonflikts“. Sie argumentiert, dass eine solche Anerkennung unter der Bedingung eines Waffenstillstands und der Freilassung von Geiseln erfolgen sollte. Sie argumentierte weiterhin, dass es Bewegung in der Frage um die Souveränität Palästinas gäbe. „Neben der Anerkennung durch Spanien, Norwegen und Irland haben sich auch Frankreich und Polen in der Abstimmung bei der UN-Vollversammlung offen für eine Anerkennung Palästinas gezeigt.“ Dass die Palästinensergebiete von zwei antidemokratischen, antisemitischen und in einem Fall islamistischen Parteien geführt wird, scheint in der Debatte um die Souveränität nur Nebensache.
Die Reaktion Israels auf diese Entwicklungen kam prompt. Der israelische Außenminister Israel Katz hat als direkte Antwort auf die Anerkennungsbemühungen die israelischen Botschafter aus Irland und Norwegen zurückgerufen. Katz erklärte, dass diese Schritte eine Botschaft senden würden, die besagt, dass „Terrorismus sich auszahlt“. Er äußerte außerdem Bedenken, dass die Anerkennung Palästinas die laufenden Bemühungen um die Rettung israelischer Geiseln im Gazastreifen negativ beeinflussen würde.
Dass dieser Schritt wohl eher eine Belohnung für die islamistische Terrororganisation Hamas, als ein Mittel zum Frieden wäre, blenden auch die SPD Politiker einfach aus.
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Das war jetzt aber erwartbar. Und dieser Schmock wird auch nicht die einzige Stimme bleiben, die diese groteske Forderung ausspricht.
Es ist unfassbar das alles!
Eine erste wichtige Aktion zur Befriedung der Gegend wäre, die deutsche Botschaft nach Jerusalem zu verlagern.
ok, spinnen wir diese Idee doch mal auf einem Gleis weiter, an den Pallywood nicht gedacht hat.
ein eigener Staat bringt nicht nur Rechte sondern auch Pflichten…
1. Anerkannter Staat Palästina ist nun da.
2. Die noch zu klärenden Grenzen werden ähnlich ausgebaut wie in Korea oder bis 89 bei uns.
3. Wer ohne sehr sehr guten Grund oder Visum etc. die Grenze verletzt, macht das nur einmal.
4. Palästinenser in Israel, evtl. gar mit Pass , Randalierende Palästinenser bei uns… die können ganz leicht ausgewiesen werden, da sie ja nicht mehr staatenlos sind.
5. Versorgung und Finanzierung des neuen Staats in Sachen Strom, Wasser usw. nicht mehr über Israel, sondern via Jordanien, Ägypten und Mittelmeer.
6. Wenn wieder Hamas Raketen rüber schießt, ( werden die zu 100% tun) dann ist das nicht mehr zu vermitteln als “ legitimer Wiederstand gegen Besatzer“.
sondern Angriffskrieg und STAATSTerror gegen Nachbarstaat.
7. IDF braucht dann beim Gegenangriff null Rücksicht nehmen.
Dass Buntland als erster hier schreit, war klar. Warum nicht gleich nach Dummland eingemeinden?
Ich stehe weiterhin hinter Israel und Ihrer Regierung. Mögen sie tun was sie tun müssen um zu überleben.
Gibt es schon so was wie eine Sammelstelle für abgehalfterte SPD Politiker, nach dem Vorbild von Altglas-Sammelstellen?
Sehe ich das richtig? Kann, nach einer Anerkennung des Hamas-Staates, Deutschland Waffen liefern, um Juden zu töten? (Ein Gedankenspiel: Die Zuspitzung der These ist gewollt.) Wollen wird das? Oder wollen wir lieber aus einigen Organisationen austreten? Eine deutsche Jüdin wird bestialisch ermordet und die SPD will als Belohnung den Hamas-Staat anerkennen?