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In Essen

Palästinenser-Demo schwingt Taliban-Flaggen – Polizei meint: „In diesem Kontext nicht verboten“

In Essen fand am Freitagabend eine israelfeindliche Großdemonstration statt. Gezeigt wurden unter anderem prominent Fahnen der Taliban. Die Polizei spricht gegenüber von Apollo News davon, dass dies „in diesem Kontext nicht verboten“ sei.

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Mehr als 3.000 Menschen zogen am Freitagabend im Zuge einer israelfeindlichen Kundgebung mit dem Namen „Gaza unter Beschuss“ durch die Innenstadt von Essen (Nordrhein-Westfalen). Das Ergebnis: Eine Menschenmenge zog mit Taliban-Flaggen, anderen islamistischen Symbolen und der Forderung, in Deutschland ein Kalifat zu errichten durch die Straßen der 500.000-Einwohner-Stadt. Es sind Videos, die schockieren.

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Genau Flaggen, die die Polizei Essen gegenüber Apollo News als „in diesem Kontext nicht verboten“ einordnet. Am Telefon sagte ein zuständiger Pressesprecher der Polizei Essen Apollo News: „Wir haben in der Versammlung gestern Experten und Dolmetscher gehabt, die sämtliche Fahnen, Banner, Transparenter übersetzt haben. Alle Flaggen und Banner, die wir bewertet haben, fielen nicht unter strafrechtlicher Relevanz.“ 

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Nicht zu übersehen allerdings, ganz vorne auf dem Demonstrationszug, etwa die weiße Fahne, die der Terrormiliz der Taliban als Flagge für ihr „Islamisches Emirat Afghanistan“ dient. Auch zu sehen war das „Schwarzen Banner“, eine ähnliche ebenfalls unter Islamisten beliebte Fahne, die unter anderem von Al-Qaida genutzt wird. Also offenkundig Fahnen, die die Solidarität mit islamistischen Terroristen bekunden. Mitten in Deutschland.

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Doch auch das ordnet die Polizei Essen gegenüber Apollo News scheinbar als rechtlich unproblematisch ein. Der Sprecher sagt uns am Telefon: „Auch diese Fahne (die der Taliban) ist uns bekannt und auch diese fällt nicht unter verbotene Symbole. Dass das natürlich alles befremdlich aussieht und Assoziationen weckt, das ist uns klar. Wir müssen uns allerdings an Recht und Gesetz halten und sind zu diesem Schluss gekommen“, so der Sprecher der Polizei Essen.

Es geht schon lang nicht mehr nur um Gaza

Nach Informationen der Bild befanden sich unter den Demonstranten auch Islamisten der verbotenen „Hizb ut-Tahrir“-Partei, große Verfechter einer Errichtung eines globalen Kalifat-Staates. Die Gruppe „Generation Islam“ gehört laut Verfassungsschutz auch zum Umfeld der verbotenen Islamisten. Die Gruppe stellte ebenfalls einen Redner, Ahmad Tamim, der die Teilnehmer einschwor.

Alle Muslime auf der Welt müssten für die Palästinenser zusammenhalten. Der Wunsch nach einem globalen Kalifat auch unter den Bannern und Plakaten der Teilnehmer oft zu finden. Die üblichen „Allahu-Akbar“ Rufe und der IS-Fingerzeig waren da am Ende nur noch die geringsten radikalen Ausfälle des Abends.

Gegenüber Apollo News sprach die Polizei Essen dennoch von einer „lauten und hochemotionalen Kundgebung, die jedoch friedlich verlief“. Ebenfalls befremdlich wie die gezeigten Fahnen und Banner sicher auch die Gliederung der Demonstration. Frauen und Männer liefen – wie nach radikalislamischen Recht verordnet – getrennt voneinander, die Frauen dabei hinter den Männern.

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