Mehrwertsteuer
Özdemir feiert „Lenkwirkung“: Steuern auf Fleisch sollen erhöht werden
Fleisch soll teurer werden - so wünschen es sich die „Zukunftskommission Landwirtschaft“ und das Grüne Agrarministerium. Minister Özdemir freut sich über eine „Lenkungswirkung“ höherer Steuern auf Fleisch.
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Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) spricht sich dafür aus, Fleisch und Fleischprodukte über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu verteuern, um den Umbau der Nutztierhaltung zu finanzieren. Das Beratergremium der Regierung argumentiert in einem Eckpunktepapier, dass eine Anhebung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für tierische Produkte von derzeit sieben Prozent „vergleichsweise einfach“ umzusetzen sei. Das Bundeslandwirtschaftsministerium steht dieser Vorgehensweise offen gegenüber, berichtet Bild.
„In der mittelfristigen Zukunft werden deutlich mehr Mittel für den Umbau der Nutztierhaltung benötigt, um eine wachsende Zahl teilnehmender Betriebe sowie weitere Tierarten einzubeziehen“, heißt es in dem Papier, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Der tierfreundliche Umbau der Tierhaltung müsse mit langfristigen Vereinbarungen mit den Haltern beginnen. Neben Umschichtungen im Bundeshaushalt werden als rechtssicher machbare Finanzierungsoptionen, eine spezifische Verbrauchssteuer und die Anhebung des Mehrwertsteuersatzes genannt.
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„Gesundheitsförderliche Lenkungswirkung“
Die Mitglieder der ZKL bevorzugen den Weg über die Mehrwertsteuer. „Die Umsetzung wäre vergleichsweise einfach, weil kein neues Politikinstrument geschaffen, sondern lediglich ein Steuersatz einer bestehenden Steuer angepasst werden muss“, heißt es in dem Eckpunktepapier. Es wird betont, dass einkommensschwache Haushalte kompensiert werden müssten, da sie durch ihre relativ hohen Ausgabenanteile für Nahrungsmittel überproportional belastet sind.
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat den Vorschlag der ZKL begrüßt. Die schrittweise Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch und die gleichzeitige Nullsetzung bei Obst und Gemüse „hätte auch eine gesundheitsförderliche Lenkungswirkung und unterstützt so auch die Ackerbauern und den Gartenbau“.
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Die ZKL setzt sich aus Vertretern von Verbänden aus der Landwirtschaft, der Wirtschaft und Verbraucher, dem Umwelt- und Tierschutzbereich sowie der Wissenschaft zusammen. Neben dem Vorschlag zur Mehrwertsteuererhöhung gibt das Gremium in seinem Eckpunktepapier auch Vorschläge zum Bürokratieabbau zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Ernährungswirtschaft sowie zur Weiterentwicklung der gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Das Gremium wurde auf Betreiben von Alt-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gegründet und ist dem mittlerweile vom Grünen-Politiker Özdemir geführten Landwirtschaftsministerium nachgeordnet.
Hallo Cem, für diese Idee gibt es nur Verweigerung auf dem Wahlzettel. Das Ganze beginnt schon bei der EU Wahl! Zitat: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat den Vorschlag der ZKL begrüßt. Die schrittweise Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch und die gleichzeitige Nullsetzung bei Obst und Gemüse „hätte auch eine gesundheitsförderliche Lenkungswirkung und unterstützt so auch die Ackerbauern und den Gartenbau“. Zitat Ende. Wie weit sollen diese Schritte gehen? Immer und immer weiter? Ein klares nein zu den Grünen!
In der EU scheinen die Grünen nicht mehr gut gelitten nach der letzten Umfrage gestern. Wundert allerdings auch nicht wirklich. Letztendlich sind all diese Steuererhöhungen der Weg Richtuing DDR II, da nur die Partei weiß, wie man was richtig macht. Und die Grünen sind nun mal die bestimmende Partei in dieser Ampel, auch wenn die SPD offenbar einen Kanzler stellt.
Mich erstaunt immer wieder für was wir alles Kommissionen, Beauftrage, Ausschüsse, … haben. Danenen noch Firmen wie Bertelsmann oder Oxfam, die sagen, wie wir leben und denken sollen. Die einzigen, denen nicht vertraut wird, sind die Bürger. Unter Demokratie verstand ich immer etwas anderes.
Begreift das die angeblichen repräsentativen Umfragen von Staatsnahen Unternehmen kommen. Das repräsentativ möchte ich stark anzweifeln. Die Afd dürft schon deutlisch über 20% stehen. Die CDU dürfte deutlich unter 30% liegen, sie tut doch gar nichts. Das ist die Vorbereitung für eine manipuliere Wahl. Die geben ihre Positionen nicht freiwillig ab. Das Volk soll mit diesen Umfragen auf die letztendlichen Wahlergebnisse eingestimmt werden +/- 1-3 % die lassen sich dann leicht erklären.
Das sehe ich leider genau so.
auch wenn es noch dementiert wird, ist die wahrscheinlichkeit recht gross, dass er fuer den posten als ministerpraesident von baden württ. kandidieren wird.
habeck will ja schon bundeskanzler werden 🙂
dann haette oezdemir ein eigenes reich, in dem er schalten und walten kann, soweit die schafe es zulassen.
und die schafe werden so einiges zulassen, im musterlaendle des grueninnentums.
soll hinterher bloss keiner jammern !
Grundnahrungsmittel aus ideologischen Gründen teurer machen ist asozial…
Null prozent auf Lebensmitte währe der zu erwartenden Schritt um das Volk zu entlassten von einer Staatsverschuldeten Inflation.
Vermutlich sollen damit nur Haushaltslöcher gestoppt werden.
Ich denke, dass kein einziger Cent bei den Bauern ankommt. Nullgänger, Flachwurzler und Fehlbesetzungen der Ampelregierung sollen zum Schutz der deutschen Demokratie und zur Bewahrung freiheitlicher Grundrechte aus ihrem Amt entfernt werden – ohne weitere Zahlungen und dem Verlust aller Pensionsansprüche.
Die „Zukunftskommission Deutschland“ freut sich jetzt über eine „Lenkungswirkung“ dieser Maßnahme.
Da wird sich aber unser lieber Herr Özdemir sicher sehr wundern, wie sich die „Lenkungswirkung“ der Maßnahmen dieser „Zukunftskommission Landwirtschaft“
demnächst in den Wahlkabinen auswirken wird …
Könnte sein ,daß sich die Konsumenten nicht so freuen.
Na prima. Als Rentner kann ich mir eh kaum noch Fleisch
leisten und es soll noch teurer werden? Auf Gemüse umsteigen?
Das ist ja noch teurer. Was wollen die braun gefärbten Grünen
eigentlich erreichen. Geht ihre Gefolgschaft zum WEF so weit,
dass sie nach dem Totspritzen jetzt die Bevölkerung auch noch
verhungern lassen will?
Rentner mit kleinen Renten und Geringverdiener + Arbeitslose trifft das am härtesten. Großverdiener und Politiker und Medienschaffende essen weiterhin Filetsteak. Übrigens werden Geringverdienern, dank unser Steuersystem nie zu guten Rentner, sie arbeiten ein leben Lang um am Ende die Rente aufstocken zu müssen. Wenn noch Rente da ist.
Wenn ich schon lese, das die Schwachen auf jedenfall Unterstützt werden müssen, wird mir schon schlecht! Wie war das noch mit der CO2 Steuer? Die sollte uns doch auch zum Teil erstattet werden. Hat ja gut geklappt oder! Wir werden nur noch verarscht, egal welche Farbe grad am Start ist. Lügen scheint eine Grundvorraussetzung zu sein um in die Politik gehen zu können.
„dass sie nach dem Totspritzen jetzt die Bevölkerung auch noch
verhungern lassen will?“ Die Massnahme soll doch nur helfen ,die Umvolkung zu beschleunigen ,
Die Grünen: Uns zu knechten, ist ihr Wunschtraum.
Die GRÜNEN…, „ein feuchter Traum aus antiquierten planwirtschaftlichen Sozialismus, der mit einer wohlklingenden Klimaschutz- und Menschlichkeitsrhetorik camoufliert wird. Der sozialistische Wolf kommt hier im grünen Schafspelz daher“. Das schöne ist, das immer mehr Leute kapieren, das diese Leute Wasser predigen und Wein saufen. Grad unser Freund Cem…, wie war das noch mit der „Miles & Moore“ Affäre? Aber hey…, das ist lange her, und die Zeit in Brüssel war mit Sicherheit sehr interessant und Lehrreich.
Nicht nur Wunschtraum ,es ist ihr Auftrag.
Weitere Abzocke, mehr ist das nicht!!!
Falls überhaupt, dann kommt das Geld definitiv nicht bei den kleineren Bauern an!
Wenn mir danach ist, einen mit Pestiziden verseuchten Apfel aus dem Ausland zu essen, dann mache ich es, weil ich einen Apfel essen will & nicht, weil ich muß, da ich knast habe!
Die Produkte aus der Region, sind nun halt nicht ganzjährig zu kaufen & dann ist ein tolles Stück Schwein wohl sehr viel gesünder!
Nun, eine wohl viel stärker gesundheitsfördernde Lenkwirkung – zumindest für meinen Blutdruck – würde von der Entfernung der Sozialisten aus öffentlichen Ämtern ausgehen.
Jeder Mensch, der Fleisch den chemischen Ersatzprodukten Vorzug gibt, haut rein. Ich esse auch Fleisch, vorzugsweise von Metzgereien, welche die Lieferkette transparent machen oder von regionalen Jägern. Ist ein bisschen mehr Aufwand, lohnt sich. Dieser Verbots-/Moral-/ Vorschreiberpartei werde ich nicht erlauben, meinen einzigartigen Weg als Mensch, nicht als Person, zu gehen. Rückgrat durchdrücken und nein zu den Idiologen sagen, dass wäre ein Teil der Lösung gegen den aufkeimenden Totaliarismuss. LG und geht mutig euren einzigartigen Weg
Das Geld war immer da, jetzt soll es weg sein. Bei 900 Milliarden Steuereinnahmen. Es ist Geld da, aber sie wollen einen Sklaven aus uns machen.
„…sowie weitere Tierarten einzubeziehen“, “
Was für Tierarten sollen das sein ? Grillen,Heuschrecken,Mehlwürmer ?
Man kann es nicht oft genug wiederholen – in D sind zweckgebundene Steuern verfassungswidrig, d.h. egal wie der Staat seine Steuern benennt, es landet immer in einem großen Topf (Bundeshaushalt) und dann setzt die ideologische Umverteilungsorgie ein bzw. das „Hauen und Stechen“ um den jeweils größten Anteil pro Ministerium.
„Es wird betont, dass einkommensschwache Haushalte kompensiert werden müssten, da sie durch ihre relativ hohen Ausgabenanteile für Nahrungsmittel überproportional belastet sind.“
Ja, ja, natürlich! Warum bin ich mir sicher, dass dieser Teil, leider, leider, nach intensiven Verhandlungen zwischen Grünen und FDP gestrichen wird, als „Preis“ für die Zustimmung der FDP? Der SPD wird’s egal sein, wenn sie sich überhaupt dran erinnern kann….
Grüne machen uns das Leben unerträglich teuer, weil sie darüber bestimmen wollen was wir essen und wie wir leben. Das sollte man bei der nächsten Wahl berücksichtigen…
Gute Bemerkung!
Wo bleibt bei den Regierenden die „Lenkwirkung“, wenn ihnen die Bürger nach räääächts weglaufen?
„Ein Geisterfahrer? Hunderte!“
Ich habe diese Verbotspartei so dermaßen satt. Das kann man nicht in Worte fassen.
Scheinbar benötigen die HampelRegierung noch mehr Kohle um die wahnsinnigen Projekte, „Klimawandel und Migration“ zu finanzieren
Haben keine Scham, den deutschen Steuerzahler bis aufs Unterhemd abzuzocken.
Ich meine mich zu erinnern, war es ein Anliegen der FDP , dass es keine Steuererhöhungen geben soll.
Ist wohl wieder mal ein Versprechen gebrochen.
Abgesehen davon kann schon die Frage auftauchen, ob die Landwirte wirklich das Geld bekommen würden oder ob dafür Waffen gekauft würden oder noch ein zusätzliches Seenotrettungsschiff losgeschickt wird.
Wozu Fleisch? Demnächst leckere Bambus-Bienen, Schaben, Ratten usw. 😉
„Das ZentralKombinat für Landwirtschaft gibt bekannt…“
Gott sei Dank lebe ich in Österreich und im Notfall muss ich nur kurz nach Ungarn fahren. Das ist doch vollkommen bekloppt alles.
Mehr Bürokratie (Entlastung einkommensschwacher Haushalte), die zusätzlich kostet. Und mehr Pflanzen brauchen CO2 zum Wachsen. Der Staat sollte sich auf seine Kernaufgaben besinnen und nicht massig Gelder anderer umverteilen. „Hack away that unessential!“
Diese Kommission sind wohl auch irgend welche Experten die von nichts Ahnung haben wie der ÖZDEMIR ,das Geld zum Tierwohl ,wird wohl nie beim Bauern ankommen weil er dafür soviel Formulare ausfüllen muss das es unmöglich ist ,geschweige den von den Auflagen die zu erfüllen sind .
Wo bleibt der Ausgleich? Wie sollen arme Menschen leben, wenn alles von der Politik teurer gemacht wird. Hr. Özdemir mit 10000 im Monat kann jeden Tag Filetsteak essen, ihn kratzt das nicht. Somit trifft diese Regelung nur alle Geringverdiener, die sich bald kein Fleich mehr leisten können. Inflation, Gaspreise, Sprit, Bahnpreise alles wird teurer, damit der Staat mehr Steuereinnahmen hat. Wo ist das CO2 Ausgleichsgeld, es bleibt aus, wie es zu erwarten war. Der Staat tritt den Geringverdienern immer weiter in die Eier. Nur wenn der Staat endlich wieder die Finger aus der Geldbörse der deutschen läßt, wird sich die Lage entspannen. Immer neue Regeln sorgen nur für immer weiter steigende Preise und aus denen generiert der Staat Steuereinnahmen. Wenn dein Essen teurer wird, verdient der Staat mit.
Wer Grün wählt sollte sich fragen wie er/sie Freiheit definieren.
Wann werden die ersten Menschen in Metzgereien einbrechen um Fleich zu stehlen? Bei der Nahrung hört der Spaß auf Hr. Özdemir. Sie sitzen auf einem Pulverfass und die Lunte ist kurz.
Wer es glaubt, wird selig: „…. um den Umbau der Nutztierhaltung zu finanzieren.“ So eine schmutzige Lüge.
Soviel von Politikern die gerne Cannabgis selber auf dem Balkon hielten! Einfach zuviel geraucht!