Australien
Oberstes Gericht entscheidet: Impfpflicht war unrechtmäßig und verletzte Menschenrechte
Während der Corona-Pandemie erließ der australische Bundesstaat Queensland eine Impfpflicht für Rettungsdienstler und Polizisten. Diese Anordnung wurde jetzt vom obersten Gericht des Staates kassiert - sie war menschenrechtswidrig.
Das oberste Gericht in Australiens Bundesstaat Queensland hat festgestellt, dass die Corona-Impfpflichten für die Polizei und Rettungsdienst im Bundesstaat rechtswidrig waren. Das Gericht verkündete am Dienstag seine Urteile in drei Verfahren, die von 86 Klägern gegen die Polizei und den Rettungsdienst von Queensland angestrengt worden waren.
Die Impfpflichten in Queensland verlangten von den Beschäftigten in Polizei und Rettungsdienst, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen und Auffrischungsimpfungen zu erhalten, andernfalls drohten Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Das Gericht befand, dass die Polizeipräsidentin, Katarina Carroll, bei der Entscheidung die Menschenrechte nicht angemessen berücksichtigt hatte. Das Gesundheitsministerium konnte außerdem die arbeitsrechtliche Rechtmäßigkeit einer Impfpflicht-Klausel nicht nachweisen.
Der leitende Richter Glenn Martin erklärte, dass die Polizei und die Rettungsdienste versucht hätten, ihre Mitarbeiter vor Infektionen, schweren Krankheiten und lebensverändernden gesundheitlichen Folgen zu bewahren. „Die Abwägung zwischen der Bedeutung des Zwecks der Einschränkung und der Bedeutung der Wahrung des Menschenrechts (…) wird durch die Tatsache erschwert, dass diese Anweisungen in einer Situation gegeben wurden, die in jeder Hinsicht ein Notstand war“, sagte er.
Dennoch erkennt er an, dass die Staatsregierung Absatz 58 des australischen Menschenrechtsgesetzes verletzt habe. Dieser besagt, dass alle Vertreter des Staates die Menschenrechte angemessen berücksichtigen müssen, bevor sie eine Entscheidung treffen, und dass ihre Handlungen immer mit den Menschenrechten vereinbar sein müssen. In seiner Urteilsbegründung stellte das Gericht fest, dass die Polizeipräsidentin diesen Abschnitt des Gesetzes nicht einhielt – obwohl ihr eine entsprechend ausgefallene Bewertung der Vereinbarkeit mit den Menschenrechten vorlag. Daher erklärte das Gericht die Anweisungen für rechtswidrig.
Der australische Milliardär Clive Palmer hatte die Klagebemühungen mit viel Geld unterstützt. Insgesamt soll der Bergbau-Mogul zwischen 2,5 und drei Millionen Dollar in den Fall gesteckt haben. Er lobte die Entscheidung als globalen Präzedenzfall: „Wir können heute feiern, denn dies ist der erste Präzedenzfall in der westlichen Welt, in der ein Gericht eine Verletzung der Menschenrechte festgestellt hat“, sagte Palmer nach dem Gerichtsurteil. Palmer sagte, er sei „gerne bereit“, auch künftige Klagen finanziell zu unterstützen.
Und in Deutschland werden immer noch Soldaten zum Biontech Dreck gezwungen, obwohl diese sog. Impfung die Ampulle nicht wert ist in der sie schwimmt.
in der schweiz werden ausgerechnet die elitesoldaten noch immer zur impfung gezwungen, obwohl gerade die fuer besondere einsaetze auch besonders fit und geeignet sein muessen.
in den USA gibts impfpflicht auch noch an vielen schulen und unis.
naja, und in brasilien sowieso.
wer dort seine kinder nicht impfen laesst, verliert den anspruch auf saemtliche sozialbezuege.
vielleicht ein extrem brutales mittel, gerade die *schmarotzende*, sozial schwache gruppe auszumerzen?
Menschheit muss reduziert werden (laut Elite) und wo ist es besser als in sozial schwachen Ländern/Segmenten.
Auch in Neuseeland gab es (schon vor 2 Jahren) eine solche höchstrichterliche Entscheidung gegen die berufsbezogene Impfpflicht.
Komisch – ausgerechnet die beiden Länder (Australien und Neuseeland), die ihre Bevölkerung während der „Pandemie“ aufs Schlimmste schikaniert haben, schaffen es, auf rechtsstaatlichem Weg wieder Ordnung in die Sache zu bringen.
Anders dagegen im besten Deutschland, das wir je hatten. Bis heute ist regierungsseitig keinerlei politischer Wille erkennbar, die Coronamaßnahmen aufzuarbeiten, geschweige denn, personelle Konsequenzen im Staatsapparat zu ziehen.
In Deutschland läuft das anders: wer eine Untersuchung der Coronapolitik fordert, ist rechts.
So einfach ist das.
[Teil 1]
Corona-Pandemie. Wirklich, lieber Autor? Die hat es nach
meiner festen Überzeugung nie gegeben. Der Begriff selbst
ist es, der pandemisch durchsetzt/-seucht ist – der gewählt
wurde, um die Menschen zu unterwerfen und besser lenken
zu können. Reine Manipulation. Eine weltweit auftretende
Erscheinung, die das grundsätzliche Potential besitzt, der
Gesundheit etwas zu nahe zu treten, ist nicht automatisch
auch eine Pandemie. Es muß schon eine weitere und sehr
schwerwiegende Symptomatik hinzukommen. Aber wem
erzähle ich das? Das haben inzwischen ausreichend viele
echte (!) Experten zigfach untermauert. Und deshalb sollte
das m.M.n. auch aus den Köpfen. Ich bitte um Nachsicht,
aber sowas regt mich immer total auf – auch, und besonders
dann, wennn ich es ansonsten mit einem sehr lesenswerten
Artikel zu tun habe.
Ich schließe mich an.
Es sollte sich überall herumgesprochen haben, dass es sich um ein von langer Hand geplantes und orchestriertes Unternehmen handelt, welches zu den Zwecken der
GEWINNMAXIMIERUNG und der Menschendezimierung
ausgerollt wurde und noch wird.
@ Sarah Stern
Mit Verlaub, es handelt sich hier nicht um einen Fehler,
sondern um einen höchst präzise durchgeführten Plan
voller Menschenverachtung .
Ich weiss, dass es schwer fällt, eine solche Perfidie
überhaupt zu denken.
Die Verbrecher wussten, was sie anrichten und gehören lebenslang in ein Hochsicherheitsgefängnis.
Warum haben denn in Neuseeland 11000 !!!!
Prominente eine Impfbefreiung erhalten ?
@ sarah stern: ist das offiziell mit den 11000 prominenten? gibts hier eine quellenangabe? wäre sehr wichtig.
Die Entscheidung kommt zu spät.
Leider muss wohl erst ein solventer Milliardär um die Ecke kommen, um die Bedeutung von Menschenrechten, welche eigentlich per Definitionem unantastbar sind, auch auf justiziabler Ebene bestätigen zu lassen.
Der „Wertewesten“ halt…
Besser spät als gar nicht, bevor sie die nächste Krankheit X ausrufen! Und das werden sie tun!
Gab es da nicht Berichte über eine tödlichere Coronavariante?
In Deutschland hat die oberste Menscherechts Studierte wohl einen andere Meinung als das Gericht.
Da wird sich wohl nichts rühren..
OK, und was passiert jetzt? Werden die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen?
Eher friert die Hölle zu.
Man lese den Text des Urteils genau.
…Situation, ……die in jeder Hinsicht ein Notstand war.
Hier lügt der Richter.
Es war eine auf der Verbreitung von Lügen und Panikmache und Faketests beruhende Massenhysterisierung mit dem Ziel:
1. Die Denkfähigkeit der Menschen zu zerstören.
2. Durch Stresshormone das Immunsystem maximal zu
schädigen.
3. Die schädigende, teilweise tödliche Spritzung zu erzwingen.
Die PCRTests von Dr Osten und Tib Molbiol Olfert Landt
( Fa. jetzt im Besitz von Roche Pharma ) waren wohl
schon vor Ausrufung der PLANDEMIE/TESTDEMIE
lieferfertig. Sie waren zumindest die Ersten am Markt.
Hat die BMW Familie Quandt nicht nur bei dem
„“““Prof. „““Dr.“““ mit Wasserschaden altruistische Hilfe
geleistet ?????
Frage für einen verunsicherten Experten.
Wie ist der Stand in den Prozessen der Bundeswehrsoldaten?
Wenn Deutsche verrecken, ist es den Politikern völlig egal!
Wenn Deutsche verrecken, ist es den Politikern völlig egal“
Es ist wohl eher erwünscht. Dann geht es doch schneller voran mit der „Transformation“ der Gesellschaft
Wie verhindert man, dass bei der nächsten Sache nicht dieselben Personen noch einmal dieselben Fehler machen und noch einmal menschenrechtswidrig handeln? Wäre es nicht angebracht, dass einige der Kläger/Geschädigten nun auf die jeweiligen Posten der Rechtsbrecher befördert werden, weil die Verbrecher müssten sich jetzt vor Gericht für den Schaden verantworten, den sie ihren Untergebenen zugefügt haben. So ein Menschenrecht sollte schon ein unantastbares Tabu sein, dessen Misachtung maximale schwere Konsequenzen hat.
Die ein oder andere schwere Körperverletzung auf Grund der nebenwirkungen wird sicher dabei sein.
Aber Australien ist woke. Wahrscheinlich bleiben die Verbrecher auf ihren Posten.
Und welche Strafe haben die Täter zu erwarten?
Es dürfte doch Erfahrungstatsache sein, dass – im Regelfall, wenn überhaupt – nur Strafen die Leute vor den Übergriffen bösmeinender Mitmenschen schützen können. Weshalb bei Wiederholungstätern nur lebenslanges Wegsperren hilft.
Und gerade bei Behördenvertretern und Politikern ist die Gefahr eines Machtmissbrauchs basierend auf deren Überzeugung, das Amt, die Position oder der Korpsgeist schütze vor Strafe, besonders groß…
Generell müsste man wissen, ob solche Menschen, die das Impfen erzwungen haben, juristisch in Aussi-Land geschützt sind. Merkel und ihre MP – Runde wären geschützt. Aber ist das so auch in anderen Ländern rechtlich definiert?
Sollten Politiker und Beamte in Australien rechtlich haftbar gemacht werden können – dann bitte los und diese Typen verklagen.
Das oberste Gericht in Australiens Bundesstaat Queensland hat festgestellt…
Unglaubig ! Und was vorher? Hat dieses „oberste Gericht“ (was für ein Affenzirkus) die ganze Zeit verpennt?
Nicht verpennt, sondern versteckt.
Die müssen gegen ihren eigentlichen Willen zur Jagd
getragen werden.
Aufarbeitungswille sähe so aus wie Haldenwangs wütender
Eifer, die AFD als versichäat rächzzextrehhm anzustreichen.
Es muss noch viel aufgeklärt und vor dem Vergessen geschützt werden.
Bei uns will das Gericht ja gar nix feststellen,das ist noch schlimmer!
Als normaler Anleger folgt für mich, die Hersteller der Impfungen raus aus dem Depot.
[Teil 2]
Und daß jetzt auch bei den übelsten „Pandemie“-Socken,
wie Australien, die Einsicht eingekehrt ist, könnte man doppelt
interpretieren, nämlich erstens: besser spät als nie, oder: zu spät,
du rettest den Freund nicht mehr.
Ich entscheide mich für … drittens.
Die Behörden / Richter versuchen immer noch, die Verantwortlichen der Zwangsmaßnahmen mit dem
verlogenen Argument eines N O T S T A N D E S
zu schützen.
Auch dieser Richter gehört vor ein unabängiges Gericht wegen Verdachts der Rechtsbeugung.
Das Urteil kann nicht als Aufarbeitung der Verbrechen gewertet werden.
Da kann sich unsere Gerichtsbarkeit eine dicke Scheibe von abschneiden! Wie es bei unseren Gerichten mit der Achtung oder Einhaltung der Menschenrechten und dem Grundgesetz aussieht beweisen ja genügend Urteile die die Machenschaften der links-grün versifften Regierung unterstützen oder sogar schützen! Und daß nicht erst seit Corona. Die letzten zwei Jahre geben reichlich Beispiele. Von wegen die Gerichte sind unabhängig! Sie sind genauso unabhängig wie der Verfassungsschutz, die Öffentliche-Bedürfnisanstalt, Correctiv und die versammelte Schar der Beamten! Und das wird sich nie ändern, sondern immer perfider!
Und gibt’s Konsequenzen für die Polizeipräsidentin Katarina Carroll? Wenn ja, welche?
So wie ich das verstehe, wurde wohl einfach ein Formfehler moniert. So wie wenn man vergessen hat, den Personalrat oder die Gleichstellung- oder Behindertenvertretung bei einer Entscheidung einzubeziehen, so hat man hier vergessen, vorher noch festzustellen: „ach ja, ist ja Notstand und daher geht das in Ordnung mit den Menschenrechten“. Aber gut. Besser als nix und immerhin eine klare Abmahnung, sich ein bisschen mehr Mühe zu geben, wenn Menschenrechte eingeschränkt werden. ABER: Die Philantropen-Nummer hier ist sehr sehr bitter. Wahrscheinlich wäre die Klage gar nicht erst zugelassen worden ohne so ein Schwergewicht. Es lassen sich ja immer irgendwelche Gründe finden, wenn man sich Mühe gibt.