Wegen Grünen-Blockade
Nun warnt auch Lindner vor Fahrverboten
Nach dem Vorstoß von Verkehrsminister Wissing hat nun auch Bundesfinanzminister Christian Lindner vor drastischen Mobilitätseinschränkungen bis hin zu Fahrverboten für Verbrenner gewarnt.
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Im deutschen Verkehrssektor stehen die Zeichen auf Sturm: Nach dem Vorstoß von Verkehrsminister Volker Wissing warnt nun auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), das Fahrverbote auf die Deutschen zukommen könnten.
In seiner Rede auf dem Landesparteitag der FDP in Nordrhein-Westfalen kritisierte Lindner am Samstag das bestehende Klimaschutzgesetz, das ursprünglich von der CDU initiiert wurde. Es sei „zutiefst planwirtschaftlich“ und stoße an die Freiheit der Menschen, so Lindner. Deshalb müsse es reformiert werden – was die Grünen aktuell blockieren.
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Laut Lindner könnte eine fortgesetzte Blockade des Koalitionspartners drastische Maßnahmen nach sich ziehen, die die Freiheit der Bürger erheblich einschränken würden. Lindner sprach von „drakonische[n] Freiheitseinschränkungen“ bis hin zu Fahrverboten für Verbrennungsmotoren.
Vor wenigen Tagen sorgte Wissing mit einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden der Ampelkoalition für Aufsehen. In dem Schreiben drohte der Verkehrsminister mit Fahrverboten am Wochenende, sollte eine Neufassung des Klimaschutzgesetzes (KSG) nicht demnächst verabschiedet werden (Apollo News berichte).
Sollte die Novelle des KSG nicht bis zum 15. Juli verabschiedet werden, könnte der Verkehrsminister also den Straßenverkehr massivst einschränken, indem das Fahren von Personenkraftwagen, Bussen, aber auch Lastkraftwagen am Wochenende untersagt wird. Die vorgegebenen Emissionsgrenzen seien anders nicht einzuhalten, so Wissing
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Linder und Wissing wissen nicht, was sie ankündigen. Wie sicher fühlen sie sich?
Ich fasse es nicht, daß ‚das Volk‘ nicht aufsteht.
Letztes Aufbäumen auf dem schleimigen Weg in die Bedeutungslosigkeit.
Die Freie Demokratische Partei arbeitet schwer am Abbau der Freiheit. Jeder Tag Ampel ist ein schlechter Tag für die Demokratie.
Fahrverbot wäre SUPER! Die Ampel schafft sich damit selbst ab.
Der Autofahrer als Geisel für unfähige Politiker. Wie wäre es, wenn die FDP endlich diese Koalition beendet!.
„Nun warnt auch Lindner vor Fahrverboten“
Was Lindner sagt, nehme ich schon lange nicht mehr ernst.
Deutschland rettet das WELTklima.
Bin ja so stolz darauf … 😉🤮.
Lindner warnt auch vor Fahrverboten.So langsam habe ich das Gefühl das die Welt unter geht, aber nur bei uns in Deutschland.
Ich kann es einfach nicht begreifen.
Jeden Tag lese ich solche Nachrichten und denke mir:“Schlimmer kann es nicht mehr werden“.Doch, es wird von Tag zu Tag schlimmer.
Ein Staat, der über Jahre „funktionierte“ ist seit unserer Ampelregierung kaputt.
Merken die überhaupt noch irgendwas?
Dumm, dümmer, Ampelregierung!
Wenn man also zeitweise nicht mit seinem Fahrzeug fahren darf, weil es verboten ist, wird für diesen Zeitraum sicherlich die KfZ-Steuer und KfZ-Versicherung ausgesetzt…
Lindner und Wissing: Sind beide in der FDP Käme es zum Fahrverbot wäre daß automatisch ein Bärendienst für die Gesamtpartei FDP=FürDenPapierkorb deren Umfragewerte sich unverändert im Keller der Wählergunst befinden Das realisieren beide offenkundig nicht Evtl ein Joint zuviel im Spiel?
Wochenendfahrverbote für PKW LKW und Busse: Es muß doch wohl möglich sein die sowieso schon angeschlagene und teils abwanderbereite Wirtschaft noch weiter zu drangsallieren und zum Abwandern zu ermuntern Miele, Stiehl, Meyer-Burger sind dafür nur drei von noch vielen weiteren Beispielen
Pleite, sexy aber klimaneutral =BRD BananenRepublikDeutschland
Wen ich wähle? Garantiert keine Bürgerinteressensverkäufer wie die „etablierten Parteien“!