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Kanzler auf Abwegen

„Nicht hineinreden“: Olaf Scholz sieht keine Krise

Scholz meint: "Wir sollten den Standort Deutschland nicht schlecht - und uns nicht in eine Krise hineinreden“. Das Problem sollen also gar nicht die wirtschaftlichen Probleme sein, sondern mal wieder die Regierungskritiker.

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Obwohl die Bundesregierung immer das Gegenteil versprach, steht Deutschland mitten in der Rezession. Als einzige in einem westlichem Industrieland schrumpfte Deutschlands Wirtschaft zuletzt – und rangierte damit nicht nur hinter Großbritannien, sondern sogar hinter Russland. Der Economist betitelt Deutschland schon wieder als „Kranken Mann Europas“.

Olaf Scholz hat andere Ansichten. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen meint der Kanzler: „Wir sollten den Standort Deutschland nicht schlecht – und uns nicht in eine Krise hineinreden“. Die Krise sei also nur herbeifantasiert – eine interessante Einstellung. Der Satz ist ihm allerdings nicht nur einfach herausgerutscht. Seine Parteichefin Saskia Esken sagte erst jüngst: „Wir dürfen uns nicht in eine Depression hineinreden lassen.“ Dass die Wirtschaftskrise ausgedacht ist, darf mal also getrost als gezielten Partei-Spin interpretieren.

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Scholz verwies im Interview auf die Ansiedlung von internationalen Konzernen wie Tesla oder Intel in Deutschland: „All das läuft gerade, und parallel ist ein Lamentieren darüber zu hören, dass unser Wirtschaftsstandort gefährdet sei. Das passt für mich nicht zusammen, das stimmt einfach nicht“.
Dass Tesla und Intel nur dank massivster Subventionen des Steuerzahlers nach Deutschland kamen, bleibt natürlich unerwähnt.

„Weil wir an der Spitze der technologischen Entwicklung stehen“

Scholz fährt fort: „Natürlich stehen wir auch vor Herausforderungen. Als Exportland merken wir es besonders, wenn die Konjunktur in vielen Ländern schwächelt. Aber wenn die Konjunktur dort wieder anzieht, werden wir massiv profitieren. Wir müssen da mit aller Klugheit durch und die entscheidenden Weichen für die Zukunft stellen, und genau das tun wir“

Als wesentlicher Garant für wirtschaftlichen Erfolg sieht er die Energiewende: „Wenn wir diesen Weg jetzt mutig vorangehen, werden wir auch in 20, 25 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben. Wir werden weltweit Produkte exportieren und unseren Wohlstand sichern, weil wir an der Spitze der technologischen Entwicklung stehen“. Deutschland an der Spitze der Windmühle.

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Olaf Scholz bemüht sich einer alten Tradition aus der Corona-Zeit: Schuld sind immer die Kritiker der Regierung – vor allem am Scheitern der Regierungspolitik. Genau wie die Ungeimpften im Endeffekt daran Schuld sein sollten, dass die Impfung nicht wirkt – genau so sind jetzt offenbar diejenigen an der Wirtschaftskrise schuld, die Deutschland in sie „hineinreden“. Also Regierungskritiker.

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