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„Linke Politik würde einfach diktiert werden“ – Werner Patzelt zur Verfassungsgerichts-Besetzung

Frauke Brosius-Gersdorf soll Verfassungsrichterin werden - die CDU verkennt dabei die strategische Bedeutung der Frage völlig. Das Verfassungsgericht droht nach links zu kippen und würde bürgerliche Politik letztlich unmöglich machen. Werner Patzelt analyisiert die Hintergründe im Apollo News-Interview.

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35 Kommentare

  • Fachkraft Nofretete, wertvoller als Gold sagt:

    Rosige Aussichten für Sozialisten,
    Kommunisten und Trotzkisten.

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    • Ludwig Samereier sagt:

      Sie haben die Stalinisten vergessen. Vertreten durch die „Neuen Juristen“ unter Führung des Berliner Ex-Senators Behrendt. Die sind offenbar die neuen „Berater“ des BVG.

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  • Zefix - fast immer gut gelaunt sagt:

    Ja, so läuft es in der, von der in der DDR sozialisierten Ex-Kanzlerin und in Gesamtdeutschland neu installierten, sozialistischen Diktatur.

    Der Wähler kann zwischen vier linken Parteien „wählen“ und bekommt dennoch immer das gleiche Programm. Das garantiert politische Kontinuität, nur leider keinen wirtschaftlichen Erfolg oder Anpassung an die Realität.

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  • Erik Z sagt:

    Was ist bloß aus der ehemals honorigen CDU/CSU geworden? Ein Haufen rückgratloser Parteisoldaten, die sich von der SPD am Nasenring durch das Parlament ziehen lassen. Jämmerlich.

    Merz wird die SPD nicht zu einer 20%-Partei machen, aber die AfD zu einer 30%-Partei.

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    • Ralf Musial sagt:

      Gibt ja keinen anderen Ausweg um von dieser Pest los zu kommen

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      • Ketzer sagt:

        Den gibt es schon.

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  • ropow sagt:

    Also ob Frauke Brosius-Gersdorf das einzige Problem wäre:

    „Natürlich denkt man in solchen Fragen zunächst an Parlament und Regierung. Wir stellen aber leider fest, dass sie das Thema nicht schnell genug voranbringen. Deswegen muss man überlegen, wie man das Tableau der Institutionen erweitert… Zum einen die Gerichte, die deutlich machen, dass Klimaschutz auch eine menschenrechtliche Dimension hat. Zum anderen die Zentralbanken, die mal mehr, mal weniger versuchen, ihre Geldpolitik grün zu gestalten.“ – Ann-Kathrin Kaufhold (Staats- und Verwaltungsrecht) am 22.05.2023 über „Institutionen, die die Klimazukunft aktiv gestalten können“

    https://www.lmu.de/de/newsroom/newsuebersicht/news/klima-wer-kann-es-soll-es-richten.html

    Früher gelang es Regenmachern mit Wetterzauberei und Schamanismus dummen Leuten Geld aus der Tasche zu ziehen – heute versprechen diese Scharlatane sogar das Ende einer Eiszeit aufzuhalten, wenn man ihnen und ihrer Entourage nur genügend Milliarden aushändigt.

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  • OpaingroßerSorge sagt:

    Wenn man bedenkt, dass Herr Prof. Dr. Patzelt seit vielen Jahren CDU-Mitglied sein soll, gewinnen seine mahnenden Worte eine enorme Sprengkraft! Da kommt eine Katastrophe auf Land und Bevölkerung zu!

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  • Eleonore Düse sagt:

    Ein sehr gutes Video aber beim Hören hat es mich gegruselt, und wenn ich vor 35 Jahren gewusst hätte was heutzutage hier möglich ist wäre ich zu Hause geblieben und nicht auf die Montagsdemonstration gegangen

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  • Fachkraft Nofretete, wertvoller als Gold sagt:

    Die eine Hälfte der insgesamt 16 Verfassungsrichter wird vom Bundestag gewählt, die andere Hälfte vom Bundesrat. Hernach ernennt u. vereidigt der Bundespräsident die Gewählten.

    Dem jeweilig Ausscheidenden überreicht
    der Bundespräsident die Entlassungsurkunde.

    Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr
    kann, muß beim Bundespräsidenten den Antrag
    auf Versetzung in den Ruhestand stellen.

    Beispielsweise 2023, Buprä Steinmeier:

    „Herzlich willkommen im Schloss Bellevue so kurz vor Weihnachten. Wir ziehen die Bescherung ein wenig vor: Es gibt Urkunden und sogar einen Orden.

    Und ich verstehe, wenn die Kolleginnen und Kollegen, die ich ernenne und vereidige, nach der spannenden Phase von öffentlicher Debatte und Richterwahl in großer Vorfreude auf den neuen Schreibtisch in Karlsruhe sind. Ich versichere Ihnen, ich werde dem nicht im Wege stehen. Erlauben Sie mir dennoch…“
    https://t1p.de/xwdoo

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  • Spyderco sagt:

    Als wäre das Diktat linker Politik nicht seit Jahren Realität 🤡🙈

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  • Falk sagt:

    Der merkt so langsam auch, dass die CDU hier das Land zertrümmert und nicht die AfD.

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  • Pit Klein sagt:

    So leicht wie uns das Thema einer notwendigen Transformation täglich in die Gehirne gegossen wird, sollten wir uns mal mit der Bedeutung einer Transformation beschäftigen. Ein Transformator ist eine technische Einrichtung zur zentralen Steuerung z.B. der Spannungshöhe. Politisch gesehen eine zentral geforderte Anstrengung an alle Menschen des Planeten ihr Verhalten einschränken und bestimmen zu lassen, um eine angeblich mögliche Steuerung des Weltklimas zu erwirken, Also erleben wir hier den Versuch der Errichtung einer weltweiten Planwirtschaft. Der Grund für dieses Wirken wird begründet mit der zwingenden Alternativlosigkeit, da sonst der Weltuntergang bevorsteht. Alles klar.

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  • HW Forkel sagt:

    Dass auch Prof. Patzelt in der Sache völlig überflüssiges und dann auch noch sachlich irreführendes Trump-Bashing betreiben muss, enttäuscht. Die offen parteiische Besetzung der Bundesgerichte durch Abschaffung der Filibuster – vorher 60 Stimmen im Senat erforderlich, nun einfache Mehrheit – begann unter Obama. Trump machte davon Gebrauch, dann Biden. Wer allerdings die Entscheidungen des Supreme Court auch nur oberflächlich verfolgt, weiß, dass die von Biden und Vorgängern nominierten Richter/innen in allen politischen Fragen allermeistens im Block abstimmen, teilweise mit rechtlich abstrusen Opinions, während die von Trump nominierten Richter sehr unterschiedlich votieren, jedenfalls keinesfalls als geschlossener Block. Parteiische Richterernennung als Trump-Spezifikum zu bezeichnen, ist Unsinn, und gerade bei allen 3 von Trump ernannten Supreme Court Justices sachlich falsch und menschlich unfair.

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    • Ludwig Samereier sagt:

      Patzelts Seitenhieb gegen Trump war dumm. Als würden die Demokraten parteipolitisch Unabhängige in den Supreme Court wählen.

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    • Felix sagt:

      Vielen Dank für Ihren Kommentar. Rechts kommt eben von richtig. Wir brauchen liberale und konservative Politik. Extremismus muss bekämpft werden. unser heutiges Problem ist ausschließlich LINKSEXTREMISMUS.

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  • Felix sagt:

    Wir leben in einer modernen Welt mit kurzen Wegen und Englisch als gemeinsamer Sprache. jeder deutsche Handwerker kann überall auf der Welt arbeiten. Unsere Industriefacharbeiterschaft wird in wenigen Jahren tolle Angebote aus den USA bekommen und unsere Mediziner sind schon in der Schweiz oder in Norwegen.
    Das wird die kürzeste kommunistische Diktatur aller Zeiten.

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  • Walnut grove sagt:

    Nach der Ampel hatte ich gedacht, es könnte nicht mehr schlimmer kommen– ich gestehe,- ich habe mich geirrt.
    Die erhofften Heilsbringer stellen sich als Unheil für Deutschland und die Deutschen raus.

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  • Neues aus Absurdistan sagt:

    Patzelt bringt es auf den Punkt: Es ist der CDU/CDU anzulasten, wenn durch diese unfassbare Personalie das Vertrauen in das BVerfG als unabhängiges Gericht schwindet, nicht derpolitischen linksgrünen Minderheit, die hier Fakten schafft um auch noch aus der politischen Bedeutungslosigkeit heraus, aus dem off regieren zu können , auch dann noch, wenn der Souverän die SPD , SED und Grünen jeweils weit unter die 10% Marke abgewählen wird.

    Sind die CDU/CDU Granden zu dumm zu erkennen, was das für die Zukunft dieses Landes bedeutet ?

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    • , bekommen Gerald aus dem Odenwald sagt:

      Das Vertrauen in die Altparteien ist jetzt schon sehr stark angeschlagen, jetzt zerstören diese Altparteien auch noch das Vertrauen in die Justiz und nun auch noch bei dem Höchsten Deutschen Gericht!! Wollen die Altparteien wirklich eine Revolution oder Bürgerkrieg entfachen!? Und die Union ist wieder ganz vorne dabei und merkt nicht daß sie sich Grade selbst zerstört!

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  • uiuiui sagt:

    Es wird ja auch schon länger darüber diskutiert, der Natur Rechte zu geben.
    Dann könnten Flüsse, Wälder, Böden selbst klagen.
    Auch deshalb werden viele Betriebe Deutschland verlassen.

    Ich warne seit Jahren vor einer linken parteipolitischen Justiz.
    Wenn man Artikel der linken „kritischen Jurist*innen“ durchliest, bekommt man es mit der Angst zu tun.

    Ähnlich geht es mir, wenn ich Kommentare oder Artikel des Vereins „PolizeiGrün“ lese. Was politisch nicht erreicht wird, wird öffentlich kritisiert–z.T. von Beamten –die den Grünen+++angehören.
    Wenn dann die Letzte Generation in der Polizeihochschule zum Vortrag eingeladen wird und die Polizeianwärter*innen frenetisch klatschen—ist doch eigentlich zu spät, sich aufzuregen.

    Dass die SPD es nicht lassen kann, immer wieder zu provozieren–ist für mich unerträglich–zeigt aber, wie fertig die SPD politisch ist.
    Ich hoffe, dass bei der Abstimmung die Ängste der Bürger im Vordergrund stehen.
    Sonst wäre auch die CDU nicht mehr wählbar.

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    • Ketzer sagt:

      Leiden Sie am Tourette Syndrom bei der Stotterschrift ???

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      • Ludwig Samereier sagt:

        Was soll diese Gemeinheit?

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    • uiuiui sagt:

      In jeder Gemeinderatssitzung verlassen Gemeinderäte den Saal, wenn sie in irgendeiner Sache befangen sind.

      Beim Bundesverfassungsgericht dürfen Juristen hineingewählt werden, die sich im Vorfeld klar linkspolitisch geäußert haben.Und damit nicht neutral sein könnten.

      Wer stoppt diesen Wahnsinn.

      Ich selbst habe kein Vertrauen mehr in die Justiz. Nach eigener Erfahrung.

      Bis heute ist nicht bekannt, warum Richter Michael Gerhard 2014 „aus persönlichen“ Gründen um Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand gebeten hatte.
      Er war Berichterstatter im NPD-Parteiverbotsverfahren.
      Herr Gerhard war bekannt dafür, abweichend gestimmt zu haben.

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  • Fachkraft Nofretete, wertvoller als Gold sagt:

    Drei neue Verfassungsrichter werden
    gebraucht. Es geht um Nachfolger für

    Richter Josef Christ im Ersten Senat, dessen Amtszeit bereits am 30.10.2024 endete u. seither nur noch kommissarisch im Amt ist.

    Am 30. Juni endet die Amtszeit von Vizepräsidentin Doris König, die zugleich dem Zweiten Senat vorsteht.

    Und schließlich hat Richter Ulrich Maidowski aus dem Zweiten Senat beim Bundespräsidenten einen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand aus gesundheitlichen Gründen gestellt.

    Drei Vorschläge gibt es.
    Diese drei dürfen gewählt werden:

    Jurist Günter Spinner (*1972), RICHTER.
    01.10.2023 Der Bundespräsident hat den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Günter Spinner zum Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt. Mit Konterfei:
    https://t1p.de/q0xmk

    Juristin Frauke Brosius-Gersdorf (*1971),
    die nicht f. alle Menschen Menschenrechte
    vorsieht, demnach wären nicht alle Menschen
    welche.

    Juristin Ann-Katrin Kaufhold (*1976),
    Klimaretterin mit Enteignungsgelüsten.

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    • Fachkraft Nofretete, wertvoller als Gold sagt:

      Die Amtszeit eines Verfassungsrichters am Bundesverfassungsgericht beträgt in der Regel zwölf Jahre. Eine Wiederwahl ist nicht möglich. Die Amtszeit endet spätestens mit Erreichen der Altersgrenze von 68 Jahren.

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  • Majestyk sagt:

    Lustig wie die Blauen nun dem CDU-Onkel zujubeln, der seit Jahren nur überlegt wie man NPD, Pegida oder AfD kleinhalten kann. Ist schon schlimm, wenn man zwar den Weg ins Netz findet, aber weder recherchieren kann, noch über ein Langzeitgedächnis verfügt.

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    Antworten
    • Fachkraft Nofretete, wertvoller als Gold sagt:

      Wie heißt der CDU-Onkel denn?
      Lassen Sie mich bitte an Ihrer
      Erkenntnis teilhaben.

      Wenn das mit dem Jubel zutreffen
      sollte, könne es sich immernoch
      um Taktik u. Berechnung handeln.

      Für mich wäre es auch nichts. Ich
      weiß aber, daß ich dadurch immer
      am Rande stehender Sektierer,
      ein Fundi bleiben werde.

      Realos braucht man in einer Partei
      auch, m.E. sollten sie aber nicht den
      alleinigen Ton angeben, um nicht
      eines Tages im Mainstream unterzugehen.

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      Antworten
      • Fachkraft Nofretete, wertvoller als Gold sagt:

        @ Majestyk

        Was wissen Sie denn schon, welche
        Gedanken ich mir über die AfD mache?
        Ich muß auch nicht bei jeder Erwähnung
        der AfD gleich meine gesamte Kritik anbringen.

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      • Majestyk sagt:

        Wenn Sie wirklich ein Fundi sein wollen, wie Sie behaupten, dann hätten Sie längst hinterfragt, ob die Alternative nicht ein Honigtopf ist. Kleiner Tip, es gab schon vor der AfD eine Partei die seit Jahrzehnten vor Überfremdung warnt. Und immer wenn eine Situation entstand in der sich die Deutschen hätten erinnern können, daß dies ihr Land ist gab es eine Alternative. Diesmal hat man sie passenderweise sogar so genannt. Und daß einzige Werkzeug, welches den schädlichen Apparat hätte abschleifen können hat die Alternative rigoros über Bord geworfen.

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  • Ihr nix viel wisst sagt:

    Ach Herr Patzelt. Der bei den Blauen allseits beliebte CDU Berater in Sachen AFD-Minimierung.

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    Antworten
    • ALI sagt:

      @Ihr nix viel wisst

      Du viel weist von garnichts🤣🤣🤣

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      Antworten
    • Geh kiffen sagt:

      Trollchen, Gegenfragen sind Kindergarteniveau, oder der der Linksgrünen. Versuchs nochmals.

      6
      Antworten
    • Fragende des Westens sagt:

      Was ist dein Problem Trollchen?

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      Antworten
      • Was vorne rein, das hinten raus sagt:

        Wieso meins? Eure Vordenker, euer Ergebnis.

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