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Das Demokratieproblem der SPD
Ein „massives Demokratieproblem“ – so nennt SPD-Ministerin Bärbel Bas die kritische Berichterstattung über Frauke Brosius-Gersdorf. Bei Larissa Fußer weckte das düstere Erinnerungen an Monika Marons DDR-Roman „Flugasche“.
Alaska-Treffen
Trump: Der nächste Schritt soll kein Waffenstillstand, sondern ein Friedensabkommen sein
Trump kündigte an, dass der nächste Schritt im Ukraine-Krieg kein Waffenstillstandsabkommen, sondern ein Friedensabkommen sein solle. Beim Treffen mit Putin wurden zunächst keine neuen Details bekannt.
Alaska
Im Fox News-Interview deutet Trump vage seinen Weg zum Frieden an
Im Interview mit Fox News nannte Trump keine neuen Details zu dem Gespräch mit Putin. Er machte aber vage Andeutungen darüber, dass man sich in der Frage von Gebietsabtretungen geeinigt habe, wenn Selenskyj zustimmen würde.
Nach Putin-Treffen
Selenskyj fliegt am Montag nach Washington
Wolodymyr Selenskyj fliegt am Montag nach Washington. Dies verkündete der ukrainische Präsident nach einem Telefonat mit Donald Trump und weiteren europäischen Regierungschefs.
Thüringen
Asylbewerber sollen Leistungen nur noch als Darlehen erhalten: SPD-Landräte sorgen mit Vorstoß für Aufsehen
Zwei Thüringer SPD-Landräte schlagen vor, dass Asylbewerber Sozialleistungen künftig nur noch als Darlehen erhalten sollen, also zurückzahlen müssen. Während Linke, Grüne und auch SPD Kritik äußern, gibt es Zuspruch aus der Bundes-CDU.
Ausgaben „explodieren“
Kommunen mit Sozialkosten überfordert: Landkreistag erwartet Defizit von 35 Milliarden Euro
In einem Brief an Merz und Klingbeil warnt der Deutsche Landkreistag vor einem Defizit der Kommunen in Höhe von 35 Milliarden Euro – zehn Milliarden Euro mehr als momentan. Grund dafür sind die Sozialausgaben – die 2024 um neun Milliarden gestiegen sind.
Analyse
Deutschland taumelt in die ökonomische Katastrophe – doch in der Merz-Regierung scheint das niemanden zu interessieren
Um Deutschland vor dem wirtschaftlichen Niedergang zu retten, müsste Friedrich Merz die Kettensäge auspacken. Doch er traut es sich nicht. Wenn dieser Kanzler so weiter regiert, wird er scheitern.
Migration
„Sicherheit auch Frage des Gefühls“: Dunja Hayali dreht Dokumentation über innere Sicherheit
Dunja Hayali hat eine neue Dokumentation zum Thema innere Sicherheit veröffentlicht. Messerstraftaten nehmen zu, stellt sie fest. Doch Migration wird nur am Rande thematisiert. Am Gefühl der Unsicherheit gibt sie auch den Medien eine Mitschuld.
Leppersdorf
„Kuhmilch den Kälbern“: Aktivisten kleben sich vor Müllermilch-Werk fest
Mitglieder der Gruppierung „Animal Rebellion“ blockierten am Freitag die Zufahrtsstraßen zum Müllermilch-Werk in Leppersdorf. Ins Visier geriet das Werk wohl auch, da Müllermilch-Chef Theo Müller durch eine Nähe zur AfD auffiel.