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Wahlausschluss und Demokratie-Bekenntnis: Der unfassbare Kampf gegen die AfD – Apollo Newsroom
In Rheinland-Pfalz legt man doppelt nach im Kampf gegen die Demokratie: Wer AfD-Mitglied ist, darf nicht mehr für ein Bürgermeisteramt kandidieren. Und Beamte, die „menschenfeindlichen“ Äußerungen im Privaten nicht voller Haltung entgegentreten, können ihren Job verlieren.
Analyse
Maulkorb im Bundestag: Renten-Kritiker dürfen nicht reden
Am Freitag soll über das Renten-Paket abgestimmt werden – die Kritiker aus den Reihen der Union dürfen dabei gar nicht stattfinden. Die Fraktion setzt Abweichler offenbar nicht auf die Rednerliste – Ein schlechtes Zeichen für die Demokratie.
Merz sind alle Mittel recht – Apollo Newsroom
In „Beichtstuhlgesprächen“ will die Unionsführung ihre Abweichler weichkochen. Selbst ein Pseudo-Versöhnungsangebot wird jetzt zurückgezogen: Merz will linke Politik mit der Brechstange durchsetzen.
Kommentar
Rentenpaket: Dann ist Friedrich Merz Kanzler von Reichinneks Gnaden
Mit einer Enthaltung sichert die Linke eine Mehrheit für das Rentenpaket und rettet Friedrich Merz. Der muss seine Politik mittlerweile mit den Sozialisten gegen die eigene Partei durchprügeln – ein Kanzler von Heidi Reichinnecks Gnaden.
Analyse
Beichtstuhl und kein Ölzweig: Für Friedrich Merz geht es jetzt um alles
Friedrich Merz will den großen Clash: Selbst ein Feigenblatt-Zugeständnis für die Junge Gruppe in Form eines Entschließungsantrages ist jetzt vom Tisch. Die Mehrheit soll offenbar gegen alle inhaltlichen Bedenken mit brachialer Macht durchgedrückt werden.
Kommentar
„Ich sehe genau, wer klatscht“ – Merz’ bizarres Wort ohne Macht
„Ich sehe genau, wer klatscht“ – Merz' bizarrer Ausspruch in der Fraktionssitzung bezeugt vor allem, dass er Macht und Kontrolle längst verloren hat. Der Kanzler will mit der Faust drohen – jeder sieht aber, wie er mit den Armen rudert.
Kommentar
Klassenkampf gegen Arbeitgeber: Bärbel Bas hat von ihrem Amt keine Ahnung
Bärbel Bas will gegen Arbeitgeber „kämpfen“ – und zeigt, dass sie von ihrem Amt keine Ahnung hat. Für diejenigen, die Arbeit schaffen, hat die Arbeitsministerin nur hohles, linkes Ressentiment übrig.
Bei Lanz zeigt Brosius-Gersdorf ihr wahres Gesicht – Apollo Newsroom
Bei Markus Lanz zeigt Frauke Brosius-Gersdorf erneut, warum sie für das Amt der Verfassungsrichterin maximal ungeeignet gewesen wäre. Im Streit um die Meinungsfreiheit forderte sie „Rechts- und Wertekunde-Schulungen“ für „unzulässige Äußerungen".