Freund werden
Daniel Keller
SPD-Landesminister drängt auf Esken-Rückzug
SPD-Landesminister Daniel Keller fordert Konsequenzen für das historisch schlechte Wahlergebnis: Die Parteivorsitzenden Esken und Klingbeil müssten sich fragen, ob sie Teil einer Bundesregierung sein sollten. Besonders Erstere steht derzeit in der SPD unter scharfer Kritik.
Forsa-Umfrage
AfD nur noch einen Prozentpunkt hinter Union
Union und AfD liegen in der neuen Forsa-Umfrage nur noch einen Prozentpunkt auseinander. Während die Union weiter abrutscht und nur noch auf 25 Prozent kommt, erreicht die AfD mittlerweile 24 Prozent.
Mittelsachsen
Notruf in Strocken: Windrad in Autobahnnähe „außer Kontrolle“
Ein außer Betrieb gesetztes Windrad ist in Strocken „außer Kontrolle“ geraten und sorgte am Sonntagabend für einen Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr. Die Rotoren ließen sich nicht stoppen. Bereits 2022 gab es im selben Windpark einen Vorfall.
Michael Lühmann
Grüner Abgeordneter brüstet sich damit, systematisch Screenshots von missliebigen Meinungen zu sammeln
Ein grüner Abgeordneter brüstet sich damit, systematisch Screenshots von missliebigen Meinungen zu sammeln. Dies täte man bei Ulf Poschardt und vielen anderen „rechts radikalisierten Accounts“. Kritik daran entzündet sich schnell.
Schleswig-Holstein
Northvolt-Pleite: Landesregierung soll Parlament nicht über Risiken informiert haben
Der frühere FDP-Wirtschaftsminister Bernd Buchholz kritisiert Schleswig-Holsteins Landesregierung scharf: Die Regierung um Daniel Günther (CDU) habe das Parlament über Risiken beim Förderprojekt des Batterieherstellers Northvolt nicht ausreichend informiert.
Ex-Diplomat
„So etwas passiert nur in autoritären Staaten“: Christoph Heusgen kritisiert Baerbocks UN-Ambitionen
Deutschlands Ex-UN-Diplomat Christoph Heusgen kritisiert die Nominierung Annalena Baerbocks zur Präsidentin der UN-Generalversammlung: Die riskante Abkehr von der Diplomatin Helga Schmid könnte einen Verlust deutscher Glaubwürdigkeit auf internationaler Bühne bedeuten.
Thüringen
„Bewusst Wähler getäuscht“: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Eisenach tritt aus Partei aus
Immer mehr CDU-Mitglieder kehren der Partei den Rücken – nach dem Vorstand der CDU Kühlungsborn verlässt nun auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Eisenach die Christdemokraten. Die Partei habe ihre Prinzipien verraten und „den Wähler bewusst getäuscht“.
Bundeshaushalt
Massive Steuererhöhungen überall: Mit einem Schlag will die SPD noch mehr Geld für den Staat
Die SPD will steigende Zinskosten für Rekordschulden mit massiven Steuererhöhungen kompensieren – betroffen wären Kapitalerträge, Immobilienverkäufe, Spitzenverdiener und Vermögen. Die Union lehnt das strikt ab und spricht von einem Bruch zentraler Wahlversprechen.
Armin Schuster
CDU auf einmal offen für „Spurwechsel“ von eigentlich ausreisepflichtigen Migranten
Der sächsische Innenminister und CDU-Verhandler in den Koalitionsgesprächen, Armin Schuster, zeigt sich offen für einen „Spurwechsel“ von Migranten: Auch eigentlich ausreisepflichtige Migranten sollten bleiben dürfen, wenn sie integriert seien und arbeiten würden.