Koalitionsvertrag
„Als Ultima Ratio auch ganze Kanäle untersagen“ – Medienanstalten, CDU und SPD sprechen über geplantes Fake-News-Verbot
Schwarz-Rot will Medien ins Visier nehmen, die „gezielte Desinformation, Hass- und Hetzkampagnen“ verbreiten. Ein „Wahrheitsministerium“ drohe nicht, beschwichtigen Verantwortliche – skizzieren aber einschneidende Maßnahmen: Als „Ultima Ratio“ könne man „auch ganze Kanäle untersagen“, heißt es aus Landesmedienanstalten.
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„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt“ – mit dieser Passage im Koalitionsvertrag haben Union und SPD viel Kritik auf sich gezogen. Bei der Regulierung von Medien wollen beide Parteien die Daumenschrauben anziehen, um „Desinformation“ entgegenzuwirken. Öffentlich, auch medial, wurde dieses Vorhaben der neuen Koalition scharf attackiert. Viele fürchten einen tiefen Einschnitt in die tatsächliche Meinungsfreiheit.
Doch diese Ängste seien unbegründet, wollen Parteien und Vertreter der Medienaufsichten nun vermitteln. „Es geht gar nicht um eine Inhaltepolizei oder ein Wahrheitsministerium, sondern darum, ob in journalistischer Hinsicht sauber gearbeitet worden ist“, sagt die Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, Eva Flecken, im Gespräch mit der Tagesschau. Einzelne Aussagen von Privatpersonen seien von dieser Aufsicht nicht betroffen – lediglich Journalisten. Sie sollen beim Verdacht auf „falsche Informationen“ „überprüft“ werden.
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Flecken stellt heraus, wie strikt die Landesmedienanstalten schon jetzt arbeiten – etwa auch mit der Abschaltung von journalistischen Angeboten, die „Hass und Hetze“ verbreiten würden. „Wenn sich jemand systematisch konsequent rechtswidrig verhält, könnten die Medienanstalten als Ultima Ratio auch ganze Angebote oder Kanäle untersagen“, so Flecken.
Auch aus der Union versucht man, zu beschwichtigen. Christiane Schenderlein, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, erklärt: Die Koalition wolle nur Äußerungen ins Visier nehmen, „die bewusst falsch in den Raum gebracht werden, die irreführend sind und vorrangig das Ziel verfolgen, eine Destabilisierung der Gesellschaft oder des politischen Systems zu erreichen“. Dies müsse die Politik in Zeiten, in denen durch Desinformation Wahlen manipuliert würden, „stärker in den Blick nehmen“.
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Auch die SPD betont, man wolle „Mechanismen gegen gezielte Desinformation, Hass- und Hetzkampagnen schaffen, die der staatsfernen Medienaufsicht zur Verfügung stehen“. Dies erklärte ein Sprecher der Partei. Zu dieser „staatsfernen Medienaufsicht“ gehören auch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkräte – sie sollen in diesem Sinne ebenfalls ermächtigt werden, erklärt die Tagesschau.
Wie genau der gesetzliche Rahmen verschärft werden soll, sei noch offen, so die CDU-Abgeordnete und Medienpolitikerin Schenderlein. Klar sei nur, dass die Koalition hier deutlich härter vorgehen möchte als bisher, drückt sie aus. „Ich denke, dass man im Hinblick auf das Thema Desinformation und Fake News durchaus noch mal überprüfen muss, ob die vorhandenen Instrumente hierzu ausreichend sind.“
Dann fangt mal bei ARD und ZDF an.
Das war das erste an das ich dachte, als ich den Satz gelesen habe es ginge um inhaltlich sauber gearbeiteten Journalismus
Was war bei corona? hass und hetze gegen ungimpfte, was ist mit schuldenpaket, Mit der politik der kartellparteien, Mit kriegshetze usw usw?
Art. 5 I 3 GG steht nur noch auf den Papier: „Eine Zensur findet nicht statt…“ Zensur ist Informationskontrolle! Darum geht es. Evient. Wer die Informationen kontrolliert, kontrolliert das Volk. Volksempfängermentalität 2.0.
Das Wahrheitsministerium aus „1984“ nimmt immer mehr Gestalt an. Das sind autoritäre Methoden, die anwenden muss, wer Unrecht hat.
Es tobt ein Krieg um die Meinungshoheit. Was der Meinung bzw. den Narrativen des links-grünen Mainstreams zuwiderläuft, wird bekämpft.
Mit einer solchen Aussage machen sie sich möglicherweise bereits strafbar im besten Deutschland aller Zeiten…..
Die wollten Sie doch verbieten lassen. ÖRR abschaffen, gelle?
Das war auch mein erster Gedanke!
Und macht gleich bei AN weiter.
„Ihr Kommentar wartet auf Freigabe.“
Sollten nun wirklich ganze Kanale im ÖRR abgeschaltet werden?
die wunschfee hört leider immer nur mit einem ohr hin. kann sein, dass die euren wunsch nach TV bereinigung einfach nur falsch verstanden hat. Wird schon!
Und wer bitte hat dann die Deutungshoheit, was genau Fake News sein sollen? Nicht etwa diese Parteien, oder?
Natürlich nur die „Demokraten“, „NGO’s als sogenannte „Zivilgesellschaft.“
Die Überprüfung wird den NGOs übertragen. Correktiv spitzt schon die Ohren.
Nenn mir einen Staat dieser Welt, der nicht die interne Deutungshoheit hat.
Albern, dass Fix und Foxi sich betrogen fühlen, weil sie weniger zu sagen haben als der Kindergartenkönig.
PS
Was Medien-Deutungshoheit betrifft.
Obama hatte sie, dann Trump, dann Biden und nun wieder Trump, dann??
Ist also keine starre Größe, sondern immer Kingping-Sache. Wenn du sie unbedingt haben möchtest, musst du dich dem jeweils herrschenden System andienen, sonst hast DU sie NIE!
Ihre Deutung der Deutungshoheit ist mir zu absolutistisch.
Demokratien zeichnen sich durch erlaubte und gewünschte Deutungsvielfalt aus.
Da ist doch Böhmermann sicher ein Spitzenkandidat was die Deutungshoheit betrifft
„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt“. Ist Frau Flecken bewusst und bekannt, dass sich Desinformation (bewusste Irreführung), Falschinformation (aufgrund von Nichtwissen, Irrtums oder Missverständnissen) und richtige Information (objektive Wahrheit) kaum immer auseinanderhalten lassen. Und dass weite Teile des öffentlichen Diskurses (!) sich um Einschätzungen, Meinungen, Prognose, Wertungen drehen (ist das Rassismus oder nicht?), die schwerlich den Stempel richtig oder falsch erhalten können. Ein „Wahrheitsministerium“ drohe nicht, beschwichtigen Verantwortliche. Doch, genau das droht. In der Regel dürfte man den Angegriffenen nicht mal >bewusste< falsche Informationen vorhalten können (dazu müsste man ihre Psyche ergründen). Und was wenn Politiker tun, was sie vorher nicht wollten? Das firmiert dann unter „veränderter Lage“, nicht Lüge. Alles sehr dünnes Eis.
Sie sprechen die entscheidenden Punkte an. Ob man zum Beispiel Migration für Fluch oder Segen hält, um das mal zuzuspitzen, ist keine Frage von wahr oder falsch. Wie jemand sie beantwortet, hängt von Herkunft, Umfeld, Erziehung, Sozialisation, Erfahrung, Beruf, Lebensalter, Interessen und vielem anderem ab. Eine solche Frage gehört in den demokratischen Diskurs, und am Ende entscheidet darüber die Mehrheit. So sollte es sein. So ist es aber nicht. Man kann derartige Fragen nicht der demokratischen Öffentlichkeit entziehen, indem man eine der beiden möglichen Antworten für Fake erklärt. Das ist totalitär.
Das Ministerium für Wahrheit, natürlich. Also, ja. Die amtierenden Parteien.
Damit müsste das Thema vom menschengemachten Klimawandel ja endgültig aus der Öffentlichkeit verschwunden sein .
Und für Sie ist die Erde immer noch eine Scheibe.
Nur mal zum Nachlesen, kleiner Schlaumeier.
Nicht jeder, der sich mal mit der Klimageschichte beschäftigt hat, behauptet die Erde sei eine Scheibe.
Warm- und Kaltzeiten, sowie Eiszeiten, in einer befinden wir uns wohl gerade, sind wohl der Lauf der Dinge. Das auch schon zu zu Zeiten, in denen die Zahl des Homo Sapiens gerade anfing auf gerade 10 Mio zu steigen.
Einige halten es ja mit der Intelligenz so, wie mit einem flachen Teller, sie schaffen es nicht darüber hinaus zu denken.
https://de.wikipedia.org/wiki/Letzte_Kaltzeit#:~:text=DieletzteKaltzeitauchdas,Holoznsvoretwa11.700Jahren.
Würde ich nicht leugnen, aber immer nach dem prozentualen Anteil fragen. 😉
CO2 Klimawandel ist nicht mal bewiesen, sondern nur eine Theorie.
Nur haben sich genug Ideologen mit vorauseilenden Gehorsam gefunden.
Na Frau Flecken, da fangen Sie mal in den eigenen Reihen an und misten Ihren Stall dahingehend aus.
Da haben Sie genug zu tun!
Also , ich finde die ganzen GEZ Buden sind reif zum warm abschliessen!
Besser jeder mistet den Stall der anderen aus, dann wird am Ende alles richtig sauber.
So große Mistgabeln gibts gar nicht!
„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt“
Dies wird auf Wahlversprechen natürlich keine Anwendung finden.
Niiieeemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen….
Niemand hat die Absicht, eine Kerbe in die Kerbe zu schlagen.
*errichten…
Falsche Aussagen gehören nicht verboten sondern widerlegt.
Wer zu unfähig dafür ist, der sollte auch nicht die Macht bekommen, Aussagen einfachen verbieten zu können.
100 % Richtig!
Dann würde also Corrective verboten werden oder wie darf man das verstehen?
Wird dann auch das ZDF verboten, das ja diese Verschwörungstheorie in Umlauf bringt, wonach die Attentate vor den Wahlen von Russland initiiert wurden?
Ja wird verboten, morgen glaub ich.
Das sind die guten Fakes News, die werden sogar dringend benötigt um das Volk zu verblöden.
Wird jetzt Tagesschau oder andere Programme des ÖR verboten? Frage für meinen Nachbarn.
Wenn der Staat soviel Angst vor den Bürgern hat, sollte einem das zu denken geben…
Ich frage mich immer über welche fakenews die reden. Ich habe dazu mal im Netz gesucht und bin z.B auf solche Fälle gestoßen. Diese sind mir noch nie untergekommen oder ich wusste, dass die Meldungen nicht der Wahrheit entsprachen.
https://www.suedkurier.de/ueberregional/politik/Die-erfolgreichsten-Fake-News-Wir-zeigen-Ihnen-was-hinter-den-bekanntesten-Falschnachrichten-steckt;art410924,9713663
https://www.20min.ch/story/faktencheck-2024-die-absurdesten-fake-news-103247413
Wenn es tatsächlich so viele Falschmeldungen gab, dann hätte sich die Presse längst drauf gestürzt. Ich persönlich bin das Thema auch leid, denn ich bin ein erwachsener Mensch und kann durchaus unterscheiden was wahr ist und was nicht.
Ganz genau. Darum muss wegen mir ÖRR auch nicht abgeschafft werden. Ich bin nämlich gerne über den Stand der aktuellen Verblödung informiert. Die paar Pimperlinge hab ich auch übrig.
Genau so ist das.
Ohne Leitmedien (egal was sie verbreiten) wüsste man nichts mehr über den Zustand der Masse. Man müsste jeden Einzelnen erst mal befragen, was er für Privatmedien konsumiert, sich dann dort schlau machen, um zu wissen wie der tickt. Ein sehr müsames Unterfangen. Und letztendlich brächte auch die eigene Strömung keine Masse mehr beinander, den es fehlte ihr ein Leitmedium.
Meiner Ansicht nach, wird das hier von den meisten ÖRR-Abschaffern auch genau gewusst. Es kommt ihnen nicht auf „freie Medien“ an, sondern auf die „Zerschlagung des Systems“.
Den ÖRR abschaffen zu wollen, ist vergleichbar mit dem Schuss ins eigene Knie. So wie das Messer nicht der Täter ist, so ist es auch das Medium nicht.
Keiner denkt daran, dass der ÖRR mal nützlich für ihn sein könnte.
Also ich kann das nicht und wie sollte ich auch ? Ich bin ja kein Investigativ-Journalist. Selbst wenn ich den ganzen Tag recherchieren wöllte und könnte : es ist niemand verpflichtet mir Auskünfte zu geben. Ich bin auch kein Geheimdienstagent, kein Privatdetektiv und kein Hacker.
Man kann den Geist nicht beschränken! Einmal den Fernseher eingemottet, bricht er sich Bahn und informiert sich überall im Netz und in Büchern, überall auf der Welt! Die Menschen brauchen bald keine einordnenden Journalisten mehr (nichts gegen sehr gute Arbeit, btw.!), aber sie wenden sich immer mehr ab und informieren sich frei, suchen nach Antworten auf eine Frage und danch auf die nächste, übernächste, etc.. Und sind immer mehr in der Lage, ihre eigenen Querverbindungen und Schlüsse zu ziehen. All diese Zeit fehlt den Kontrolle ausüben-wollenden Medienschaffenden und sie wird woanders genutzt und wirkt stimulierend, ja es entstehen neue Gehirnzellen, man kann es förmlich spüren! Wir sind nicht mehr übermüdet, weil Ihr uns Angst macht, sondern weil der Erkenntisgewinn verarbeitet wird, wann immer wir Schlaf finden!
Wer sagt, was stimmt und was nicht? Der menschliche Geist ist frei und DAS ist die wahre Transformation hinaus aus der Abhängigkeit und hinein in die Mündigkeit!
Der Geist, die Gedanken sind frei, der Weg aus der Abhängigkeit, hinein in die Mündigkeit. Wenn die Gedanken nur im Kopf bleiben kann man keine Unabhängig und Freiheit erlangen, sie müssen raus und in Handlungen umgesetzt werden sonst. Wer wirklich das alles will muss handeln oder der Mensch bleibt ein Leben lang Sklave seiner selbst. Nicht nur reden oder wie hier nur einen Zweisatz schreiben mit manchmal zweifelhaften Inhalt, träume nicht dein Leben, lebe deinen Traum.
Es geht um die Masse, die da erstmal ein gemeinsames Erkenntnisgewinnlevel erreichen muss und handeln kann Jeder schon im Alltag, was ich auch tue!
Aber, diesen Schritt muss Jeder selbst gehen und vor Allem die Entwicklung dahin. Wenn eine Masse sich dann gewissen Dingen einfach verweigert, was wollen sie tun? Es klappt doch schon völlig unabgesprochen bei bestimmten Themen, noch nicht gemerkt?
Ich bin seit sehr vielen Jahren sehr aktiv, aber ich glaube auch, dass es einen Zeitpunkt gibt, an dem auch andere Menschen aus der digitalen Konsumhaltung herauskommen müssen und sich selbst etwas anstrengen müssen, neugieriger werden, etc… Und daraus dann Konsequenzen ziehen.
Und „zweifelhaft“ kann der Inhalt nur sein, wenn man ihn nicht verstanden hat oder verstehen will. Anbei, schrieb ich auch nichts davon, sich nicht auszutauschen – natürlich ist das wichtig, aber ob man dazu wirklich „Soziale“ Netzwerke braucht, die vor allem oberflächlich sind, ist doch sehr fraglich!
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.
Aber natürlich, liebe Koalitionäre! Selbstverständlich…
Nicht ganz unwichtig in diesem Zusammenhang:
Wer zählt als Journalist?
Jeder kann sich Journalist nennen – ohne spezielle Voraussetzungen oder einen bestimmten Ausbildungsweg, da die Berufsbezeichnung vom Gesetzgeber nicht geschützt wurde. Auch Pressefotografen und Bildredakteure werden den Journalisten !!!!!zugeordnet.!!!!!!
Ergänzung: (Blogbetreiber, etc. auch)
Man sieht es ja am Umgang mit Weichreite! Wer nicht genehm ist, ist kein kein Journalist!
Aus dem Netz :
Wer darf sich Journalist nennen?
Jeder darf sich so nennen. Um jedoch professionell in einer Redaktion tätig zu sein, muss man schon mehr vorweisen können als die bloße Selbstbezeichnung. Allerlei Praxiserfahrung und ein Studium sind in aller Regel Grundvoraussetzung für einen professionellen Berufsweg als Journalist.
„professionellen Berufsweg als Journalist.“ war nicht Thema. Ansonsten zeigen Sie mir einen „Gesellenbrief“.
Wie immer Gratistip:
Wer goggelt sollte nicht mit der ersten Antwort anjeben (oben steht immer das Dümmste!), sondern mindesten 100x lesen und dann entscheiden was richtig sein könnte. Gleiches gilt für Wikidoof
Info:
„Journalist“ ist keine geschützte Berufsbezeichnung, jeder darf sich so nennen und das genau ist der Elefant im Raum. Beim „Redakteur“ siehts anders aus (alles ganz ohne google!)
Wenn Du mich nicht brauchst, warum liest du meine Worte und schreibst mir sogar häufiger Briefe, hier alleine schon zwei?
Was wollen Sie ? Steht doch da : „Jeder darf sich so nennen“.
PS: Ich brauche Ihre Deutungshoheit im „Gratis-Tipp-Gewand“ nicht.
Ich denke, dass dann bei Apollo News und NIUS bald das Licht abgedreht wird. Da reicht dann eine journalistische Spekulation über eine grenzwertige Regierungsmaßnahme und das war‘s dann.
Ach so und was dann Fakes News sind, entscheiden die, die doch am laufenden Band lügen und betrügen und mit der Wahrheit nicht klar kommen…
Fake news gab es schon immer, sie wurden früher „Zeitungs-Ente“ genannt. Die Gründe dafür sind vielfältig: Dummheit, Ignoranz, Böswilligkeit, Schluderei, Missverständnis, Vorsatz oder Versehen.
Man wird sie nie ganz verhindern können, denn sie werden von allen Seiten (bewusst oder unbewusst) verbreitet. Sie sollten in einer seriösen Medienlandschaft auch umgehend korrigiert oder widerlegt werden. Nicht mehr und nicht weniger.
Wer hätte gedacht , das wir uns Zeiten nähern die es vor ..0 Jahren schon mal gab.
Es gibt keine Tatsachenbehauptungen. Es gibt nur Tatsachen, und wahre oder falsche Behauptungen. Wiederum eine wahre Behauptung ist eine Tatsache.
Wenn der ÖRR in Hinsicht auf Lügenverbote kontrolliert wird, dann könnte ich damit leben…
Leider wird das nicht passieren…
Keine GEZ mehr 🥳🥳🥳
„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt“ –
Da wird es eng für Herrn MERZ!
Ah ja, der Vorsatz. Welch hehres Ziel, und doch so flüchtig. Wie genau soll bewiesen werden, dass eine Aussage nicht nur falsch, sondern BEWUSST falsch ist?
Dass man überhaupt über sowas diskutiert ist an sich schon ein Beweis, wie wenig Vertrauen in Deutsche Institutionen noch vorhanden ist da man dieses schon so oft missbraucht hat…
Es droht nicht, es besteht bereits!
Da haben Sie Recht.