Polizeieinsatz in Schwerin
Afghanen entgehen durch Gewaltandrohung und Kirchenasyl Abschiebung
Weil zwei Afghanen zurückgeführt werden sollten, bezog die sechsköpfige Familie Kirchenasyl. Als die Polizei die Abschiebung durchführen wollte, drohte die Mutter mit Gewalt. Nach Stunden verschaffte sich die Polizei Zugang und fand einige Messer. Dennoch ist das Verfahren ausgesetzt worden.
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In Schwerin eskalierte am Mittwochmorgen eine geplante Abschiebung: Die Polizei wollte zwei afghanische Männer im Alter von 18 und 22 Jahren zur Rücküberstellung an Spanien – über welches sie nach Europa kamen – festnehmen. Um das zu verhindern, drohte allerdings die 47-jährige Mutter, sich und ihren Kindern Gewalt anzutun. Infolgedessen rückte die Polizei mit einem Großaufgebot samt Spezialkräften an und versuchte sich durch den Einsatz von Kettensägen und eines Rammbocks Zugang zu der Unterkunft der sechsköpfigen Familie zu verschaffen.
Da sich die Afghanen eigentlich im Kirchenasyl befinden, habe die Polizei damit eine „rote Linie überschritten“, meinte Ulrike Seemann-Katz vom Flüchtlingsrat in Mecklenburg-Vorpommern. Nachdem die Polizei zunächst auf Verhandlungen über die Stürmung der Unterkunft eingegangen war, dauerte es einige Stunden, ehe die Beamten letztlich durch den Einsatz „einfacher körperlicher Gewalt“ vordrangen, weil sie ein „Klirren“ wahrgenommen hatten.
Laut Polizei befand sich die Mutter in einem „psychischen Ausnahmezustand“. Es wurde ein Strafverfahren wegen Bedrohung und Nötigung gegen die Afghanin eingeleitet. Laut NDR soll es sich bei der 47-Jährigen um eine bekannte Frauenrechtlerin und Journalistin aus Afghanistan handeln, die dort massivst bedroht wurde und in Deutschland das ihr versprochene Asyl erhielt.
Rücküberstellung ausgesetzt – durch Kirchenasyl schon 6.000 Abschiebungen vereitelt
Bei dem 22-Jährigen, der Mutter sowie einer 13-jährigen Tochter konnten Messer sichergestellt werden. Außerdem habe sich der ältere Ausreisepflichtige zuvor selbst verletzt, wie die Polizei mitteilte. Die bereits zuvor erwähnten Verhandlungen und die prekäre Situation führten letztlich zur Aussetzung der geplanten Abschiebung, teilte der Flüchtlingsrat mit. Außerdem äußerte Seemann-Katz scharfe Kritik an den Beamten, sie seien „brutal“ vorgegangen und hätten ein „erschreckendes Signal an alle Schutzsuchenden“ gesendet, in dem zum ersten mal das Kirchenasyl in Mecklenburg-Vorpommern missachtet wurde.
Wenn Abzuschiebenden eine Verletzung der Menschenrechte oder körperliche Gewalt durch ihre Ausreise befürchten, so können Kirchen den Betroffenen in einem zeitlich begrenzten Rahmen Schutzräume zur Verfügung stellen, wo eine körperliche, seelische und rechtliche Beratung stattfindet. Kirchenasyl ist allerdings keine gesetzlich verankerte Notlösung, sondern ein vom Staat geduldetes Angebot der Glaubensgemeinschaften.
Illegal ist das Vorgehen der Polizei deswegen aber nicht. Über die Rücküberstellung muss nun die Ausländerbehörde in Kiel entscheiden. Die beiden Afghanen sollten ausgewiesen werden, weil in Europa Schutzsuchende in dem Land ihren Asylantrag stellen müssen, durch welches sie in die Europäische Union gelangten.
Es gibt rechtlich kein Kirchenasyl. Einbuchten und abschieben. Die Pfaffen gleich mit.
Die Tatsache, dass die Polizei als Reaktion auf die Gewaltdrohungen eine „rote Linie überschritten“ haben soll, ist höchst problematisch. Es ist nicht die Aufgabe von religiösen Institutionen, die Grenzen zwischen Recht und Unrecht zu ziehen – wobei die Kirchen mit der Rechtsauslegung durchaus flexibel sein können, was die zahlreichen Verfahren von Missbrauchsskandale gegen die Kirche zeigen. Was folgt als nächstes, darf der Imam einer Moschee in Zukunft Terroristen Asyl gewähren?
Eine Frau, die in Afghanistan angeblich massiv bedroht wurde, bekommt hier Asyl und droht nun mit Gewalt gegen sich selbst, muss man auch erstmal verstehen. Ich sehe es ganz einfach. Wir können nicht die ganze Welt retten, wer so gegen Staat und Rechtsprechung vorgeht, stellt eine Gefahr für die Öffentlichkeit dar, zurück nach Afghanistan – sie hatten hier in Deutschland ihre Chancen. Was mit ihr in Afghanistan passiert, sorry ist nicht mein Problem.
Sie sollte ja, wenn ich das richtig gelesen habe, nach Spanien zurücküberstellt werden, um dort ihren Asylantrag zu stellen. Deshalb war doch gar keine Bedrohung für sie gegeben. Warum wollen denn alle nur nach D? Hat denen noch keiner gesagt, dass sie hier bald in Hamsterrädern trippeln müssen, wenn sie Strom brauchen? Und dass das Bürgergeld auch bald komplett ausgewandert sein wird?
Gewaltbereite „Schutzsuchende“ bleiben einfach hier. Das lässt nur den Schluß zu, dass die nicht gewaltbereite, einheimische Bevölkerung die wahren Schutzsuchenden sind bzw. werden. Doch an diese humanitäre Verantwortung verschwendet die Regierung offenbar keinen Gedanken.
Die sollten sich mal damit beschäftigen, was passieren wird, wenn der Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr wahrnehmen möchte. Dann führt der Weg unweigerlich in die Anarchie. Tolle Aussichten…
Der Staat nimmt sein aus den Fugen geratenes Gewaltmonopol jedoch nicht aus den Klauen – aber mehr und mehr scheint er jedoch die Seiten gewechselt zu haben.
„Knüppel aus dem Sack“ nur bei Deutschen.
Flucht ins Haus der „Ungläubigen“..???
Vor was fliehen die denn? In Afghanistan ist kein Krieg und die Zustände da gehen uns nichts an. Wären die vor irgendwas „geflohen“, dann in angrenzende Staaten/ Gebiete, aber doch bitte nicht fast 5000 Kilometer durch unzählige sichere Staaten nach Deutschland.
Die haben hier einfach nichts verloren! Und wieder wird die Polizei angegriffen, weil sie ihren Job macht. Diese Leute sind illegal hier, sie haben hier kein Recht auf Asyl, die Gesetzeslage ist dabei sehr deutlich! Und wenn die auch noch drohen, darf die Polizei Gewalt anwenden – sie haben das Gewaltmonopol und nicht diese Messer-Leute!
Seit Jahren werden unsere rechtsstaatlichen Prinzipien auf den Kopf gestellt oder ausgesetzt, es reicht einfach!
Kirchen setzen sich über geltendes Recht hinweg. Naja, warum auch nicht. Die ReGIERung ist ja nicht besser.
Wenn wir konsequent wären, dann würden wir das mit den Abschiebungen ganz sein lassen. Es bringt eh nichts. Linksgrün will, daß wir unbegrenzt größtenteils geringqualifizierte Muslime durchfüttern. Dann soll es so sein. Kommt alle, nehmt unser Geld solange noch etwas da ist. Die Anzahl der Leistungserbringer sinkt stetig…
Europa dürfte in 100 Jahren auf heutigem 3.Weltland-Niveau dahinvegetieren müssen. P.Scholl-Latours Vergleich nimmt langsam und stetig „Formen“ an.
Der „Dank“ geht an jene, die es längst wissen und so wollen.
Zum Beispiel sehr bald beim „WEF 15.-19.1.2024 Davos“ – wo gewiss viele neue
Drangsalierungen (neuer Impfterror? u.a.) diskutiert und beschlossen werden dürfte. Ein Ende ist nicht mehr abzusehen.
Dann sollen doch die Kirchen sich um die Migranten kümmern. Platz und vor allem Geld haben die doch reichlich.
Der Begriff „Kirchenasyl“ ist juristisch nicht existent. Der Staat hat auf Kirchen, Moscheen und Synagogen vollen Zugriff. Zumindest bei den Katholiken dient das Kirchenasyl dazu, dass zwischen Straftäter und Staatsmacht eine Vermittlung gefunden wird. Hier kommt der Pfarrer als Vermittler ins Spiel. Etwa: Ist die Frau tatsächlich Frauenrechtlerin und Journalistin?
Der Ursprung dieser deutschen Kuriosität geht auf germanisches Recht zurück. Etwa, dass derjenige, der einen heiligen Baum oder einen heiligen Gegenstand berührt, „sakrosankt“ ist.
Frau Seemann vom Flüchtlingsrat scheint demnach langsam die Kirchen zu instrumentalisieren. Juristisch gibt es keine rote Linie! („Rote Linie“ klingt nach einer Baukastenfloskel) Eine Stellungnahme des oder der Geistlichen zu dem Vorfall würde mich einmal interessieren.
… und demnächst werden die zur einberufung stehenden UK aus dieses anwenden….
Es gib kein Kirchenasyl und ein „Flüchtlingsrat“ hat auch nicht mehr zu sagen, als ein Häkelclub.
Wer an der Verhinderung der Abschiebung beteiligt war, soll die Kosten dafür und die Folgekosten gefälligst tragen.
Warum sollten wir nicht endlich sehen, was diese Empörungsbeauftragten und Bessermenschen bereit sind, für ihre Moral zu zahlen?
Im Grundgesetz steht nichts von „Kirchenasyl“. Außerdem haben wir eine Trennung von Staat und Kirche. Wenn also die Kirche meint, Asyl gewähren zu müssen und der Staat dies duldet, dann soll die Kirche auch sämtliche Kosten dafür tragen. Genauso wie St. Martin seinen eigenen Mantel teilte und nicht den eines Fremden. Oder wie der barmherzige Samariter, der einem ausgeplünderten und schwerletzten Menschen dadurch half, dass er ihn in die Obhut einer Herberge gab, dem Wirt zwei Denare aus eigener Tasche zahlte. Er beauftragte den Wirt mit der weiteren Pflege, verbunden mit der Zusage der Erstattung weiterer Kosten. Davon aber will die Kirche nichts wissen.
„Auf fremden Arsch ist gut durchs Feuer reiten“ (Luther).
Sofort ausweisen! Der Staat darf sich von dieser Bagage nicht auf der Nase rumtanzen lassen. Man kennt das, sie beschmieren sichn mit dem eigenen Kot und spielen „sterbender Schwan“ , so ein Polizeisprecher! – Das ist unfassbar. Der Kirche ist hier endlich ein Riegel vorzuschieben.
Ausweisung, wenn nörig mit maximaler Gewalt durchsetzen!
Es ist anzunehmen, dass Handys nun im Spiel sein werden. Dieser von höchsten anonymen Figuren ausgeklügelte, arrangierte und satanische „Transformationsprozss“ des „Christentums zum Islam“ findet schleichend statt, wobei Handys mit 100%iger Sicherheit ab sofort eine noch häufigere Schlüsselrolle spielen.
Aber sämtlichen sogenannt „Verantwortlichen“ ist das solange – sie noch leben und finanziert werden – völlig am Hintern vorbei.
Der Zorn wird allmählich unermesslich. Bin wohl der Einzige in Europa ?
Das ist schon ein kriminelles Verhalten, mit Gewalt an den eigenen Kindern zu drohen. Was ich mich aber dennoch frage: Warum nicht erstmal junge Männer, die alleine hier sind? Wegsperren, isolieren und weg. Junge Männer sind die gefährlichsten, erst recht, wenn sie keine Perspektive haben. In Afghanistan können sie das machen, wofür sie geeignet sind, z. B. Ziegen hüten, Mohn anbauen, Fladenbrot backen.
Zwei Maenner koennern nicht nach Spanien gebracht werden weil der in Deutschland lebenden Mutter in Afghanistan etwas droht.
Was fuer eine Clownswelt.