Uncategorized
Bundestagsdebatte
„Unwahre Tatsachenbehauptung“: AfD-Abgeordneter kritisiert Günther – Vizepräsident Ramelow droht mit Sanktionen
Ein AfD-Abgeordneter kritisiert den Lanz-Auftritt von Daniel Günther und dessen autoritäre Anwandlungen gegenüber Medien. Daraufhin droht ihm Vizepräsident Ramelow mit Sanktionen – die Vorwürfe seien eine „unwahre Tatsachenbehauptung“.
Ramelows absurde Drohung an die AfD wegen Zensur-Kritik – Apollo Newsroom
Wer Daniel Günthers Zensur-Fantasien kritisiert, bekommt offenbar selbst Probleme. Zumindest drohte Bodo Ramelow einem AfD-Abgeordneten mit Ordnungsmaßnahmen wegen „unwahrer Behauptungen“, weil er berechtigte Kritik an Günther übte. Auch sonst bekleckert sich der Bundestag nicht mit Ruhm.Verfassungsschutz
Sieben AfD-Mitarbeiter dürfen nicht in den Bundestag – ihnen will Klöckner das Gehalt streichen
Sieben AfD-Mitarbeiter haben derzeit keinen Hausausweis für die Liegenschaften des Bundestages. Ihnen soll nach dem Willen von Julia Klöckner nun auch noch das Gehalt gestrichen werden.10 Millionen Euro
Berlin gibt im „Kampf gegen rechts“ hundertmal so viel aus wie für Prävention von Linksextremismus
Die Förderpraxis für Projekte gegen Extremismus in Berlin ist in einer enormen Schieflage. Für die Jahre 2026 und 2027 finden sich keine Projekte, die sich mit der Prävention von Linksextremismus befassen. In den letzten Jahren ging es weit überwiegend um den „rechts“.Daniel Günther und die Zensur: Doch, er hat es gesagt
Daniel Günther bestreitet, Zensur von Medien gefordert zu haben – Lanz macht mit und wirft Kritikern „Fake News“ vor. Dabei ist der Gesprächsverlauf in seiner Sendung eindeutig: Am Endpunkt von Günthers Gedankenwelt steht das Ende von Artikel fünf des Grundgesetzes.Ludwig-Erhard-Gipfel
Interessenkonflikte am Tegernsee: Weimer hat Firmenanteile an langjährigen Vertrauten übergeben
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hatte im November angekündigt, seine Firmenanteile an der Weimer Media Group einem Treuhänder zu übergeben. Die Anteile sind nun bei seinem langjährigen Mitarbeiter und engen Vertrauten Peter Michael Kersting gelandet.
Freund werden