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Kommentar
TV-Interview
„Wollen Sie keine Aufarbeitung?“ Wolfram Weimer sagt „Nein“
In der ARD ist Wolfram Weimer sich sicher, nichts falsch gemacht zu haben. Aufarbeitung? „Nein“, meint der Kulturstaatsminister. Vom Verkauf von „Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger“ will er nichts gewusst haben.
Kommentar
Eine neue Generation Merkel
Am Ende obsiegen Stromlinienförmigkeit und Kadavergehorsam über das eigene Gewissen: Bis auf wenige Ausnahmen knickt die Junge Gruppe ein. Das macht die Umfaller zur neuen Generation Merkel.
Video
„Parteiverbot auf Sparflamme“ – Prof. Dr. Dietrich Murswiek über den AfD-Ausschluss
„Das ist rechtswidrig“: Im Apollo News-Interview spricht der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek über den AfD-Ausschluss in Rheinland-Pfalz, wo die Partei jetzt auf einer Extremismus-Liste steht. Ein Parteiverbot auf „Sparflamme“, erklärt er – betont aber, dass die AfD als Sieger aus einem Verbotsverfahren gehen würde.
Wahlausschluss und Demokratie-Bekenntnis: Der unfassbare Kampf gegen die AfD – Apollo Newsroom
In Rheinland-Pfalz legt man doppelt nach im Kampf gegen die Demokratie: Wer AfD-Mitglied ist, darf nicht mehr für ein Bürgermeisteramt kandidieren. Und Beamte, die „menschenfeindlichen“ Äußerungen im Privaten nicht voller Haltung entgegentreten, können ihren Job verlieren.
Analyse
Maulkorb im Bundestag: Renten-Kritiker dürfen nicht reden
Am Freitag soll über das Renten-Paket abgestimmt werden – die Kritiker aus den Reihen der Union dürfen dabei gar nicht stattfinden. Die Fraktion setzt Abweichler offenbar nicht auf die Rednerliste – Ein schlechtes Zeichen für die Demokratie.