Freund werden
Video zeigt Vorgang
Methode Wahlausschluss: Wie Niedersachsens SPD-Innenministerin die AfD von der Macht fernhält
Rot-Grün hat in Niedersachsen ein perfides Verfahren entwickelt, um AfD-Kandidaten von kommunalen Spitzenämtern fernzuhalten. Das SPD-geführte Innenministerium kann wegen angeblicher Zweifel an der Verfassungstreue darauf hinwirken, dass Kandidaten vor einer Wahl ausgeschlossen werden. Und genau das geschieht nun.
Analyse
Keine Aussicht auf Besserung
Andy Burnham, der „König des Nordens“, soll Labour und das Land mit seinem „wirtschaftsfreundlichen Sozialismus“ neu ausrichten. Doch sein politisches Experiment wird dem Land im Ergebnis wahrscheinlich kaum aus der Krise helfen.
Exklusiv
In Niedersachsen droht dem nächsten AfD-Kandidaten das Aus: Innenministerium empfiehlt weiteren Wahlausschluss
In Niedersachsen droht der nächste Wahlausschluss eines AfD-Kandidaten. Die Kommunalaufsichtsbehörde empfiehlt, den AfD-Landtagsabgeordneten Stephan Bothe wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht zur Landratswahl im Landkreis Lüneburg zuzulassen.
The Telegraph
„Denunzieren im Stasi-Stil“: Britisches Leitmedium geschockt über Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland
Die britische Traditionszeitung The Telegraph zeigte sich in einem Artikel schockiert über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. In einem ausführlichen Bericht schildert die Zeitung Hausdurchsuchungen, Strafverfahren und den wachsenden Einfluss staatlicher Behörden auf öffentliche Debatten.