Keine Stimme für die AfD: Jetzt plant die CDU die Flucht aus dem Plenarsaal
Die CDU steht zunehmend auf Kriegsfuß mit der parlamentarischen Demokratie, mit geheimen Wahlen, mit dem freien Mandat des einzelnen Abgeordneten. Führende Christdemokraten träumen davon, dass der Fraktionszwang den individuellen Abgeordneten in wenig mehr als Stimmvieh verwandelt.
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Wer noch CDU wählt macht sich mitschuldig!
Der Kapitalismus ist, genau wie jede andere Form des Antikapitalismus, bloß ein Herrschaftssystem, das dazu dient, solche Idioten wie euch gegeneinander auszuspielen und kleinzuhalten. Und trotzdem glaubt ihr, dass euch eines davon befreien wird. Ihr glaubt an diese lächerliche Scheindemokratie und daran, mit eurer genehmen Partei, die euch ohnehin nur verarscht, etwas verändern zu können. Gleichzeitig hasst ihr eure Mitmenschen, die euer einziges Machtinstrument wären, um euch gemeinsam gegen die Mächtigen zu wehren, nur weil sie eine andere Partei wählen. Ihr seid die dümmsten Kreaturen, die auf der Erde herumlaufen.
Atlas@ bitte noch etwas tiefer
Im Prinzip gibt es nur Herrschende und Beherrschte oder wie Emile Zola es einmal ausdrückte Fette und Dünne. Die Fetten möchten gerne fett bleiben und die Dünnen möchten alle gerne fett werden. Deshalb können die Fetten sie benutzen, um sich an der Macht zu halten.
Einspruch, ich bleibe lieber dünn. Ganz schlechte Analogie!
Das ist ein bequemer Zynismus: Wenn angeblich alle Systeme, Parteien und Menschen gleich schlecht und manipuliert sind, entbindet einen das von jeder Verantwortung, selbst etwas positiv zu gestalten. Demokratie ist nicht perfekt, aber sie gibt uns immerhin das Recht, Kritik zu üben, uns zu organisieren und Dinge schrittweise zu verändern – genau das Recht, das du gerade nutzt.
Atlas ist guter junge. Sagt Wahrheit.
Atlas, ich liebe deine Beiträge.
Besser kann man gar nicht darstellen. wie wirr jemand im Kopf sein kann
Der Kapitalismus, gepaart mit der Demokratie ist die, bisher, erfolgreichste Wirtschaftsform der Menschheit.
Durch kein anderes System vorher, sind so viele Menschen aus Hunger und Armut gekommen, wie durch Kapitalismus+Demokratie.
Wer da etwas anderes behauptet, lügt.
Dass es immer Menschen gibt die oben auf der Suppe schwimmen liegt daran, dass sie es können!
Leute wie Sie sind neidisch. Das ist alles…
Atlas Clown, las es einfach, dich nimmt hier keiner für voll!
Pfff.
Was wählt der Verpeilte Atlas?
Pfff natürlich!
Atlas, du beherrscht nicht mal deinen Dünnpfiff!
Als Mitglied der diversen Püppy Sekte die Tierschutzpartei???
Meine tatsächliche Macht.
Altlast@Du bist so Intelligent!
Jetzt plant die CDU die Flucht aus dem Plenarsaal. Sie geht also freiwillig,
nicht erst nach einer verlorenen Wahl.
es bleibt noch die Hoffnung, daß es zum GANZ großen Eklat kommt und ca. 3 CDU Leute „vergessen“ sich zu erheben und rauszugehen….
Muß man sie danach wieder reinlassen?
Wenn es danach eine Party gibt, wollen die sicher bei Sekt und Snaks dabei sein.
Die CDU flüchtet vor der Demokratie.
Die Parteien bestimmen wer Abgeordneter wird, nicht die Wähler.
Es ist deshalb ganz logisch, dass Abgeordnete dann die Interessen der Partei vertreten – und man kann ja beobachten, dass sie das bei vielen Abstimmungen im Parlament auch so tun. Jobsicherung nennt man das wohl?
Weshalb wundert sich dann noch jemand, wenn auch hier „die Partei“ vorgibt, was Abgeordnete zu tun haben?
CDU Vorstoß in Sachsen-Anhalt verfassungswidrig!
…Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat beschlossen, bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen den Plenarsaal zu verlassen. Damit soll verhindert werden, dass einzelne CDU-Abgeordnete bei der geheimen Wahl anders abstimmen, als es die Fraktionsführung will.
Dieser Beschluss ist verfassungsrechtlich höchst problematisch. Er umgeht faktisch das Wahlgeheimnis (Art. 65 Abs. 1 Landesverfassung) und gefährdet das freie Mandat der Abgeordneten (Art. 41 Abs. 2 Landesverfassung).
Wer sich dem Beschluss widersetzt und im Saal bleibt, macht sich für alle sichtbar. Dadurch entsteht ein erheblicher sozialer und politischer Druck, sich dem Willen der Fraktionsmehrheit zu unterwerfen.
Die geheime Wahl soll aber gerade gewährleisten, dass jeder Abgeordnete ohne Kontrolle, Einschüchterung oder Rechtfertigungsdruck nach seinem Gewissen entscheiden
aus https://x.com/HGMaassen
https://www.youtube.com/watch?v=bu3-L1pFL-M 10 Min.
ich bin da weniger vorsichtig als sie. Für mich ist das deutlich erkennbar GG-widrig – nicht nur problematisch. Aber klar, auch das BVerfG kann skandalös entscheiden, so z.B. geschehen bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
….AA….: Es wäre die Sache der deutschen Leitmedien, längst und immer wieder darauf hinzuweisen.
Dass – auch – der Fraktionszwang verfassungswidrig ist und Abgeordnete nur gegenüber ihrem Gewissen verantwortlich sind.
Statt dessen zieht man sich – wie die CDU selbst – immer noch daran hoch, welche es wohl waren, die abgesprungen sind.
In anderen Ländern ist es gang und gäbe, dass unabhängig von der jeweiligen Parteizugehörigkeit abgestimmt wird. Wer will, kann jeweils verfolgen, wo, wann und weshalb.
Machen wir uns nicht vor: Von echter Demokratie sind wir weiter entfernt als je, seit der Gründung der Bundesrepublik.
Ich glaube noch nicht daran, dass es so kommt!
Was passiert, wenn einzelne Abgeordnete doch sitzenbleiben?
Und sind noch alle CDUler, die so fürs Rausgehen gestimmt haben, am Tag der Abstimmung überhaupt noch in der CDU oder haben die Partei gewechselt🤔❓️❓️
Tja….
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Mecklenburg-Vorpommern
„CDU hört den Wählern nicht zu“ – Bürgermeister tritt aus Partei aus und rechnet mit CDU-Kurs ab
Zwei Bürgermeister verlassen die CDU. Einer von ihnen lädt eine Videobotschaft hoch. Darin nimmt er Stück für Stück den Kurs seiner Partei auseinander. ….
mehr hier
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6acf40404ba5238b7412ff7b/meck-pomm-gesetzgeber-hoeren-dem-volk-ueberhaupt-nicht-zu-buergermeister-treten-aus-der-cdu-aus.html
Wahre Worte und alle Achtung für die ehrlichen Aussagen. Jeder Politiker mit Verstand müsste so reden und handeln. Daran sieht man wieder, alles ist so geplant, der Ursprung liegt schon länger zurück und in Davos stand alles auf der Karte. Es ist gut, das nicht alle diesen Wahnsinn mitmachen. Wir werden von Verbrechern regiert, die Deutschland bewusst vernichten wollen.
Solche allein taktischen, gänzlich antidemokratischen Gebaren könnten wirksam unterbunden werden, wenn eine Anwesenheitspflicht der Parlamentarier bei solchen schwergewichtigen Ereignissen bestünde, die Abwesenheit nur im begründeten, attestierten Krankheitsfall dulden würde.
Ein Großteil der CDU Wähler will eine Zusammenarbeit mit der AFD. Entsprechend sind die Abgeordneten im besten Falle auch dieser Meinung. Wenn ein Parteichef den Wählerwillen ignoriert und seine Abgeordneten zwingt, dann missachtet er die Demokratie.
Die müssen sich ja nicht zwingen lassen. Wer Rückgrat hat, wird sich weigern dabei mit zu machen.
Es ist wirklich unglaublich, dass sie es selbst nicht merken wie sie die Demokratie zerlegen.
Freie Meinung ist bei der CDU im Parteibuch wohl verboten!
Die Sachsen-Anhalt CDU hat ja ein sehr vertrauensvolles Verhältnis unter ihren Parteifreunden. Man muß den Plenarsaal geschlossen verlassen, damit niemand fremd geht.
Die CDU-Granden haben ja genau zugeschaut, wie das geht, wenn man vor dem politischen Mitbewerber wegrennt. Schulze zeigte dies eindrücklich in der ZDF-Doku über die CDU. Dort lief er vor Siegmund davon. Hatte blanke Angst. Man hätte sich keineswegs gewundert, hätte er sich vor Siegmund in einem Schrank versteckt. Wer will so eine Partei eigentlich noch ernst nehmen? Schade eigentlich.
Ist doch süß!
Vermutlich in Zweierreihen und an der Tür werden die Namen abgehakt!
Ist die CDU draußen – ABSCHLIEßEN!!!!!
Und den Schlüssel wegwerfen
In den Gully schmeissen oder in den Landwehrkanal.
Siegmund rettet Böhmermann ! Einfach nur heiss – Siegmund ist der BESTE ! ! !
https://www.youtube.com/watch?v=8EH0keXbw-0
Gleichheit_..Gerechtigkeit: Danke für den Link; ganz großes Kino 😀
Die „unsere Demokraten“ in ihrem Lauf,
will keiner aufhalten,lauft lauft lauft……..
Abgesehen von ihrem nicht vorhandenen Demokratieverständnis:
Die CDU merkt nicht einmal, wie lächerlich sie sich macht. Den Stimmen ihrer Abgeordneten nicht sicher, zieht man es vor, gemeinsam aus dem Plenarsaal zu flüchten.
Und diejenigen, die wieder ggf. anders abstimmen würden, haben nicht einmal so viel Rückgrat, dass sie auch dazu stehen, und bleiben.
Die Sachsen Anhalt CDU spuckt auf die Demokratie, wenn sie sich einer demokratischen Wahl vorsätzlich entzieht.
CDU hat fertig – Flasche leer.
Was wäre, wenn CDUler doch zur Wahl erscheinen?
Stehen an den Eingängen dann, äh… Fraktionsschergen und halten sie davon ab?
Whatsapp Gruppe gründen und der Demokratie Ausdruck verleihen?
Um den Gedanken eines anderen aufzugreifen: Abgeordnete sollten durch Schafe ersetzt werden. Die haben keine eigene Meinung, lassen sich leichter raus- und reintreiben, wären viel billiger und könnten nach den Wahlen beliebig umgefärbt werden.
Chris Lock: Würde ohnehin weiter nicht auffallen, ob im jeweiligen Plenarsaal Schafe blöken oder unsere „Volksvertreter“ …
Der Zustand der CDU ist nicht mehr zu übersehen. Wenn es dort noch Personen geben würde (EINEN ist wohl noch da), die an EHRLICHER Politik interessiert wären, würde so ein verfassungsfeindlicher Vorschlag überhaupt nicht infrage kommen.
Aber …….. alles (ausser der AfD) nur noch Sumpfgebiet!
Besser kann die CDU nicht zeigen, daß sie die Demokratie missachtet,Druck auf ihre eigenen Leute ausübt und auf die Wahlergebnisse und die Bürger einen dicken Haufen schei……!
Aber danke…..das wird wohl bundesweit noch mehr Prozente für die AfD geben!
……. Volks–TRETER– flüchten aus dem Plenarsaal
Es hat noch nie eine Kopfloser cdu gegeben wie diese Merzel cdu! Diese cdu weiß dass sie in der Linken Falle sitzen, sie rennen jeden Tag mit ihrem Kopf gegen die Betonwand! Was mich an diesem Vorgang wundert, wann greifen die Landes und Bundes Verfassungsgerichte ein!! Dieses Kartell diese cdu verstößt jeden Tag gegen Verfassung und Grundgesetz, wie lange schauen die Gerichte noch zu!? Was für ein katastrophales Zeichen an die Bürger von Ostdeutschland, die 89 auf die Straßen gegangen sind!!