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Untersuchungsausschuss
Sperrung von Rahmede-Brücke: Ex-Verkehrsminister Scheuer kann sich nicht erinnern
Die Rahmede-Talbrücke musste 2021 wegen schwerer Schäden plötzlich geschlossen werden. Die Auswirkungen auf die Region sind bis heute verheerend. Nun musste Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer als Zeuge aussagen.
Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) musste als Zeuge im Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ aussagen. Anlass war die abrupte Schließung der Rahmede-Talbrücke (A45) im Dezember 2021. Nach eigener Aussage könne sich Scheuer weder an die plötzliche Sperrung der Brücke erinnern noch an deren Hintergründe.
Scheuer betonte weiter, dass er sich nicht um Einzelprojekte gekümmert habe, da diese auf der fachlichen Ebene betreut wurden. Er erklärte zwar, dass es sein könne, dass er Informationen dazu bekommen habe, könne dies aber mangels Zugriffs auf Unterlagen des Bundesverkehrsministeriums nicht mehr nachvollziehen.
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Nach eigenen Angaben sei er zum Zeitpunkt der Sperrung mit der Übergabe des Ministeriums an seinen damaligen Nachfolger Volker Wissing (FDP) beschäftigt gewesen. Der Tag der Sperrung sei ein Donnerstag gewesen, am darauffolgenden Montag habe er das Ministerium an Wissing übergeben. Zudem verwies Scheuer auf die Gründung der Autobahn GmbH, die er als zentrales Reformprojekt seiner Amtszeit ansah.
Außerdem betonte Scheuer, dass insbesondere Nordrhein-Westfalen durch Investitionen massiv profitiert habe. NRW habe jährlich zusätzliche Mittel in Höhe von 500 bis 600 Millionen Euro erhalten. Eine Benachteiligung NRWs habe es nicht gegeben, so Scheuer.
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Auch Volker Wissing sagte vor dem Untersuchungsausschuss aus. Er sei wenige Tage nach seinem Amtsantritt über den miserablen Zustand der Rahmede-Brücke informiert worden. „Schon wieder“, habe er gedacht, da er schon als Landesminister mit dem Ausfall zweier Brücken in Ludwigshafen beschäftigt gewesen sei.
Die Rahmede-Talbrücke wurde Ende 2021 schlagartig gesperrt, nachdem bekannt wurde, dass durch eine jahrelang fehlerhaft umgesetzte Verkehrsführung schwere Schäden entstanden sind, die ein weiteres Befahren unsicher machten. Den zuständigen Behörden war dieser Fehler jahrelang nicht aufgefallen.
Der zuständige Untersuchungsausschuss soll sich nun mit der Aufarbeitung des Fiaskos beschäftigen. Die Sperrung der Brücke hatte massive Folgen für die Region. Neben dem Verkehrschaos stellt die Situation eine große Belastung für die Anwohner dar. Der entstandene Ausweichverkehr führte zu einer starken Zunahme des Durchgangsverkehrs in Wohngebieten. Auch Pendler litten unter der Sperrung. Für viele verlängerte sich der Arbeitsweg erheblich. Auch die regionale Wirtschaft war betroffen. Viele Unternehmen waren schlechter erreichbar, was dazu führte, dass Lieferketten unterbrochen wurden.
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Nun soll der Neubau früher als ursprünglich geplant fertiggestellt werden. Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär Oliver Luksic erklärte, dass die neue Rahmede-Talbrücke am 22. Dezember eröffnet werden soll – knapp vier Jahre nach der Schließung. Die ursprüngliche Eröffnung war für mehrere Monate später vorgesehen.
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Wie gewohnt.
Niemand kann sich erinnern, keiner ist verantwortlich.
In diesem konkreten Fall kann ich mir das aber sogar vorstellen. Wenn gerade eine Amtsübergabe durchgeführt wird, hat man keine Zeit, sich auch noch um eine Brücke in Irgendwoland zu kümmern. Für die betroffene Region mag das eine Katastrophe sein, für einen scheidenden Minister ist das ein „regionales Ereignis“.
Daß ich Andreas Scheuer aber prinzipiell für unfähig halte, ein Ministerium zu führen, habe ich in einem eigenen Kommentar schon zum Ausdruck gebracht.
Irgendwie alle Demenz oder Alzheimer oder nur Vergesslich? Scheint mit dem Job zu tun zu haben….
Wenn Verantwortung für das eigene Handeln angebracht ist,dann bricht die Demenz aus! Bis zu diesem Moment hat sie geruht,darauf wartend,dass sie gebraucht wird. Scheint eine Vorraussetzung zu sein,um diesen Job zu tätigen.
Hatte der nicht mal den Spitznamen „Andy Bescheuert“? Wegen der irren Dinge, die er verbockt hat!
Wieso? Der hat doch solch geniale Erfindungen wie den ‚Spielzeugroller‘ in Deutschland gefördert!!
Und gut schlafen tun sie.
durchs Parlament boxen, da blieb für die Brücken keine Zeit.
Man mag sich fast nach der „Peinliche(n) Befragung“ aus dem Mittelalter sehnen.
Genau das habe ich auch schon gedacht. Dazu eine Aussage aus einem Buch über das MA: ….. mit den legalen Mitteln der Folter….sprach der Bischof.
Was soll diese scheiße von einem Minister, jeder in Deutschland muss 10 Jahre seine Steuerunterlagen aufbewahren wegen Fristen, aber bei der Bundesregierung hat man nach 4 Jahren alles verloren, jede E-Mail jedes Datum/Nummer eines Ministers muss meiner Meinung bis zu 10 Jahre nach Austritt verfügbar sein. Beim dummen Bürger wird dann noch mal Steuer fällig bei Minister ist es egal!
Irgendwie kann ich mich dem Eindruck nicht erwehren, dass Politiker unter einer ganz besonderen Demenz leiden. Evtl. wäre darüber mal eine Studie angebracht. Resultierend aus den Ergebnissen könnte man vielleicht anfällige Personen aus dem Politibetrieb ausschliessen.
Vielleicht sollte man eine medizinische Tauglichkeitsuntersuchung für Politiker einführen.
Unsereiner käme mit diesem Dummfug nicht durch 🙁
Ich vermute Olaf Scholz hat sie alle mit Alzheimer angesteckt.
Die nächsten Brücken wären dann: Moseltalbrücke der A61 bei Winningen, derzeit sogar nur mit Tempo 60 befahrbar.
Wiehtalbrücke der A4 bei Gummersbach, hier droht die Vollsperrung und Ersatzneubau.
Wiehltalbrücke muss es heißen.
Sich nicht erinnern können scheint irgendwie eine ansteckende Krankheit zu sein die bei SPD und CSU gehäuft auftritt.
das „Vergessen“ und Sich-nicht-Erinnern-können gehört auch zur Kultur der CDU! z.B. Merkels Umgang mit Opfer-Hinterbliebenen des Breitscheidplatz-Anschlags, die CDU-Spenden-, Masken- und Amigo-Affären, der Schreiber-Koffer, an den man sich nicht mehr erinnern konnte, etc.
Gibt’s vlt ne Impfung von Ugur gegen diese heimtückische und ansteckende Impfung?
an alle Mitkommentatoren bisschen mehr Mitleid für einen Menschen der schon mit 51 Jahren Demenz, Depressionen oder Gedächtnisstörungen hat.
Hm, vielleicht hilft ja Elektrokonvulsionstherapie.
In diesem Fall trifft die Minister tatsächlich keine Schuld weil die Brücken nie für diese Belastungen konstruiert wurden.
Seit 1950 hat sich das zulässige Gesamtgewicht eines LKWs verdoppelt, dazu gibt es viel mehr davon.
https://www.ingenieur.de/technik/fachbereiche/verkehr/das-zulaessige-gesamtgewicht-fuer-lkw-in-50-jahren-verdoppelt/
Bzw man müsste dann die Verkehrsminister befragen, die damals das zulässige Gesamtgewicht für LKWs erhöht haben, ohne gleichzeitig die Brücken zu ertüchtigen.
Seit den 50ern .. das ist zwar bedingt richtig, DOCH die Sauerlandlinie ist in den 70ern fertig gestellt worden!
DA war die Belastung schon abzusehen und auch, dass sich das durchschnittliche Gewicht kontinuierlich erhöhen würde!
Keine Gnade! Die Regierung unter der fürchterlichen Merkel hat – wie aus der DDR gewohnt – allein von der Substanz des Vorhandenen „gelebt“! Die Fürchterliche hat alles verkommen lassen und zudem für eine „Neue-Sozialisitische-Einheitspartei“ gesorgt. Da wie dort – DDR!
Die berühmte „Vergesslichkeit“ deutscher Politiker. Sie kommen damit jedesmal durch – aber versuch mal, als Normalbürger dem Finanzamt oder der Staatsanwaltschaft mit der Ausrede zu kommen „Daran kann ich mich nicht erinnern!“ Tja, vor dem Gesetz sind wir alle gleich – nur manche sind eben etwas gleicher als andere …
Dafür ist so ein Untersuchungsausschuss ja auch da. Dieser endet regelmäßig damit, dass keiner was gesehen, gehört und gesagt hat. Meinungslos und desinteressiert. Aber äußerst wichtig. Man hat viel drumherumgeredet und alle sind sie zufrieden.
Mir geht`s auch so: An meine Untaten kann ich mich immer extrem schlecht erinnern. Mein Hausarzt weiß auch keinen Rat.
Mich stört die Ungenauigkeit, auch von Apollo-News. Es ist nur eine Teileröffnung, eine Hälfte. Auf der anderen Seite flögen noch die Autos ins Tal.
Man sollte sich besser an den Ex-Verkehrsminister von NRW halten und der heißt
Wüst! Bei Scheuer sollten wir uns lieber für die E-Scooter in unseren Städten bedanken!
Ich fordere ärztliche Untersuchungen ob eine Politiker Demenz hat bevor er sein Amt antritt.
Für Alle, die sich schlecht erinnern können, empfehle ich Dr. Michael Nehls bei Tucker Carlson (YouTube-Kanal von MN). Auch für Menschen, wie die meisten Politiker, die vermutlich leichter an einen Stempel kamen, als andere in diesem Land, wird sehr gut erklärt, was permanenter Stress und Angst mit unseren Gehirnen machen können.
Mit Erinnerungen ist das sowieso ja eine Sache bei Politikern, wie Scholz, Merz oder auch Spahn:
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/jens-spahn-corona-enqeute-impfung-infektionsschutz/
Was drohte er sogar mit hohen Geldstrafen…Und manch Einem blieb so gar nichts erspart.
Jetzt wollen sie die Leute also richtig in Rage bringen, weil manche Vorhaben einfach nicht durch den Bundestags zu kriegen sein werden…!
Aber, das sitzen wir doch wohl jetzt auch noch aus, oder?
Bitte bleibt friedlich und lasst Anwälte und Staatsanwälte ihre Jobs machen!
*Bundestag
Für mich ist Andreas Scheuer ein Tiefpunkt beim CSU-Personal für Bundesregierungen. Auf mich wirkt er wie ein Hochstapler, der mit dem ihm auferlegten Amt vollkommen überfordert war. Mit Milliarden um sich geworfen, Milliarden verschwendet. Brruuh!
Das ist ja nun wahrlich kein Alleinstellungsmerkmal mehr. Manch einer kann sich ja sogar in der Folgewoche bereits an nichts mehr erinnern.
Olaf, bist du es???…
..er ist es nicht .. aber er ..Scholzt. ..
Wenn kein Hirn vorhanden gibt es auch keine Erinnerung.
Weiß er noch um die Nummer mit Toll Collect?
Seit Scholz sind massive Erinnerungslücken bei Politikern „ein vogue“. Höchst merkwürdig. „Normalos“ würden damit im Zweifel nicht durchkommen. Je mehr Gemauschel, desto größer die Erinnerungslücken?
Scheint ein hoch ansteckendes Virus zu sein. Hochrisikogruppe: Politiker. Bezeichnung: Scholzidose
Aha! Das „Scholzen“ seint in Mode gekommen zu sein,bei unseren ehrenhaften Politikern! Wir sind wirklich gesegnet mit solchen Menschen!
Mein Name ist Hase und ich weiß von Nix.
In seinem Wahlkreis hat er dafür gesorgt das Wohnmobile mit Dieselmotoren und Abschaltvorrichtung eine Betriebserlaubnis erhielten. Das beschäftigt in tausenden Fällen die Gerichte bundesweit weil die Stilllegung droht.
So isser halt, der flotte Andy.
Partielle Amnesie scheint bei den Regierenden eine ansteckende Krankheit zu sein. Und so praktisch: Keine Erinnerung, keine Falschaussage, keine Verantwortung.
Pfui.
Scheuer war nicht die hellste Kerze in der CSU.
Was die Schadenshöhe angeht, da sind die Fachkräfte von CDU/CSU immer ganz vorne.
Oh-oh.
Das Biden-Scholz-Syndrom.
Hoch ansteckend.
Es gibt doch da bestimmt noch irgendeine andere Therapieform als einschläfern, oder?
Wegzensiert. Schade. Mir hat „Kürbis gedeihe“ immer gut getan! Und der Rest auch!😝
Ein Untersuchungsausschuss ist eine Beschäftigungsveranstaltung für nicht ausgelastete Politiker. Es gibt keine Verantwortlichen ,nie Konsequenzen oder gar Strafen. Getreu dem Motto: „wir fahren uns ja nicht gegenseitig an den Karren. Heute trifft es dich,morgen aber möglicherweise mich“.