Wie endet die Trump-Präsidentschaft?

Von Sebastian Thormann | Vor vier Jahren verkündete Fox-News-Moderator Bret Baier in der US-Wahlnacht 2016: “Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, indem er die unwirklichste, surrealste Wahl gewinnt, die wir je gesehen haben. […] Was als unwahrscheinlich, unmöglich begann, ist jetzt Realität.”

Aktuell könnte man den Eindruck haben, so bizarr wie seine Präsidentschaft begann, mit der Kandidatur auf einer goldenen Rolltreppe im Trump-Tower, so endet sie auch. Während Trump sich, abgesehen von Twitter, größtenteils aus der Öffentlichkeit zurückgezogen hat, tingelt sein Anwalt Rudy Giuliani, einst “Amerikas Bürgermeister” aus New York, seit Wochen auf Pressekonferenzen durchs Land und präsentiert immer spektakulärere Anschuldigungen von Wahlbetrug. An einem Punkt hielt der eine Pressekonferenz im “Four Seasons” in Philadelphia. Bloß war es nicht das Hotel im Stadtzentrum sondern peinlicherweise der Hinterhof eines gleichnamigen Gartenunternehmens (“Four Seasons Total Landscaping”) in einem industriellen Stadtrand von Philadelphia.

Berechtigte Sorgen – und wilde Vorwürfe 

Es gibt an vielen Aspekten des US-Briefwahlsystems gravierende Probleme und berechtigte Zweifel. Diese Unsicherheiten sind auch jetzt Mitschuld an dem Misstrauen gegenüber dem Wahlergebnis. Diese Probleme müssen in Zukunft gelöst werden. Team Trump hat jedes Recht diese Vorwürfe zu untersuchen und vor Gericht zu bringen. So zu tun als wären solche Klagen in irgendeiner Weise autoritär ist absurd. Aber wenn man hunderttausende von Stimmen für ungültig erklären will, braucht man mehr als einen Verdacht und die Existenz von Schwachstellen im System. Handfeste Beweise für Wahlbetrug, die den Ausgang der Wahl verändern, sind gefragt.

Und auf die wartet man bisher vergeblich. Es ist nicht so, dass alles prima lief. Es gab wohl an einigen Stellen Unregelmäßigkeiten, etwa wenn Wahlbeobachter zu weit entfernt von der Auszählung waren oder nicht richtig zugelassen wurden. Oder wenn falsche Fristen gesetzt wurden.  All diese Fälle sollten untersucht und richtiggestellt werden, aber nichts davon war bisher ansatzweise in dem Ausmaß, dass es das Wahlergebnis in einem der Bundesstaaten verändert hätte.

Und so wurde es jetzt absurd: Auf einer Pressekonferenz des Trump Teams hat eine der führenden Anwälte, Sidney Powell, wilde Wahlfälschungsvorwürfe in höchsten Maße aufgetischt. Millionen von Stimmen wären angeblich auf Wahlcomputer gefälscht worden und von Trump auf Biden übertragen worden erklärte sie. Gesteuert wurde das ganze angeblich von einer Verschwörung aus dem Ausland, Venezuelas toter Diktator Hugo Chavez, ebenso wie George Soros, Hillary Clinton, usw. wären dabei gewesen. Und Deutschland auch, das ganze wäre angeblich auf Servern in Frankfurt passiert. Für all das: Null Beweise. Es ist nichts anderes als eine wilde Verschwörungstheorie. 

Tucker Carlson, einer der populärsten Primetime-Hosts von Fox News, bat sie mehrfach um ein Interview oder nach Beweisen die sie präsentieren könnte. Er sagt, er hätte ihr die ganze Woche seiner Show gegeben um solche zu zeigen. Stattdessen reagierte Powell wütend und Carlson, einer der prominentesten Unterstützer des Präsidenten zog den Zorn einiger übereifrigen Trump-Fans auf sich, nur weil er feststellte, dass Powell eben keine Belege zeigen kann oder möchte.

Inzwischen drehte Powell noch mehr ab, sie behauptete sowohl demokratische als auch republikanische Kandidaten hätten die Wahlcomputer-Firma bestochen, die wiederrum habe angeblich republikanische Amtsträger wie den Gouverneur von Georgia Brian Kemp bestochen, einen Konservativen der mit seinen strengen Wahlvorschriften in der Vergangenheit von links den Vorwurf bekam er würde Wahlunterdrückung gegen Minderheiten praktizieren. Schließlich behauptete Powell die Daten auf den Servern in Deutschland wären angeblich von US-Streitkräften beschlagnahmt werden. Man kann die Verschwörungstheorien wohl nicht anders als verrückt bezeichnen. Und allein in Georgia ist klar, dass das was sie vorwirft, überhaupt nicht stimmen kann, da dort für jeden Stimme direkt bei der Stimmabgabe am Computer eine schriftliche Quittung erstellt wird. Also hätte eine Veränderung der digital übertragenen Stimmen spätestens bei der stattgefundenen Auszählung per Hand auffallen müssen, was nicht geschah.


“Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können.” Das erklärte jüngst William Barr, US-Justizminister und Generalstaatsanwalt der Trump-Regierung.


Inzwischen wurde das alles auch Team Trump zu bunt, aus dem Weißen Haus hieß es zeitweise anonym: “Das ist eine Farce geworden. Das Anwaltsteam macht den Präsidenten nun zu einem nationalen Gespött.” Und dementsprechend distanzierte sich die Trump-Kampagne von Powell und ihren wilden Anschuldigungen. Sie sei nie eine Anwältin für die Kampagne oder den Präsidenten gewesen heißt es inzwischen.

Tatsache ist, die Klagen in Georgia, Michigan, Arizona und Pennsylvania waren nicht erfolgreich. Alle dieser wichtigen Staaten haben das Ergebnis inzwischen offiziell zertifiziert – für Joe Biden.

“Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können.” Das erklärte jüngst William Barr, US-Justizminister und Generalstaatsanwalt der Trump-Regierung. “Die meisten Vorwürfe von Wahlbetrug sind sehr spezifisch auf bestimmte Umstände, Akteure oder Verhaltensweisen”, sagte Barr. „Einige waren breit gefächert und decken möglicherweise einige tausend Stimmen ab. Auch sie wurden weiterverfolgt. “

Und auch die General Service Administration der Trump-Regierung hat inzwischen den Prozess zur Regierungsübergabe an die Biden/Harris-Administration am 20. Januar 2021 eingeleitet. Die formelle Wahl des Wahlmännergremiums wird am 14. Dezember stattfinden, aber de facto gibt es jetzt kaum noch einen Weg für Trump diese für sich zu entscheiden.

Linke Doppelmoral zum Thema Wahlen

Als nach Tagen zäher Auszählung die Medien Biden zum nächsten Präsidenten erklärten, war es absurd sofort von Trump zu verlangen, er müsse aufgeben, bevor seine Klagen überhaupt vor Gerichten gelandet waren. Er und seine Kampagne haben ein Recht darauf diese Vorwürfe zu untersuchen und abzuwarten. Sie können das auch noch in den verbleibenden Tagen tun. Aber er sollte auch seine Niederlage eingestehen, wenn sie am Ende tatsächlich formell feststeht. 

Die Doppelmoral vieler Politiker und Journalisten, die über Jahre erklärten die Wahl 2016 wäre “gehackt” worden und Trump ein illegitimer Präsident, bleibt natürlich bemerkenswert. Bis sich die Vorwürfe am Ende in Luft auflösten gehörte es für einige zum guten Ton Trump als eine Art russische Marionette darzustellen. Diese Leute sind wohl die Letzten die andere jetzt darüber belehren sollten, wie man eine Niederlage akzeptiert.

Und trotzdem, linke Doppelmoral ist keine Entschuldigung dafür es ihnen gleich zu tun. Trumps Präsidentschaft muss nicht so bizarr enden, wie es aktuell aussieht. Die von seiner Regierung gestartete Initiative zur Impfstoffentwicklung gegen COVID-19 z.B. war wohl ein phänomenaler Erfolg. Genauso könnte sich noch mehr bei den historischen Friedensverträgen im Nahen Osten tun. Trump könnte noch das meisten aus den letzten Monaten machen. Wie er sich spätestens nach der finalen Wahl durch das Wahlmännergremium verhält, wird entscheiden woran man am Ende bei vier Jahren Trump-Präsidentschaft denkt. Und das muss nicht Giulianis peinlicher Auftritt bei “Four Seasons Total Landscaping” sein.