Wann kommen eigentlich die Klimanotstands-Vollmachten?


Von Manuel Freund | Vor nicht allzu langer Zeit riefen die Metropolen Vancouver, Oakland und Los Angeles, Bern und sogar das britische Parlament den „Klimanotstand“ aus. Sie haben wohl auf Öko-Gretchens Vorschlag gehört und sind in Panik verfallen. Jetzt ist die grün-populistische Panikwelle auch in Deutschland angelangt und Konstanz ließ sich von den Schulschwänzern „bekehren“. Doch was genau sagt macht dieser Klimanotstand eigentlich?

Anders als beim eigentlichen Begriff „Notstand“ gibt der Klimanotstand den Exekutivorganen keine besonderen Befugnisse oder Pflichten. Der Klimanotstand will lediglich besonderes Augenmerk auf den Klimawandel setzen. Bei jedem verabschiedeten Gesetz oder jeder Resolution wird geprüft, ob die mit den Klimazielen vereinbar ist. Des Weiteren versucht die Stadt extra Gesetze und Resolutionen für den Umweltschutz vorzuschlagen. Im großen und ganzen soll also mehr auf die Umwelt geachtet werden.

Für mich ist das einfach nur grün-populistische Panikmacherei. Die ganze Gesellschaft schreit doch sowieso, dass Klimawandel eine Apokalypse ist und das wir alle in 100 Jahren am Klimawandel sterben werden. Da frage ich mich, wird denn nicht sowieso schon besonderes Augenmerk auf die Umwelt gelegt? Werden nich sowieso schon massenhaft Gesetze für den Umweltschutz erlassen? Doch, aber darum geht es beim Klimanotstand auch nicht. Der Ausruf ist nur wieder ein weiteres Aufzwingen der grünen Ideologie. Wer nicht springt will die Welt zerstören, denn jetzt ist der Klimawandel auch offiziell ein Problem. Mal wieder zeigt sich: Die Gesellschaft lässt sich auf den links-grünen Populismus ein. Alle sagen Rechtspopulismus darf unsere Gesellschaft nicht zerstören, aber keiner erkennt den Populismus von der anderen Seite. Jetzt haben die Grünen es geschafft diesen auch gesetzlich zu verankern.

5 Antworten

  1. Marc Greiner sagt:

    Grüezi! Ihr habt aber schlecht recherchiert. In Basel-Stadt-CH wurde auch der Klimanotstand ausgerufen und Tamara Wernli kann den Unterschied zu Baselland-CH schon spüren;), siehe da: https://twitter.com/TamaraWernli/status/1119910870111244289

  2. dasLinkeParadox sagt:

    Was ist eigentlich aus den anderen grünen Apokalypsen so geweorden? Also sie jeweils aktuell waren, dorhete uns auch jederzeit die totale Vernichtung der Erde. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit, aber sofern ich mich entsinne haben wir zumindest diese globalen Katastrophen noch gerade mal so in letzter Sekunde erlebt.
    – Das Waldsterben
    – Das insektensterben
    – Das Glyphosat
    – Das Treibhaus
    – Der Palstik-Kollaps
    – Das Bienensterben
    – Das Ozon-Loch

    Damals alles hoch spektakuläre Apokalypsen, zumindest in den zugedröhnte Köppen der Okö-Fundamentalisten-Sekte. Solange die Grünen primär aus Strickpullover-Uschis und Latrzhosen-Tonis bestand, ansonsten hauptsächlich als Pädophilen-Lobby-Partei bekannt war, blieb der Irrsinn schön begrenzt. Aber die grünen Clowns haben echt dazugelernt. MIt seriösem Anstrich, der Unterwanderung der MSM, der Schulen, Kitas…. und vor allem den Aber-Milliarden aus dubiosen NGOS einen gewissen “Philanthropen”, haben sie eine Armee an komplett verblödetetn Papageien geschaffen und Millarden Fliehgen können nicht irren- Sch—ee ist lecker!

    Was unsere Klima-Retter sonst noch so vertreiben und was man auch gerne mal an Eltern verschicken kann ist auf YT die Doku “die Grünen und die Frühsexualisierung”.

  3. moneypenny sagt:

    Es wird immer irrer. Dass ein höheres Ziel Drangsalierung Andersdenkender rechtfertigt, kennt man zur Genüge aus der Geschichte.
    Und während alle „Nie wieder Diktatur!“ schreien, installiert sich im Namen des Klimaschutzes schleichend eine solche.
    Werden dann vielleicht neben AFD-Politikern demnächst auch „Klimaschädlinge“ (Illner) bedroht und geächtet…?

  1. 4. Mai 2019

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