Wahlen in Polen: Sieg für regierende PiS-Partei

Von Jan Schneider | Bei den Sejmwahlen in Polen konnte die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) einen Sieg erringen. Die rechtskonservativen erreichten laut ersten Zahlen knapp 43 Prozent der Stimmen und übertreffen damit leicht das in den Umfragen prognostizierte Ergebnis. Die linken und liberalen Parteien hatten sich in einem Bündnis namens ,,Bürgerkoaltion” (KO) zusammengeschlossen. Sie verpassten mit 27,5% deutlich den angestrebten Machtwechsel. Linke (12%) und Grüne (9,5%) folgen, die rechtsextreme Konfederacja schafft es mit 6,5% in den Sejm. Ein Sitz geht an die Partei der deutschen Minderheit. Die Wahl ist ein großer Erfolg für die regierende euro- und migrationskritische PiS, dieser Trend geht also auch in Polen weiter. Während die Grünen entgegen dem Trend deutlich verloren, konnten die Konfederacja und das linke Bündnis Lewica leicht gewinnen. Die Bürgerplattform verlor 3 % gegenüber 2015, wo das Bündnis noch keines war und die Parteien einzeln antraten.

Ein großer Erfolg also für PiS. Damit konnte Ministerpräsident Morawiecki seine absolute Mehrheit im Parlament ausbauen. Die Opposition wird es in der kommenden Legislaturperiode schwer haben.