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AfD
Ostdeutschland
„Made in Germany – Made by Vielfalt”: 40 Firmen starten Anti-AfD-Kampagne
In Reaktion auf die hohen Umfragewerte der AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben sich nun 40 Unternehmen zu einer Anti-AfD-Kampagne zusammengeschlossen. Unter dem Titel „Made in Germany - Made by Vielfalt“ wollen sie darauf aufmerksam machen, wie „hochgefährlich“ die Partei ist.
Parteispenden
Parteispende von Campact an Grüne und Linke könnte juristisches Nachspiel haben
Die Parteispenden von Campact an Grüne und Linke könnten ein juristisches Nachspiel haben. Die Bundestagsverwaltung wurde von der AfD aufgefordert, den Sachverhalt zu prüfen.
Trump, Höcke & Co.
„Die heimlichen Hitler“: Absurdes Faschismus-Cover des Spiegel sorgt für Irritationen
Der Spiegel warnt in seiner neuen Ausgabe vor dem wiederkehrenden Faschismus. Abgebildet sind Björn Höcke, Marine Le Pen und Donald Trump. Die Gefahr sei „ernst und real“.
Oberverwaltungsgericht NRW
Waffenverbot für AfD-Mitglieder: Urteil nun bestätigt
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in einem Eilverfahren festgestellt, dass die Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Vereinigung zur Annahme einer waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit ausreicht. Diese Regelung betrifft auch Mitglieder der AfD, selbst wenn die Partei nur als Verdachtsfall gilt.
Umfrage-Schock
Alle Ampel-Parteien könnten in Sachsen den Einzug in den Landtag verpassen
SPD, Grüne und Linke stehen einer aktuellen Umfrage zufolge in Sachsen bei 5 Prozent, während die FDP nur auf 2 Prozent kommen würde. Alle Parteien, die an der Bundesregierung beteiligt sind, könnten im nächsten sächsischen Landtag nicht vertreten sein.
Medienberichten zufolge
AfD-Vorstand bereitet wohl Auflösung der Jungen Alternative als Parteijugend vor
Der AfD-Bundesvorstand erwägt Medienberichten zufolge die Auflösung Junge Alternative (JA) als Jugendorganisation der Partei. Grund seien anhaltender Probleme mit dem Verfassungsschutz sowie Imageschäden für die AfD. Stattdessen plant die Parteiführung eine Neustrukturierung nach dem Vorbild der Jusos.
Verbot aufgehoben
Compact-Chefredakteur Elsässer fordert von Regierung 320.000 Euro Entschädigung
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des Magazins „Compact“ vorläufig aufgehoben. Chefredakteur Jürgen Elsässer beziffert den Schaden aus den letzten vier Wochen auf mindestens 320.000 Euro. Die Summer fordert er jetzt von der Regierung zurück.
Thüringen
„Lahme Ente“: Voigt geht auf Höcke in MDR-Wahlduell los
Im MDR-Wahlduell wurden die Spitzenkandidaten der aussichtsreichen Parteien eingeladen. Dabei hat sich Mario Voigt insbesondere auf Björn Höcke eingeschossen. Er wirft dem AfD-Landeschef vor eine „lahme Ente“ zu sein. Außerdem habe Höcke sich selbst „disqualifiziert“.
Offizielles Statement
Gesundheitsministerium bestätigt Echtheit der geleakten RKI-Krisenstabsprotokolle
Die geleakten RKI-Krisenstabsprotokolle sind echt. Das bestätigte das Gesundheitsministerium nun auf Anfrage eines AfD-Politikers.