Steht Nahles vor dem Aus?

Von LUCY | Kurz nach dem Debakel bei der Europawahl und bei der Bürgerschaftswahl in Bremen kam deutliche Kritik an SPD-Parteichefin und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles auf. Infolgedessen hatte diese groß angekündigt, die Wahl des Fraktionsvorsitzenden vorzuziehen. Gleichzeitig forderte sie ihre Kritiker auf, gegen sie zu kandidieren. Was zunächst wie ein kluger Schachzug wirkte, könnte aber nun nach hinten losgehen.

Grundsätzlich schien der Vorschlag gut. Die Botschaft war an die Kritiker war klar: Macht es selber besser oder haltet die Klappe! Innerhalb der Partei bekam sie viel Zuspruch, jedoch waren auch einige Abgeordnete verärgert über diese Entscheidung und zeigten ihren Unmut. Die Vertrauensfrage sollte ein starkes Zeichen sein, doch nun wird immer wahrscheinlicher, dass Nahles vor dem Aus steht. Hat sie falsch taktiert?

Medienberichten zufolge soll Nahles nun bei Probeabstimmungen in keiner der drei Parteigruppen der SPD auch nur ansatzweise eine Mehrheit bekommen haben.  Zurückgewiesen wurde dies jedoch von einigen Abgeordneten. So twitterten beispielsweise Johannes Kahrs und auch Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, es habe keine Probeabstimmung gegeben. Auch wenn in den Treffen der Gruppen nicht abgestimmt wurde, soll jedoch nach Angaben der dpa viel Kritik an Nahles und der vorzeitigen Neuwahl geäußert worden sein. Vor allem im konservativen Seeheimer Kreis und bei den Netzwerkern soll es kritische Wortmeldungen zu Nahles gegeben haben. Bei den Parteilinken zeigten aber noch einige Abgeordnete ihre Unterstützung für Nahles.

Zwar hat sich noch kein Konkurrent für Nahles gefunden, aber angesichts dieser Berichte wird es immer wahrscheinlicher, dass sich ein Gegenkandidat meldet. Aber auch ohne Konkurrenten werden wohl viele Abgeordnete Nahles ihre Stimme verweigern. So sagte beispielsweise der hessische Abgeordnete Sascha Raabe: “Wenn Andrea Nahles die einzige Kandidatin sein sollte, wird sie meine Stimme nicht bekommen.” Nahles solle zur Einsicht kommen, “dass sie den Platz frei machen muss, und jemand anderes antreten kann. Manche trauen sich jetzt nicht.” Und auch wenn Nahles ein sehr schwaches Ergebnis erhält, wird sie ihre Position kaum stärken können. Im Fall einer Niederlage ist zu erwarten, dass sie auch ihren Posten als Parteivorsitzende aufgibt.

Der Druck und die Nervosität vor der Wahlentscheidung steigen weiter und die Zukunft von Nahles bleibt offen, doch es wird immer wahrscheinlicher, dass sich die SPD-Vorsitzende strategisch falsch vorgegangen ist und nun vor dem Aus steht.