So geht es weiter in der Auseinandersetzung um die US-Präsidentschaftswahl

Von Sebastian Thormann | Die vier wichtigsten Termine der US-Präsidentschaftswahl 2020 und auf dem Weg zur Amtseinführung 2021 sind: Der Wahltag, 3. November, der Tag der Stimmabgabe im Electoral College, 13. Dezember, der Tag der Stimmenauszählung im Kongress, 6. Januar, und der Tag der Amtseinführung, am 20. Januar. Die ersten beiden sind schon verstrichen und in 50 Bundesstaaten und dem Hauptstadtdistrikt Washington D.C. kamen jeweils Wahlmänner zusammen, um in einzelnen Sitzungen ihre Stimmen abzugeben, 306 Stimmen für das Ticket Biden/Harris und 232 für Trump/Pence. Diese Ergebnisse aus den einzelnen Staaten werden jetzt nach Washington an den US-Kongress versendet, ein Prozedere das noch aus der Zeit der Postkutschen stammt, heute aber traditionellen Wert hat.

Am 6. Januar wird dort US-Vizepräsident Mike Pence, von Amtswegen auch Präsident des US-Senats, vor beiden versammelten Kammern des US-Kongresses die eingesendeten Stimmen auszählen. Dabei können Abgeordnete aus beiden Kammern, sofern sie einen Mitstreiter aus der jeweils anderen finden, ein eingesendetes Ergebnis formal anzweifeln. Genau darauf spekulieren nun Trump-Anhänger und es ist auch sehr wahrscheinlich, dass es zu solchen Anzweiflungen kommen wird.

Das Verfahren und die Machtverhältnisse im Kongress sprechen allerdings gegen eine Veränderung der aktuellen Ergebnisse: Damit die fraglichen Stimmen für ungültig erklärt werden, müssten dem beide Kammern, also auch das mehrheitlich demokratische Repräsentantenhaus zustimmen. Dass die Demokraten um Nancy Pelosi sich auf Donald Trumps Seite schlagen, gilt als ausgeschlossen. Auch der mehrheitlich republikanische Senat würde dies wohl nicht mitmachen, mehrere republikanische Senatoren, unter ihnen Mehrheitsführer Mitch McConnell haben Joe Biden als nächsten Präsidenten anerkannt.

Auch eine andere Hoffnung, nämlich andere Stimmen zu zählen, ist relativ aussichtslos. Es gab in vielen Swing States informelle Treffen der republikanischen Wahlmännerkandidaten, die dabei eine symbolische Stimmabgabe für Trump durchführten. Einerseits sieht das Gesetz gar nicht erst vor, solche inoffiziellen Stimmen zu zählen, andererseits spricht auch hier das Verfahren gegen sie. Selbst wenn der Senat solche Stimmen als offiziell erachten sollte und sich die Kongresskammern damit uneinig sind, zählen in einem solchen Fall die Wahlmänner-Stimmen, die den Stempel des Gouverneurs tragen: In allen umstrittenen Staaten sind das die offiziellen Biden-Stimmen. Die Stimmenauszählung im Kongress wird vermutlich ein großes Medienspektakel, aber am aktuellen Wahlmännerergbnis wird sich kaum etwas ändern und damit dürfte Joe Biden am 20. Januar um 12 Uhr Ostküstenzeit das Amt des 46. Präsidenten der USA antreten.

Wie geht es 2024 weiter?

Jetzt schon gibt es Spekulationen über die nächste Wahl 2024. Umfragen zufolge ist Trump weiterhin sehr beliebt in seiner Partei, es gibt Gerüchte wonach er mit dem Gedanken einer erneuten Kandidatur 2024 spielt. Würde er gewinnen, wäre es ein historisches Comeback. Das einzige Mal, dass ein US-Präsident vier Jahre nach seiner ersten Präsidentschaft ins Weiße Haus zurückkehrte, war Grover Cleveland, dem dies 1892 gelang. Tritt Trump für 2024 an, würde er wahrscheinlich viel Aufmerksamkeit auf sich ziehen und die bisherigen Pläne einiger potentieller Kandidaten durcheinander werfen. Als anderer möglicher Bewerber gilt auch Mike Pence, der aktuelle Vizepräsident unter Trump. Als typischer Konservativer und Nr. 2 hinter Trump mit einem entschlossenen Auftreten, aber ohne die entsprechenden Kontroversen, könnte er bei Moderaten, dem konservativen Kern und harten Trump-Anhängern gleichermaßen punkten.

Andere mögliche Mitbewerber aus den Reihen der Trump-Administration wären der frühere Abgeordnete, CIA-Direktor und nun Außenminister Mike Pompeo, ebenso wie die frühere Gouverneurin von South Carolina Nikki Haley, die im Trump-Kabinett die prominente Rolle der UN-Botschafterin wahrgenommen hatte. Weitere Bewerber könnten die Senatoren Tom Cotton, Ted Cruz, Tim Scott oder Josh Hawley umfassen, auch wenn letzterer dies bisher bestreitet. Viele dieser potentiellen Kandidaten hatten Auftritte beim Parteitag der Republikaner. Tatsache ist, tritt Trump nicht an, wird es ein großes Kandidatenfeld in den republikanischen Vorwahlen geben.

Auch auf demokratischer Seite könnte es interessant werden, denn aufgrund seines Alters ist es nicht unwahrscheinlich, dass Joe Biden 2024 von einer erneuten Kandidatur absieht. Favoritin wäre dann zunächst seine Stellvertreterin, Kamala Harris. Die Frage ist, wie sie sich die nächsten Jahre schlagen wird. Man erinnere sich an die Vorwahlen der Demokraten 2020, da suspendierte sie mangels Unterstützung ihre Präsidentschaftskampagne, bevor es überhaupt zur ersten Vorwahl in Iowa kam.

Dieser Artikel von Sebastian Thormann erschien zuerst auf TichysEinblick.