Schlepperei – finanziert von unseren Steuergeldern!

Von Leon Hendryk | Es wird gelacht und geklatscht an Bord der Ocean Viking. Aus einem Bluetooth-Lautsprecher dröhnen afrikanische Rhythmen, die Stimmung ist ausgelassen. Einige junge afrikanische Männer heben die Arme zum Tanz, schwingen die Hüften und grinsen breit während andere neben ihnen sitzen und auf ihrem Handy scrollen. Sie haben guten Grund für ihre Heiterkeit. Vor wenigen Stunden hat sich die französische Regierung dazu entschlossen das Schiff auf dem sie sich befinden, in einen französischen Hafen einlaufen zu lassen. Zuvor war tagelang unklar gewesen, ob überhaupt ein europäischer Staat bereit sein würde die Ocean Viking zu akzeptieren. Italien und Malta hatten sich geweigert die Migranten auf dem Schlepperschiff – pardon „Seenotrettungsschiff“ – aufzunehmen. Für die jungen Afrikaner an Bord gleicht es einem Lottogewinn. Nachdem sie wochenlang unterwegs waren und tausende Euros an Schlepper und korrupte Grenzbeamte gezahlt haben, sind sie nun fast am Ziel: Einer komfortablen Existenz in Europa, samt lebenslanger Vollversorgung auf Kosten europäischer Steuerzahler.

In der Vergangenheit wurde dieser freundliche Shuttle-Service, inklusive Empfang wenige Kilometer vor der nordafrikanischen Küste und Abliefern an einem westeuropäischen Hafen, vor allem durch Spenden finanziert. Die für die Ocean Viking verantwortliche Betreibergesellschaft „SOS Mediterranee“ finanziert sich laut eigenen Angaben ausschließlich durch Spenden. Jährlich kommt dadurch viel einiges zusammen. Das ist wohl auch nötig, denn der Betrieb des Schiffs kostet laut der Website von „SOS Mediterranee“ rund 14.000 Euro pro Tag, im Jahr also rund 5 Millionen Euro. Wie praktisch also, dass beispielsweise die Stadt München die Ocean Viking im Rahmen einer „Patenschaft“ letztes Jahr mit 100.000€ aus der Stadtkasse unterstützte. So eine Schlepperpatenschaft kann schließlich nicht jede Stadt vorweisen. Und in München gibt man das Geld ohnehin gerne mit vollen Händen aus, schließlich machte man im Jahr 2021 nur läppische 1,2 Milliarden Euro Schulden. 

Doch „SOS Mediterranee“ bekommt Konkurrenz im Wettstreit der Seenotretter. Das Schleppereibusiness scheint hart umkämpft. Der deutsche Verein „United4Rescue“, selbst Betreiber zweier sogenannter Rettungsschiffe, hat nun nämlich finanzstarke Unterstützung bekommen. Neben den ohnehin schon vermögenden Unterstützern des Vereins, darunter zum Beispiel die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), der DGB, die Diakonie und Firmen wie Ben & Jerry’s, spendiert nun auch die Bundesregierung zwei Millionen Euro jährlich. Diese zwei Millionen Euro, Steuergelder wohlgemerkt, fließen nun an den Verein und finanzieren Schiffe auf denen jährlich zehntausende illegale Migranten in die Europäische Union gebracht werden. Dass viele der selbsternannten Seenotretter mit kriminellen Schlepperbanden aus Libyen und anderen nordafrikanischen Ländern zusammenarbeiten, scheint die Bundesregierung nicht im Geringsten zu stören. Auch, dass fast keiner der „geretteten“ Migranten über einen legitimen Asylgrund verfügt ist kein Problem. 

Haben die von der steuerfinanzierten Seenotrettung aufgelesenen Migranten erst einmal europäischen Boden unter den Füßen, sind sie nicht mehr das Problem der sich als hochmoralisch darstellenden „Seenotretter“. Stattdessen werden sie zum Problem der Allgemeinheit. Eine Abschiebung müssen sie nicht befürchten, denn die Herkunftsländer weigern sich in der Regel, ihre eigenen Staatsbürger wieder zurückzunehmen. Europäische Entwicklungshilfsgelder nehmen sie hingegen mit offenen Armen an. Für den Rest ihres Lebens müssen also europäische Steuerzahler für ihre Versorgung aufkommen. Als zusätzliche Beigabe bekommen sie jede Menge ethnischer und religiöser Konflikte, die die neuen Mitbürger aus ihrer alten Heimat mitbringen. Um es in den Worten der schlechtesten Kanzlerin, die Deutschland je hatte, zu sagen: „Wir schaffen das!“ Und wenn wir es nicht schaffen, dann schafft es eben uns.