Lisa Paus
Rechtswidrig: Familienministerium hisst woke „Progress-Flagge“
Das Bundesfamilienministerium von Lisa Paus (Grüne) hat die sogenannte „Progress-Pride-Flagge“ gehisst und damit zum wiederholten Male gegen geltende Rechtslage verstoßen. Nach einem Erlass des Innenministeriums ist die Flagge nicht an und vor Dienstgebäuden des Bundes erlaubt.
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Das Bundesfamilienministerium von Lisa Paus (Grüne) hat die sogenannte „Progress-Pride-Flagge“ gehisst und damit zum wiederholten Male gegen geltende Rechtslage verstoßen. Am 28. Juni hissten Lisa Paus und ihr Staatssekretär, der „Queerbeauftragte“ Sven Lehmann, die umstrittene Flagge am Dienstsitz des Familienministeriums in Berlin.
Dies sei „als Zeichen für Akzeptanz und Selbstbestimmung, gegen Gewalt und Diskriminierung“ zu verstehen, heißt es in einer Erklärung des Ministeriums. „Europaweit erleben wir einen gesellschaftspolitischen Backlash: immer mehr Gewalt gegen LSBTIQ*, auch hier in Deutschland. Die Antwort muss sein: mehr Schutz, bessere Gesetze gegen Diskriminierung und mehr Solidarität mit LSBTIQ*.“
Innenministerium: Paus darf nicht „beliebig“ beflaggen
Der Flaggenerlass des Bundes erlaubt diese Flagge jedoch nicht. Der Erlass des Innenministeriums genehmigt zwar seit kurzem auf Betreiben von Ministerin Faeser die normale Regenbogenflagge – nicht jedoch die „Progress-Pride-Flagge“, eine neue, „inklusivere“ Version der Regenbogenflagge, die mit ihren Farben auch trans- sowie intersexuelle Menschen repräsentieren soll. Es könne „nicht beliebig irgendwas geflaggt werden“, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums der Süddeutschen Zeitung schon 2022.
Die Innenministerin habe die klassische Regenbogenflagge an Bundesgebäuden erlaubt – die Genehmigung von „anderen Logo-Flaggen an Bundesgebäuden“ hingegen werde „grundsätzlich nicht erteilt“. Dabei ginge es auch um „die Akzeptanz staatlicher Symbole in unserer Bevölkerung“. Lisa Paus setzt sich jedoch einfach über diesen Erlass und damit die Rechtslage hinweg – sie ist ihr egal, denn der Aktivismus ist wichtiger als das Gesetz.
Und das auch nicht zum ersten Mal. Bereits 2022 und 2023 hisste Paus‘ Ministerium die umstrittene, nicht zulässige Fahne. „Wir als Haus beanspruchen ja die Vorreiterrolle für die Sichtbarkeit von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“, erklärte eine Sprecherin der Familienministerin 2022 gegenüber der Süddeutschen Zeitung und sprach von einem „Zeichen der Solidarität mit Trans-und Interpersonen“. „Als Gleichstellungsministerium sind wir stolz, dieses Jahr die Progress-Regenbogenflagge zu hissen“, hieß es aus dem Ministerium außerdem.
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„Unsere Demokratie wird auch auf den CSDs verteidigt“
Der „Queerbeauftrage“ Sven Lehmann nutzte den diesjährigen, offiziellen Anlass auch aus, um vor dem politischen Gegner zu warnen – die Beflaggung sei auch ein Symbol gegen Rechts, drückte der Grüne aus. „Ich möchte herzlich dazu aufrufen, dass alle Menschen, die keinen Rechtsruck wollen, die CSDs [„Christopher Street Day“ oder auch Pride-Parade, Anm. d. Red.] überall im Land unterstützen. Denn unsere Demokratie wird auch auf den CSDs verteidigt“, so Lehmann.
Für die rechtswidrige Maßnahme wird es keine Konsequenzen geben – Paus‘ Verstoß gegen den Flaggenerlass bleibt ohne Folgen, wurde bereits in den vergangenen Jahren erklärt.
Mittlerweile darf jede Flagge problemlos gehisst werden. Nur das aufhängen der Deutschen Flagge wird kritisch gesehen. Deutschland ist ein Irrenhaus
Ich finde es unerträglich, daß die linksgrüne ReGIERung mit ihren hohen moralischen Ansprüchen, geltendes Recht und Vorschriften mit Füßen tritt – ohne Konsequenzen. Offenbar gibt es inzwischen ein 2-Klassen-Recht. Wenn es der linksgrünen Sache dient ist alles erlaubt, bei allen anderen greift das „normale“ Recht und man muß mit Konsequenzen rechnen. Ich nenne das strukturelle staatliche Korruption.
wie wäre es wenn der CSD in Afghanistan abgehalten wird? Denn am Hindukush und auf CSDs wird unsere Freiheit verteidigt, ein Demokratieverteidigungs-Doppelwumms sozusagen!
Was kümmert die Ampelpolitiker Verbote?
ALLE machen, was SIE wollen und NICHTS passiert!
Für das „Fussvolk“ werden Gesetze erlassen, von denen SIE gar nicht daran denken, sich auch daran zu halten.
Die unverschämte Abgehobenheit wird DENEN hoffentlich, spätestens Sept.25, „das Genick brechen“.
Als Zeichen für Akzeptanz und Selbstbestimmung, gegen Gewalt und Diskriminierung flaggt man ganz einfach die Deutschlandfahne mit dem Bundesadler – und fertig ist das Ding.
Ich habe es wie viele andere auch satt, mir jeden Tag von Minderheiten, die teilweise nicht einmal 0,001 % unserer Bevölkerung ausmachen, auf der Nase rumtanzen zu lassen und mir deren „Wehwehchen“ anzuhören.
Gibt es für die eigentlich noch ein anderes Thema als Sex? Ach ja, Geld!
Unsere aktuellen politischen Vertreter delegitimieren den Staat jeden Tag aufs Neue selbst.
Sie wollen allen Bürgern Vorschriften machen, halten sich selbst jedoch nicht an die einfachsten Regeln.
Ich will diese Menschen nicht mehr an der Spitze des Staates sehen, da sie charakterlich keine Eignung mitbringen. Und der Queerbeauftragte wäre ohne diese Ungeeigneten arbeitslos, da hier Ungeeignete einen Ungeeigneten eingestellt haben.
„Ich möchte herzlich dazu aufrufen, dass alle Menschen, die keinen Rechtsruck wollen, die CSDs überall im Land unterstützen. Denn unsere Demokratie wird auch auf den CSDs verteidigt“, so Lehmann.
Ich persönlich würde mich da mal auf gemeinsame Aktionen mit den muslimischen Gemeinden hierzulande freuen. Warum gibt es die nicht? Ich hoffe doch, dass die LGBTQXYZ nicht etwa islamophob sind!
Das Lehmännchen hat es ja deutlich gesagt: Das, was die Grünen für ihre Demokratie halten, wird auf CSDs verteidigt. Aber nicht die Demokratie nach unserem Grundgesetz.
My Baby Baby Balla Balla.
Artikel 20 Absatz 3 GG: Die Executive (Regierung und Behörden) sind an Gesetz und Recht gebunden.
Deutschlands Executive schert sich auf ideologischem Feld und bei persönlichem Interesse, zB Baerbock mit Nachtflug (trotz Nachtflugverbot) von Frankfurt nach Luxemburg, 184 Km, einen Dreck darum,
Aber wehe es geht zB um Steuerschulden oder Bußgelder aus dem Straßenverkehr beim Gemeinen Volk, dem Pöbel. Dann schlägt der „Rechtsstaat“ bzw. schlagen die Behörden mit voller Härte zu.
Die Ampel regiert und agiert wie Ludwig der XIV. (Sonnenkönig):
„L’etat c’est moi“ („Der Staat bin ich“).
Im Gegensatz dazu Preußenkönig Friederich der Große (Alte Fritz):
„Ich bin der erste Diener des Staates.“
Die Paus ist eine weitere Fehlbesetzung in der Regierung und eine auf allen Ebenen unnütze Ministerin. Anstatt zu arbeiten und endlich die drängenden Probleme der z.B. sich ausbreitenden Kinder- und Rentnerarmut politisch wirkungsvoll zu begegnen, hisst man lieber medienwirksam die Deppen-Fahne und feiert sich selbst dafür.
Das einzige, das sie gut kann, ist Steuergelder über NGOs, Vereine und Stiftungen in radikalfeministische und linksradikale Strukturen zu schleusen.
Mit solchem Personal kann es mit dem Land nur bergab gehen.
„Für die rechtswidrige Maßnahme wird es keine Konsequenzen geben – Paus‘ Verstoß gegen den Flaggenerlass bleibt ohne Folgen, wurde bereits in den vergangenen Jahren erklärt.“
Hätte mich auch gewundert, wenn es anders gewesen wäre. Rechtsbruch ist bereits Tagesordnung.
Viele Bürger halten sich auch nicht mehr an die geltenden Gesetze, wozu auch wenn nicht mal die Politik das macht.
Kann unsere Führungsriege machen was sie will? Wenn irgendwo ein Rentner die Deutschlandfahne mit dem falschen Adler vom Balkon hängt, ist er dran.
„Unsere Demokratie“
Übersetze mit „Unsere Macht“. Dann passt es, das meinen die.
Ein Ministerium, das angeblich für Frauen zuständig ist, hisst eine frauenfeindliche Flagge. Passt aber zu Paus und ihrem Lakaien Lehmann.
„immer mehr Gewalt gegen LSBTIQ*“
Sollte das stimmen, würde es mich nicht wundern. Je aggressiver und rücksichtsloser diese sexuellen Minderheiten durch die Politik in den Vordergrund gepusht werden, desto mehr Widerstand und Aggression regt sich bei den „Normalen“, die mit diesem ganzen Sex-Quatsch nicht permanent behelligt werden wollen.
Damit keine Missverständnisse aufkommen; Ich lehne Gewalt gegen Minderheiten ab, gegen sexuelle wie politische. Aber sympathischer werden mir diese LSBTIQ*-Typen durch „Progress-Flaggen“ oder das aufdringliche und anmaßende Genderkauderwelsch auch nicht gerade. Mir hängt das so zum Hals heraus.
Der Krug geht so lange…
Aber wehe ich hisse privat die Deutschland Fahne mit Adler, dann muß ich mit 1000 EUR Bußgeld rechnen.
12% wählen immer noch Grün??? Seltsam? Beängstigend!
Paus und Recht – ein originäres Oxymoron
https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/polizei-ermittelt-gegen-fahnen-rentner
Auch hier erleben sie den „Rechtsstaat“ in voller Aktion. Wenn die „richtigen“ Verbrecher es machen, passiert denen nie etwas.
Es gibt nur eine offizielle deutsche Fahne und die ist schwarz/rot/gold. Alles andere hat vor offiziellen Gebäuden nichts zu suchen, egal wer da was wie genehmigt. Wer damit als Politiker nicht leben kann, hat in einer Regierung der Bundesrepublik Deutschland nichts zu suchen. Und was macht das Innenministerium nun mit den Rechtsverstössen von Frau Paus? Nichts oder wahlweise nachträglich genehmigen?Mal sehen, was passiert, es werden ab sofort Wetten entgegen genommen 😂🤣
Doch wer gerne scheinbar diktatorisch herrschen will, dem gilt nur sein eigenes zusammengebasteltes Gesetz, von dem er profitieren kann.
Wer gerne gegen die AFD hetzt, sollte erst mal den stinkenden Riesenmisthaufen vor der eigenen Tür wegräumen.
So ist das nun mal mit eingefleischten Deutschlandhassern. Sie zerstören nicht nur Volk und Land, sondern machen es auch noch öffentlich. Wenn dieses Regime vorbei ist, brauchen wir dringend eine aktuelle Aufarbeitung – und damit meine ich auch die Merkel-Jahre.
Gesetze gelten nur für die kleinen Leute. Frau Paus rettet die Diskriminierten. Da ist natürlich alles erlaubt.
Die ganze rot-grün-versiffte Politikerkaste pfeift doch auf bestehenden Gesetze.
Und Baerbock meinte einmal, als es um den Krieg in der Ukraine ging: „Was interessieren mich meine Wähler.“
Es gab Zeiten, bevor diese unsägliche Ideologie an die Macht kam – da waren bei uns Schwule, Lesben, Transgender usw. nicht nur toleriert, sondern selbstverständlich und völlig unideologisch in unsere Gesellschaft integriert. Sie konnten ihr Leben nach ihrem Gusto leben, wurden nicht benachteiligt oder gar verfolgt.
Erst seit diese ideologisch verblendete Politikerriege an der Macht ist und um alles, was mit LGBTQ zusammen hängt, ein riesen Buhei anstellt, gibt es Probleme.
Wenn es heute weniger Akzeptanz, Toleranz und mehr Diskriminierung und Ablehnung gegen diesen Personenkreis gibt, dann hat das unmittelbar etwas mit der Politik der letzten Jahre zu tun.
Hier wird ein Kampfgebiet der Propaganda errichtet, welches den wirklich Betroffenen einen Bärendienst erweist. Und dann holt man noch massenweise Menschen ins Land, in deren Weltanschauung LGBTQ eine Todsünde ist.
Wie immer bei Ideologen: sie reißen mit dem Hintern ein, was andere mit den Händen aufbauten.
Sie sind die Guten. Die moralischen Herrenmenschen. Sie stehen über dem Gesetz.
„Denn der Aktivismus ist wichtiger als geltendes Recht“ – Aus dem Regierungsprogramm der Ampel.
Das große Rollback wird kommen.
Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
„…gegen geltende Rechtslage verstoßen.“
Die verantwortliche Behördenvorsteherin möge die Flagge unverzüglich eigenhändig wieder abhängen. Ich freu mich drauf!
Diese Minderheitenpolitik ist ein Krampf. Schwule, Lesben und Transen wollen in Ruhe und Frieden leben und nicht von mediengeilen Behördenvorstehern und Parteien gegängelt werden.
Tja, England hat erkannt dass man mit dieser woken Sch+i..e Schw+c#ma=en heranzüchtet, und hat umgeschwenkt.
Bei uns wird das erst passieren, wenn die Blauen regieren.
Seit wann scheren sich GRÜNROTe um Rechtslage, Grundgesetz unf Verfassung?
Es wird keine Konsequenzen für diesen Rechtsbruch geben. Gleiches gilt für Vergewaltigungen, Messergewalt und andere Gewaltdelikte die von Asylbewerbern, Abgelehnten oder Illegalen verübt werden. Aber der Deutsche soll für die Wahrheit, die er offensichtlich äußert 10.000 Euro Strafe zahlen. Diese Regierung muss weg. Ihr ganzes Handeln beruht auf Ideologie und dem absoluten Willen das Land zu zerstören und die Deutschen erst zu schröpfen und dann auszurotten. Der Genozid der Deutschen im eigenen Land durch Deutsche.
Ich verachte die Regierung und besonders die Grünen und Linken. Ihr zerstört unser Land, hört auf! Sofort. Wir wollen auch leben. Haben Rechte und sind nicht weniger wert als die Ausländer.
Aha, Patchwork Feudel haben jetzt Flaggenstatus? Was für ein Wunderland! Wenn das hier so weiter läuft, wird die grüne Fahne Mohammeds den Spuk wohl bald beenden. Dann mal viel Spaß, liebe woken und queer Aktivisten.
GG Art 22 Abs 2: Die Flagge der BRD ist bunt und aus unbekannten Gründen stetig veränderlich.
Abs 3 Das Hissen falscher oder veralteter Flaggen wird mit Umerziehung bestraft.
https://www.youtube.com/watch?v=9FO8LhD5lbc
Was macht eigentlich diese Person?
Was gehört alles zum Aufgabenbereich des Familienministeriums?
Braucht man es?
„Unsere Demokratie wird auch auf den CSDs verteidigt“
Ja, deren „Demokratie“ hat mit Demokratie auch nichts zu tun.
Bei dieser Regierung wird richtig deutlich, wohin Quotenregelung führt. Da kleben Leute auf Ministersesseln die nie gewählt wurden, sondern über die Liste ins Parlament eingezogen sind. Bei der AFD geht es dagegen wie im Leistungssport nach Kompetenz und nicht nach Quote.
Ach was! Als ich klein war, hisste ich auch immer eine Piratenflagge vor meinem Baumhaus und in meinen infantilen Wahn dachte, dass die Erwachsenen dachten, da wohnt ein echter Pirat und haben Angst vor mir. Ich denke, Grüne machen auch gerne etwas Infantiles und denken, die Bürger würden denken, dass sie Demokraten sind.
Und auch hier bei diesem Grünen Mist stehen auf dem Bild wieder viele Deppen dabei, sogenannte Gutmenschen, die das ganze beklatschen und zustimmend Grölen und klatschen. Handybilder sind bei so einem Blödsinn natürlich auch ein muss.
Warum nicht gleich Unterwäsche & Lack-Leder-Fetischkram?
Wenn sich grüne-rote Sektenpolitiker über bestehenden Gesetze und über die Verfassung hinwegsetzen können, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen…dann sollten wir Bürger dies auch tun und einfach keine Steuern mehr zahlen. Da alle gleich sind, brauchen wir ja auch keine Konsequenzen zu fürchten…Wir machen ja nur das, was uns täglich vorgelebt wird….Gesetze brechen 🤮
Wenn jemand ein satirisches Plakat gegen die Grüne Partei aufhängt, wird er vor Gericht gezerrt. Singen junge Leute ein geschmackloses Lied, regt sich das ganze politische Establishment auf und fordert drastische Konsequenzen. Aber unsere hochrangigen Politiker verstoßen, wie immer es ihnen beliebt, gegen Verordnungen und Gesetzte.
Ganz besonders dumme Menschen, ihre eigene Dummheit nicht mal erkennend und noch in peinlicher Art und Weise zur Schau stellend, haben üblicherweise noch nie erkannt -Rechtswidrigkeit hin oder her, dass sie in ihrem irren Übereifer die Moralansprüche selbst zerstörend, nicht nur sich selbst schaden, sondern zu allem Überfluss auch noch ein eigentlich vermeidbares Unglück über diejenigen bringen, denen doch der angebliche Schutz dienen soll.
Manchmal wünschte ich mir, ich wäre auch dümmer, dann müsste ich mich -die extreme Dummheit anderer wenigstens nicht bemerkend, auch nicht mehr darüber ärgernd eine Genickstarre bekommen vom unentwegten Kopfschütteln in den letzten Jahren.
Innerlich abschalten, solange die HAmpelmänner und die rot-grün Verpeilten Verantwortung tragen dürfen.
Ansonsten riskiert man seine Gesundheit.
das sind die neuen nazis… links rotzkotz mit antifa gesetzesbrecher rund um die uhr… was sagen die gekauften medien… nichts weil sonst das staatliche geld gesperrt wird…
Statt sich um die waren Probleme in diesem Land zu kümmer……….Wehe du als kleiner nimmst die Deutschlandflagge mit Adler drauf, aber da… das wusste ich bis Dato auch nicht, weil vor Jahren hat das keinen gejuckt, aber es ist Strafbar weil das ein Hoheitliches Zeichen ist und man es privat nicht nutzen darfst, gab auch schon genug Anzeigen, aber nur in letzter Zeit…Leute das ist mir alles viel zu Queerbeet.
Fanatiker stellen entweder Ideologie oder Religion über das geltende Recht.