Paypals Angriff auf die Meinungsfreiheit gestoppt
Von Boris Cherny | Während Elon Musk sich bemüht, Twitter zu akquirieren, um auf der Plattform mehr Meinungsfreiheit durchzusetzen, hat ein ehemaliges Unternehmen von Musk, PayPal, versucht, Geldstrafen für seine Kunden einzuführen, die vermeintlich „Missinformation“ verbreiten.
PayPal ist bereits bekannt für einen restriktiven Kurs, wenn es um den Umgang mit Kunden geht, die außerhalb des politischen Mainstreams stehen. Sowohl Konten von linken amerikanischen Zeitungen wie Consortium News und MintPress News wurden gesperrt als auch Konten rechtsradikaler Aktivisten wie Nick Fuentes. Doch auch die Konten weniger extremer Organisationen und Personen wurden gesperrt, beispielsweise WikiLeaks oder der Pro-Meinungsfreiheit Organisation „Free Speech Union“. Nun drohte kurzzeitig eine weitere Eskalation in PayPals Auseinandersetzung mit unerwünschten politischen Aktivisten.
Am 26. September kündigte der Online-Zahlungsdienst in den USA nämlich eine Erweiterung der Liste seiner für Nutzer verbotenen Aktivitäten an. Unter den neuen verbotenen Aktivitäten befand sich unter anderem das Verbreiten von „Missinformation“ mithilfe eines PayPal Kontos. Ein Verstoß könnte den Nutzer bis zu 2500 US-Dollar kosten. Den lose definierten Begriff der „Missinformation“ wollte PayPal aber nicht weiter definieren.
Die Änderung der Benutzerrichtlinie hatte einen Aufschrei unter amerikanischen Konservativen zur Folge. Die liberalkonservative Plattform Daily Wire lenkte zuerst Aufmerksamkeit auf die angekündigte Verschärfung. Rasant entwickelte sich auf Social Media ein regelrechter Shitstorm. Mehrere konservative Aktivisten wie beispielsweise Candace Owens und John Cardillo kündigten an, ihre PayPal-Konten zu schließen und das Unternehmen von jetzt an zu boykottieren. Der ehemalige Präsident von PayPal David Marcus tweetete, die neue Richtlinie gehe gegen alles, worin er glaubt und bezeichnete sie gar als Irrsinn. In einem Kommentar unter dem Tweet pflichtete Elon Musk dieser Einschätzung bei.
Rasch ruderte PayPal zurück. Bereits einen Tag nach den ersten Berichten über die Richtlinienänderung machte das Unternehmen die Schritte rückgängig und beteuerte, der ganze Vorgang sei ein Versehen gewesen. Selbstverständlich ist diese Rechtfertigung fragwürdig, immerhin muss eine solche Änderung mehrere interne Genehmigungen erhalten und kann sicherlich nicht ohne Mitwissen der Unternehmensleitung getätigt worden sein.
Aber unbeachtet der offiziellen Begründung des Unternehmens bedeutet die Rücknahme der Richtlinienänderung einen großen Erfolg für die Meinungsfreiheit. Abermals konnte eine repressive Maßnahme eines Techgiganten durch einen Social Media Shitstorm gestoppt werden. Gleichzeitig zeigen die Schritte PayPals, dass kaum ein amerikanisches Tech-Unternehmen der Politisierung der Gesellschaft entkommen kann. Auch wenn die Versuche diesmal gescheitert sind, könnten in einiger Zeit erneut Richtlinien gegen „Missinformation“ eingeführt werden.
Vor allem könnten diese Maßnahmen in Ländern außerhalb der USA, beispielsweise Deutschland, Einzug finden. Trotzdem können Liberale mit Zuversicht in die Zukunft blicken, da die Bewegung gegen Internetzensur immer mehr Menschen anzieht und mittlerweile wie in den Fällen von Twitter und PayPal auch negativen Entwicklungen in der Techbranche erfolgreich entgegentreten kann.