Neuer Rekord beim Länderfinanzausgleich!

Von Karl Dramm |
Der Länderfinanzausgleich ist der Sozialstaat auf der Landesebene: Wer mehr hat, gibt mehr und wer weniger hat, kriegt mehr. Ziel des ganzen ist es also die Lebensbedingungen in jedem deutschen Bundesland möglichst gleich zu halten, wie es auch im Grundgesetz festgeschrieben ist. Aus der Vergangenheit weiß man, dass die südlichen Bundesländer wie Bayern und Baden-Württemberg sowie auch Hessen die Geber, und arme Länder wie Berlin („arm aber sexy“), Nordrhein-Westfalen und Sachsen Nehmer sind.Doch nun ist ein eigentlich eher negativ zu sehender Rekord erstmalig in Deutschland aufgetaucht:
Der Freistaat Bayern durfte somit im vergangenen Jahr 2018 eine Rekordsumme von 6,67 Milliarden Euro in den Topf werfen, während Berlin mit 4,4 Milliarden Euro am meisten erhielt. Die Gesamtsumme beläuft sich mit den Geberländern Bayern, Baden-Württemberg (3,1 Mrd. €), Hessen (1,6 Mrd. €) und Hamburg (83 Mio. €) auf insgesamt knapp 11,5 Milliarden Euro. Dabei stellt der Freistaat mit seinen 6,67 Milliarden Euro über 50% des Gesamten Geberanteils dar – was bisher noch nie der Fall war, obwohl Bayern bisher schon immer am meisten in den Topf werfen durfte.
Der Länderfianzausgleich hat aber laut der Politik keine Zukunft und soll demnach 2020 schon durch neue Regularien ersetzt werden, aber wie sagt man so schön: totgesagte leben länger!