Merkel auf der Pariser Gedenkfeier: „Wehret den Anfängen“-Rethorik und EU-Anbetung

Von ADRIÁN | Am 11.11.1918. endete der erste Weltkrieg. 100 Jahre später, bei der Gedenkfeier in Paris, hält Angela Merkel eine Rede über Nationalismus, Europa und Frieden.

Sie begann ihre Rede mit dem Thema Nationalismus. Der erste Weltkrieg habe gezeigt, wohin „nationale Selbstherrlichkeit und militärische Überheblichkeit“ führen. Sie meint, dass sich ein „nationales Scheuklappendenken“ wieder ausbreitet.  Sie mag damit Recht haben, dass ein Grund für den ersten Weltkrieg der damalige extreme Nationalismus war. Kaiser Wilhelm II wollte den Krieg, genauso wie Franz-Joseph, der österreich-ungarische Kaiser. Aber sollte es nicht Konsens sein, dass der Kriegswille zu Krieg führt? Wen aber meint sie, wenn sie von der Ausbreitung von neuem Nationalismus spricht? Meint sie die Chemnitzer Bürger, die ein Problem damit haben, wenn Mitbürger von Flüchtlingen ermordet werden? Meint sie Ungarns Regierung, die nicht zulassen will, dass ihr Land genauso von Flüchtlingen überflutet wird wie Deutschland oder Schweden? Es gibt Nationalisten in Europa. Leute, die ihr Land über allem anderen sehen, die alles andere hassen. Aber diese Leute sind so irrelevant wie nie. Merkel baut sich hier einen Strohmann auf, gegen den sie redet. Genau so, wie es die Grünen tun, wenn sie von „Rechten“ sprechen, genauso, wie es die Antifa tut, wenn sie von „Nazis“ sprechen. Merkel verwendet linke Verallgemeinerungsrethorik, ein weiteres Zeichen für den seit Jahren stattfindenden Linksruck der CDU.

Das nächste Thema ihrer Rede ist die EU. Sie prangert an, dass „internationale Zusammenarbeit, friedlicher Interessensausgleich, ja das europäische Friedenswerk infrage gestellt“ wird. Ich denke mal, dass sie hier auf EU-Kritiker anspielt. Wenn die EU sich nur mit diesen Themen beschäftigen würde, hätte keiner ein Problem mit ihr. Die EU hat sich aber schon lange davon entfernt, nur Freien Handel zwischen den Mitgliedsstaaten zu gewährleisten. Schlimmer noch, die EU zerstört Freihandel, wo sie nur kann. Nicht nur nach außen, sondern auch innerhalb, denn die unzähligen Vorschriften sind im Grunde Markteintrittsbarrieren. Und wo Markteintrittsbarrieren existieren, existiert kein Freihandel. Die EU ist zu einem Bürokratiemonster geworden und zu einem Steuergeldfresser, wie ihn die Welt noch nicht gesehen hat.
Keinem EU-Kritiker geht es darum, dass internationale Zusammenarbeit grundsätzlich etwas schlechtes wäre. Jeder weiß, dass Länder zusammen meistens mehr erreichen als allein. Wo wären Frankreich oder Russland, wenn sie allein gegen Deutschland hätten kämpfen müssen? Aber die Außenpolitik der EU steht in keiner Verbindung zu den Alliierten oder der Entente. Sie ist das genaue Gegenteil der Bündnisse, die Europa befreiten. Beispiel Israel: Man stimmt geschlossen gegen die einzige Demokratie im nahen Osten und unterstützt lieber die Fatah und den Iran mit direkter finanzieller Hilfe oder Abkommen, die dem Regime in Teheran Millionen zukommen lassen. Israel hingegen wird seinem Schicksal überlassen.

Als nächstes sprach sie über Syrien und die Rolle Europas. „Wir dürfen uns einfach mit den bewaffneten Konflikten nicht abfinden“ meint sie, „wir müssen eine politische Lösung für Syrien finden“. Ja, Frau Merkel, das müssen wir. Aber diese Worte sind geheuchtelt in Anbetracht der Tatsache, dass Deutschland keinen Finger krümmt, um aktiv in das Geschehen einzugreifen. Nichtstun kann die Regierung scheinbar immer noch am besten. Auch zum Jemen äußert sie sich. „Die Welt muss handeln“ meint sie. Was wird daraus wohl folgen? Ich vermute, dass es wie bei vielen anderen Konflikten eine UN-Abstimmung geben wird. Eigentlich müsste man hoffen, dass Deutschland nach Jugoslavien und Afghanistan Mut zu Militärinterventionen hat. aber Syrien und Jemen sind anscheinend nicht wichtig genug. Will sie noch mehr Flüchtlinge in Deutschland? oder ist ihr die Lage in den Ländern einfach egal? Egal, aus welchem Grund Merkel nichts tut: die Konflikte strecken sich dadurch nur in die Länge.

Auch die UN thematisierte sie. Sie sagte, dass solche Regeln und Institutionen schneller zerstört seien als sie wieder aufgebaut werden können. Die Geschichte der UN ist keine glorreiche: sie schmückt sich damit, für die Gründung von Israel verantwortlich zu sein, und doch werden andauernd Entscheidungen gegen Israel gefällt. Sie schmückt sich damit, demokratieschaffend zu sein, und doch ist die Mehrheit der Mitgliedstaaten nicht demokratisch. Sie schmückt sich damit, für Menschenrechte zu stehen, und doch sitzen Länder wie die Demokratische Republik Kongo im Menschenrechtsrat. Es ist Zeit für die UN, zu gehen. Den Zweck, aus dem sie gegründet wurde, hat sie verfehlt. Die Unrechtstaaten dominieren durch ihre zahlenmäßige Überlegenheit die Debatten und die demokratischen Staaten beugen sich aufgrund der allseits gepredigten Appeasement-Doktrin. Es gibt keinen Grund, warum sie noch existieren sollte.

Viele Staatschefs haben sich auf dieser Veranstaltung gegen Nationalstolz ausgesprochen. Doch ich muss wissen: Was wäre aus Großbritannien in den Weltkriegen ohne Nationalstolz geworden? Was wäre aus Frankreich in den Weltkriegen ohne Nationalstolz geworden? Was wäre aus den USA in den Weltkriegen ohne Nationalstolz geworden? Jeder kennt die Antwort. Etwas Nationalstolz ist notwendig, um nicht am Ende von einem anderen Land unterworfen zu werden. Europäische Länder verlieren ihren Nationalstolz – und werden von der EU unterworfen.