„Es eilt“
Kurz vor der Bundestagswahl fordert Steinmeier auf einmal die Aufarbeitung von Corona
In der Pandemie forderte Frank-Walter Steinmeier die Bürger immer wieder zur Impfung auf. Kurz vor der Bundestagswahl drängt der Bundespräsident jetzt auf eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen. Notfalls möchte er nach der Wahl selbst eingreifen, denn „es eilt.“
Noch Ende 2021 forderte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von den Bürgern: „Lassen Sie sich impfen“ – jetzt möchte er plötzlich auf die Aufarbeitung der Pandemie drängen. Sollte eine Bundesregierung die notwendigen Schritte nach der Bundestagswahl am 23. Februar nicht in die Wege leiten, „werde ich das tun“, sagte der Sozialdemokrat dem Stern.
„Wir müssen uns selbst gegenüber Rechenschaft ablegen, was gut lief, was weniger gut lief, was geschadet hat. In unser aller Interesse Transparenz herstellen“, betonte Steinmeier weiter. Denn „wenn wir nicht aufarbeiten, dann bleibt das Verdrängte“. Und der dadurch entstehende Verdacht gegen die verantwortlichen Stellen sei gefährlich: „Das ist etwas, womit Populisten gerne hantieren“, so der Bundespräsident.
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Er möchte deshalb eine Kommission einsetzen, die sich um die Aufarbeitung der Covid-Maßnahmen kümmern, sich allerdings „nicht in der vordergründigen Suche nach Schuldigen verlieren“ soll. „Es eilt“, weiß Steinmeier. Die Bundesregierung schmälerte in der aktuellen Legislaturperiode immer wieder die Aussichten auf eine Aufarbeitung. Während die FDP immerhin eine Enquetekommission ins Spiel brachte, hielten sich SPD und Grüne weitestgehend zurück.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach lehnte eine Aufarbeitung bis zur Veröffentlichung der Krisenstabsprotokolle des Robert Koch-Instituts im März 2024 sogar fast vollständig ab – danach äußerte er beispielsweise die Option auf einen Bürgerrat, eine parlamentarische Untersuchung stand aber nie im Raum (Apollo News berichtete).
Schließlich wurde die verbleibende Zeit immer kürzer, alle Ideen und Vorschläge aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl gänzlich verworfen. Unterschiedliche Umfragen kommen nach wie vor zu dem Ergebnis, dass eine Mehrheit der Bevölkerung explizite Aufarbeitungsmaßnahmen befürwortet (Apollo News berichtete). Das hat jetzt auch Steinmeier erkannt.
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„Aufarbeitung würde die Chance schaffen, Menschen zurückzugewinnen, die ihr Vertrauen in die Demokratie verloren haben oder zumindest daran zweifeln“, meinte der Bundespräsident im Stern weiter. Ein bereits abgeschlossener Untersuchungsausschuss in Brandenburg brachte in den vergangenen Jahren bereits einige fragwürdige Details ans Licht (Apollo News berichtete hier und hier). Auch in Sachsen und Thüringen sowie in abgespeckter Form in Hessen soll ein solches Gremium in den kommenden Jahren für Aufklärung sorgen.
Natürlich, Steinmeier will plötzlich Corona aufarbeiten und Faeser lässt noch schnell eine Lufthansa Maschine mit Afghanen abschieben. Die müssen die Wähler wirklich für komplett bescheuert halten.
Ca. 65 % sind es ja auch , gesichert!
Die meisten sind es doch: Komplett bescheuert! Die fallen wieder und wieder darauf ein…
Die Wähler s i n d mehrheitlich komplett bescheuert.
Die Gewählten wissen das und richten sich darauf ein.
Die sind deshalb in Amt und Würden, weil sie wissen,
dass mehr als 2/3 der Wähler komplett bescheuert sind.
Und bauen darauf ihre Macht auf.
Biden droht und stiftet die Nordstreamsprengung an.
Nordstream wird weggesprengt.
Wesentliche Teile der Industrie in Deutschland werden so vernichtet.
Zur Belohnung hängt Steinmeier Biden im Oktober 2024
einen der höchsten deutschen Orden um. Und Tschüß ihr Penner.
Biden zerstört Deutschland durch
Schüren des Ukrainekriegs
Verbot eines Waffenstillstands im April 2022
Nordstreamsprengung nur möglich,
weil der Waffenstillstand verboten wurde.
Erzwunge Milliardenverluste für die deutsche und europäische Industrie in Russland.
Die haben ihre Investitionen und Märkte verloren und China ist nachgerückt.
Erzwungener Boykott von Öl und Gas.
Für die Komplettzerstörung des Landes Riesenbelohnung.
Die deutschen Wähler sind so. Das hatte auch der Braunauer erkannt.
Eine willkommene Spaltung der „Unzufriedenen“:
ein Teil freut und engagiert sich für die Corona-Aufklärung,
der andere Teil freut und engagiert sich für den Migrationswandel, einige „Unverbesserliche“ auch weiter für die Energiewende.
Wenn Alle gemeinsam auf die Straße gingen mit der Forderung nach „ehrbarer und verantwortungsvoller Politik“, dann könnte man die Massen ja gar nicht mehr bändigen!
–
Denn es hängt doch Alles zusammen!
Die anstehenden Probleme und Konflikte sind in erster Linie durch ideologiebasierte Politik, Egoismus und Unfähigkeit der Akteure entstanden.
Sieht man doch gerade jetzt überdeutlich:
Ja, fehlentwickelte Migration korrigieren, ABER NICHT MIT DER AFD !
Es geht schließlich nicht um Menschenleben sondern um eine Brand-Mauer!
Es hat lange gedauert, aber letztendlich hat sich doch herausgestellt, dass die Berliner-Mauer ein Fehler war …
Gibt es in der Politik wirklich nur Mauern ohne Durchlässe?
Tja, leider haben wir hier in Deutschland entsprechendes Wählerklientel.
Die wähler sind auch in der Mehrheit bescheuert , schaut doch nur die Umfragen an !
Leider schätzen die den Intellekt des durchschnittlichen Wählers wohl ziemlich realistisch ein. Leider!
berufspolitiker, ihre berater und nudging units koennen die manipulierbarkeit von grossen menschenmassen sehr gut einschaetzen.
allgemein bekannt ist ja ohnehin, dass sich jede population immer in ca. 80% mitlaeufer und 20% kritiker aufteilt.
politiker muessn also nur die 20 % flachhalten, zb. durch diskreditierung oder andere methoden, dann haben sie ihr ziel im grunde schon erreicht.
der rest der herde trottet anschliessend in die gewuenschte richtung.
Vor allem schätzen die die manipulative Kraft des ÖRR richtig ein…
Handschellen klicken lassen, nur das ist die einzig wahre Aufarbeitung.
…und es sind viele Handschellen, die klicken müssen.
Die Bundesverhaftungsleiterin liess unterdessen verlauten, dass es einfach aufgrund fehlender Handschellen nicht möglich sei, alle Verhaftungen zeitnah durchführen zu können.
Genug Wasserwerfer gegen missliebige Coronakritiker dagegen konnten aufgetrieben werden? Ah, ha.
Diese Wendehälse sehen wohl ihre Felle schwimmen. Es wird leider wieder genug Menschen geben, die darauf hereinfallen.
Also KEINE Aufarbeitung!
Wer hätte anderes erwartet?!
Die Verantwortlichen wollen, ob des Politikwechsels in den USA, nur ihren Kopf aus der Schlinge ziehen und sich einen Persilschein ausstellen.
Kein Vergeben!
Kein Vergessen!!
Tja, nun müssen diese Ver…. einsehen, dass ihr Kalkül nicht aufgehen wird. Dass sie nach Vollendung ihrer Verbrechen einen sicheren Unterschlupf jenseits des großen Teiches finden könnten. Die Zeiten ändern sich – zu schnell für die hiesigen Tagträumer.
Das ist wohl der Trump-Effekt, der auf einmal dieses Umschwenken bewirkt?
Nein, das ist nur der „huch, es sind bald Wahlen“ Effekt. Lasst uns noch mal schnell so tun, als ob wir uns für die Bürger interessieren.
Ist es nicht so, dass Trump in den USA eine umfassende Aufarbeitung der C-Zeit angekündigt hat?
Ich bin mir sicher, diese wird stattfinden, zumal mit RFK nun ein erklärter Impfkritiker Gesundheitsminister ist. Die Ergebnisse dieser Aufarbeitung werden sich auch auf uns auswirken, denn die USA waren in vielen Dingen tonangebend in der C-Politik.
Man kann sich wohl vorstellen, dass hier bei den politisch Verantwortlichen langsam Nervosität um sich greift, denn Trump hat in den ersten Tagen seiner Präsidentschaft keinen Zweifel daran gelassen, dass er umsetzt, was er versprochen hat.
bedingt.
du kannst dich drauf verlassen:
ganz egal, was Trump und seine Leute auch immer drüben machen in den 4 Jahren.
hiesige Medien und Regenbogenpolitiker werden ALLE Register ziehen, das möglichst negativ auszulegen.
Selbst wenn Trump bzw seine Leute den Welthunger und den Krebs besiegen würden…
Das wäre dann plötzlich auch „differenziert zu bewerten“ , weil sich die Weltbevölkerung zu sehr vermehrt und und und….
… so wie in diesem Forum?
Der Spalter des Volkes, der im Amt eigentlich neutral sein sollte:
„Ich sehe aber mit Sorge, dass radikale, vor allem rechtsextreme Kräfte, denen es nicht um Corona geht, sondern die unseren demokratischen Rechtsstaat angreifen, dass die die Proteste für ihre Zwecke instrumentalisieren und zunehmend andere vor ihren demokratiefeindlichen Karren spannen. (…) Nur fürchte ich, diese Mehrheit darf nicht still bleiben, wenn Extremisten die Axt ans demokratische Urvertrauen legen.“ Steinmeier, Januar 2022
Ja unser verpflichtend „neutraler“ Bundespräsident nun für die SPD Wahlkampf machen, weil der „beste“ Kanzler, den wir je hatten, nichts bewirkt (und das ist auch gut so).
Diese Wahlen wird wohl in die Geschichte eingehen wo ALLE vom (Alt)Parteienkartell mit den bestmöglichen Verlierern ins Rennen geht.
Söder besser als Merz in den Werten
Pistorius besser als Scholz in den Werten
Lindner 2017 besser als Lindner 2021 und 2025 ist somit sein eigener Konkurrent
Habeck kann zwar schreiben, Baerbock aber plagiieren
die Linke hat ihren Kandidaten ausgelagert, genauso wie die Ansprüche
Einzig die AfD stellt jemanden auf welche nicht nur von der Partei, sondern auch deren Wählerschaft überzeugt.
Aber bekommen wir erneut eine Koalition der Verlierer wie in Thüringen, macht dann bitte der Letzte das Licht aus, sofern die Energiewende das nicht selbst erledigt.
Ich wähle „Sahra:
Sie hat…
… schönere Augen als Robert
… schönere Haare als Olaf
… ein charmanteres Lächeln als Friedrich
… fährt keinen Porsche wie Christian
… verfällt nicht in’s Krakeelen wie Alice
… kämmt sich selbst, ohne Visagistin.
YEAH!
–
(Vorsichtshalber: Sarkasmusstatus aus)
„Gut gebrüllt Löwe“!
Ohne Flax, knorke der Kommentar.
Macht mir gute Laune.
Steinmeier weiß das auch für ihn die Zeit abgelaufen ist.
Jetzt noch schnell vor der Wahl die Hände in Unschuld waschen.
Herr Steinmeier, eine ehrliche Konsequenz wäre Ihr Rücktritt.
Der nächste Präsident bitte einer mit Kenntnis des Grundgesetzes, Gewissen, Rückrad und ohne jemals Mitglied einer Partei, Relgionsgemeinschaft, EU Institution oder NGO gewesen zu sein.
Steineier hat weder Rückrad, noch Rückgrat.
Und bitte ohne dieses peinlich pastorale Gesäusel 😮
Wir brauchen eine Person mit Rückgrat, wie Horst Köhler es hat(te)!
Nein, bitte keinen Präsidenten mehr. Dieses besudelte Amt gehört abgeschafft.
Nur die Verurteilung und Bestrafung der Politiker schützt uns vor einer Wiederholung.
Man merkt das Wählen anstehen. Alles leider wohl nur heiße Luft.
Alles nur Show um den Wähler zu täuschen.
Oder kommt jetzt Druck aus Washington!
Wenn er das jetzt endlich ernst nimmt käme der Genosse Lauterbach und etliche andere aber ins schwitzen.
DAS meinen Sie aber jetzt wirklich nicht ernst oder?
“ … jetzt endlich ernst nimmt … “
Finde ich aber furchterregend, wenn ein Spitzenpolitiker Sowas sagt …
er nimmt es nicht ernst, sonst wuerden nicht er und seine politfreunde eine komission einsetzen wollen, sondern die auswahl der kommissionsmitglieder von personen ausserhalb des politfilzes erledigen lassen.
Nur wieder eine Nebelkerze um die Schlafschafe nicht zu wecken.
Die sind beide in der gleichen Partei. Wie war das mit der Krähe?
Liebe Leute, lässt Euch nicht blenden!!! Er hatte Zeit genug hierfür. Jetzt sieht er die roten Felle weg schwimmen und verspricht Dinge, die er nie halten wird. Ähnlich macht es Merz: „Wenn Ihr mich wählt, wird in der Migrationspolitik aufgeräumt.“
Hierfür müsste er eine Notlage von nationaler Tragweite ausrufen. Was das bedeutet, wissen wir noch aus der Coronazeit – Lockdown, Ausgangssperre, Masken- und andere Zwänge.
Also schaut und hört genau hin.
Fische-Filet-Steini mimt den Rechtschaffenen. Populismus in Reinkultur.
Ach und in der Bild heute Morgen.Steimeier hat auf dem Dachboden genächtigt ,um seine Holde nicht zu gefährden.Was für ein Heuchler
Während Steinmeier Aufarbeitung fordert, verschweigen die ÖRR Medien erneute Angriffe auf Bürger! Das gesamte System ist korrupt und verdorben. Es ist den Politikern egal, was in Deutschland passiert, nur ihre Macht soll erhalten bleiben!
„YES, WE CAN!“
Vor der Wahl ist alle möglich,
danach alles vergessen!
Oder wegkoaliert.
„…die sich um die Aufarbeitung der Covid-Maßnahmen kümmern, sich allerdings ’nicht in der vordergründigen Suche nach Schuldigen verlieren‘ soll…“
Da ist es wieder: nur nicht die Schuldigen suchen. Nur nicht den Populisten in die Hände spielen. Da wissen wir doch alle, was dabei herumkommt. Wir konnten es damals halt nicht besser wissen – dieses Narrativ werden sie mit Zähnen und Klauen verteidigen. Aber wir wissen, dass das nicht stimmt. Wer bereits am falschen Ausgangspunkt losläuft, der kommt nicht ans Ziel!
Wenn es sich heraus stellt, dass es Schuldige gibt, müssen diese auch genannt werden!
In England ist schon früh damit begonnen worden, notwendig Aufschluss darüber zu gewinnen, warum während der Pandemie Menschen zu Zehntausenden zu Tode kamen, die nicht hätten sterben müssen und daher noch heute am Leben sein könnten. Dass in Deutschland es bislang gescheut wird, die jeweiligen Umstände offen vor Augen zu legen, ist mithin kaum erträglich. Die Frage weiterhin unbeantwortet zu lassen, überschreitet dabei längst die Grenzen des Zumutbaren.
Darf der Bundespräsident im Wahlkampf mitmischen?
der ist nur „Darsteller“.
Definitiv nein, er muss politisch neutral sein.
Dann soll er mal gleich bei sich anfangen und zurück treten.
„Das ist etwas, womit Populisten gerne hantieren“, so der Bundespräsident.“ Tja, Herr Steinmeier. Da sage ich, mal- gut, dass wir die Populisten haben, oder? Unter diesem Gesichtspunkt ist doch Ihr plötzliches Engagement zu verstehen?
Den Linken wie Herrn Steinmeier geht es nie um die Sache selbst, sondern darum, „den Populisten nicht das Feld zu überlassen“.
Der einzige POPULIST welchen ich
aus diesem Artikel erkenne, war und
ist, STEINMEIER persönlich.
Seine Hass-Tiraden gegenüber
Corona-Kritikern, Ungeimpften und
Andersdenkenden, sprechen Bände !