Koaliert Kurz jetzt mit den Grünen? Ein Überblick

Bild: European People’s Party | CC BY 2.0 via Wikimedia Commons

Von Jan Schneider| Bei der vorgezogenen Nationalratswahl in Österreich hat die Österreichische Volkspartei von Ex-Kanzler Sebastian Kurz einen überraschend deutlichen Sieg errungen. Die Konservativen kommen laut aktuellen Daten auf 38,4% und toppen damit ihr Ergebnis von 2017. Der Nationalrat hatte die aus ÖVP und FPÖ bestehende Regierung aufgrund der Ibiza-Affäre abgewählt. Bundespräsident van der Bellen rief daraufhin Neuwahlen aus. Aufgrund der deftigen Wahlklatsche für die konservative FPÖ (17,3%), die fast zweistellige Verluste hinnehmen musste, haben Parteispitzen eine Regierungsbeteiligung quasi ausgeschlossen. Jubeln konnten auch die liberalen NEOS, welche mit 7,4% ihr historisch bestes Ergebnis einfuhren.

Wie in Deutschland verschieben sich auch in Österreich die Kräfte im linken Lager. Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) erreicht mit 21,5% ihren historischen Tiefstand, während die Grünen auf 12,4% kommen – mehr waren es noch nie. Bei der Wahl vor 2 Jahren schafften es die Grünen nicht einmal ins Parlament und scheiterten mit 3,8% an der 4% Hürde. Dafür fliegt die Partei JETZT aus dem Nationalrat. Entstanden war sie als ,,Liste Peter Pilz”, einer Abspaltung von den Grünen.

Da die Mehrheiten in SPÖ und FPÖ einer Regierungsbeteiligung kritisch gegenüberstehen und es für ÖVP/NEOS nicht reicht, ist eine türkis-grüne Koalition aus ÖVP und Grünen am wahrscheinlichsten. Die Schnittmengen der beiden Parteien halten sich jedoch in Grenzen und jeweils wohl nur eine Minderheit der Wählerschaft dieser Parteien befürwortet ein solches Bündnis. Der Schritt von einer Koalition mit der FPÖ zu einer mit der klimapopulistischen Verbotspartei wäre für Kurz enorm. Es bleibt spannend zu sehen, was die nächsten Tage bringen werden.

2 Antworten

  1. ich denke es wird Jamaica. Die NEOS könnten die grünen Klimaneurotiker einhegen mit Kurz, aber das wäre das erste Dreier-Bündnis in Österreich oder er riskiert eine Minderheits-Regierung, Kann auch klappen., Mut hat er ja im Gegensatz zu unseren Damen und Herren in Berlin.

  1. 30. September 2019

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