Katastrophe für die SPD – Beben in Berlin?

2 Antworten

  1. Thomas Jacobs sagt:

    Natürlich: Wenn ein Bundesland bzw. Stadtstaat jahrzehntelang von nur einer Partei regiert wird, machen sich Machtarroganz, Simonie, Schiebereien, ideologische Einäugigkeit, im schlimmsten Falle eine Art von Caesarenwahn breit: Das Bundesland wird zur Beute einer hedonistischen, machtbesessenen Clique, die weitestgehend nur daran arbeitet, ihre Klientel mit Pöstchen und Pfründen zu bedienen! Auf Kosten des Landes/Stadtstaates. So war es in NRW, ist es zum Teil in „Erbhöfen“ wie Bayern, war es In BaWü, das dies nun unter anderen politischen Vorzeichen wiederholt und auch in Berlin! Insofern ist ein Wechsel, der vom Souverain herbeigewählt wurde, nicht nur demokratisch legitimiert , sondern sinnvoll!
    Aber: Stadtstaaten wie Bremen, Hamburg, Berlin leiden auch unter einem gemeinsamen Problem: Viele Menschen, die in diesen Städten arbeiten, sind Pendler aus den umliegenden Bundesländern, die die Enklaven nur zum Arbeiten besuchen, ihr Geld jedoch in den umliegenden Bundesländern ausgeben, was dort der Steigerung des Bruttosozialproduktes zugute kommt, nicht aber den „Schrumpfbundesländern“, welche die Arbeitsplätze generieren. Ob also eine grundsätzliche Wende, zumindest in fiskalischer Hinsicht durch einen Machtwechsel initiiert werden kann, ist fraglich! Zudem: Die alten Seilschaften in Politik, Verwaltung bis hinein in die Schulen funktionieren noch jahrzehntelang, wie NRW zeigt! Einer Fortentwicklung oder grundsätzlichen Sanierung eines Stadtstaates auf allen Gebieten ist dies hinderlich! Man sollte diese Kleinstaaterei auf Bundesebene ein Ende bereiten und die entsprechenden Stadtstaaten in die umliegenden Bundesländer integrieren! Wie oft gefordert! Hier sperren sich aber gerade und vor allem auf Bundesebene/Landesebene diejenigen Parteien, die auf Europaebene, welch ein Widerspruch, die Abschaffung der Nationalstaaten propagieren! Der Machtwechsel in Bremen erscheint mir daher zwar zwingend notwendig! Ob er aber die erhoffte Lösung für die „Schrumpfbundesländer“ wie Bremen, Hamburg und Berlin bringen wird, ist fraglich! Die neuen „Machthaber“ sind ja Bestandteil der alten „Mischpoken“ und politischen Sozialisationen! Im Zweifelsfalle gilt doch wieder die Maxime: Eigennutz geht vor Gemeinnutz! Alter, schlechter Wein in neuen Schläuchen!

  1. 26. Mai 2019

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