John Bolton hatte Recht

Von Sebastian Thormann | Letzte Woche hat US-Präsident Trump seinen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton nach Meinungsverschiedenheiten entlassen. 

Trump wollte sich anscheinend – wenige Tage vor dem diesjährigen Jahrestag von 9/11 – mit Taliban-Anführern in Camp David treffen, um dort Friedensgespräche zu führen. Wie berichtet wird, war es speziell Trumps Idee sie auf den Landsitz einzuladen, wo sich sonst nur Staats- und Regierungschefs mit dem US-Präsidenten treffen. Bolton war laut Medienberichten von Anfang gegen das Treffen – womit er übrigens auch absolut richtig lag. Bereits unter Obama gab es solche irrsinnigen Versuche einen vermeintlichen Frieden mit einer Terrororganisation zu schließen. 

Vergessen wir nicht wieso der Westen diese Leute überhaupt seit Jahren bekämpft: Sie waren die Machthaber eines radikal-islamisches Regimes, das den Terroristen vom 11. September Unterschlupf gewährte und sich selbst nach den Anschlägen weigerte diese an die Vereinigten Staaten auszuliefern. Wollen wir jetzt eine Lösung die genau diesen Zustand wieder ermöglicht? 

Am Ende sagte Trump das Treffen selbst ab, nachdem die Terror-Gruppe mal wieder amerikanische Soldaten tötete. Einige Kommentatoren stellten treffend fest: Das beste was man über dieses geplante Treffen sagen kann, ist, dass es nicht stattgefunden hat. 

Auch gegen Nordkorea stand Bolton für eine härtere Linie. Als Trump sich ohne Vorbedingungen und trotz neuer Raketentests mit Kim Jong Un in Nordkorea traf – und damit der erste amtierende US-Präsident wurde der das Land besuchte – war John Bolton demonstrativ abwesend. Zurecht sah er die erneute Aufwertung des kommunistischen Machthabers als Fehler.

In Venezuela stand der verfassungsmäßige Interimspräsident Guaidó zeitweise kurz davor das sozialistische Maduro-Regime zum Fall zu bringen – gerade auch dank Druck aus den USA und Lateinamerika, den Bolton organisierte.

Von den Medien wird John Bolton wegen seiner konsequenten Haltung gerne als “Kriegstreiber” oder “Neokonservativer” dargestellt. Unter Neokonservativen versteht man in den USA Demokraten die sich wegen der zunehmend pazifistischen Außenpolitik der Demokratischen Partei den Republikanern anschlossen. John Bolton war aber sozusagen Konservativer der ersten Stunde, er engagierte sich bereits in der High School 1964 für den republikanischen Präsidentschaftskandidat Barry Goldwater, der als Mitbegründer des modernen amerikanischen Konservatismus gilt. 

Ein “Kriegstreiber” ist er auch noch lange nicht, nur weil er sagt: “Alle Optionen sind auf dem Tisch.” Ganz nach Reagans Motto “Frieden durch Stärke” verfolgte er gegen Amerikas Feinde eine Strategie des “maximalen Drucks”, anstatt sie zu hofieren, wie es etwa die Europäer mit den iranischen Mullahs gerne tun. 

Als Nationaler Sicherheitsberater konnte er den isolationistische Tendenzen seines Chefs entgegenwirken. Nach seinem Abgang bleibt die Frage, ob das nun eine Abkehr von der bisherigen Außenpolitik der Trump-Administration bedeutet oder diese mit seinem Nachfolger fortgesetzt wird.

Gegenüber dem iranischen Regime hatte Bolton eine klare Haltung. Nach dem Angriff auf eine Öl-Anlage in Saudi-Arabien, für den die USA und Saudi-Arabien selbst den Iran verantwortlich machen, hat Trump nun zunächst neue Sanktionen gegen den Iran angekündigt. Es bleibt abzuwarten wie die Außenpolitik des Weißen Hauses mit dem neuen Nationalen Sicherheitsberater Robert O’Brien aussieht.