Jetzt bestätigt auch ARD-Korrespondent: Bedenken bei US-Briefwahl berechtigt

Von Sebastian Thormann | Vor einiger Zeit erschien hier ein Artikel zur Wahlsicherheit in den USA, insbesondere zum Thema Briefwahl. Zu der Zeit wurden die Sorgen rund um die Wahlsicherheit von vielen deutschen Medien noch als Verschwörungstheorie abgetan. Jetzt hat das fehlerhafte Wahlsystem den Leiter des Washingtoner ARD-Studios Stefan Niemann getroffen, der an seine Washingtoner Adresse gleich drei Briefwahlstimmzettel zugesandt bekommen hat, obwohl er in den USA überhaupt nicht wählen darf – schon gar nicht drei mal. Auf Twitter teilte er ein Bild davon:

Mit dem Universal Mail-in Voting System werden Stimmzettel direkt an alle im Wahlregister gemeldeten Personen geschickt – mit unübersehbaren Folgen. Im Fall des ARD-Korrespondenten kamen sowohl für ehemalige Bewohner als auch für bereits verstorbene Bürger Stimmzettel an – also genau die angesprochenen Probleme mit den oft fehlerhaften Wahlregistern. Niemann ist nicht der einzige, viele Bewohner der Bundeshauptstadt Washington D.C. berichteten von falsch versandten Stimmzetteln:

Der Wahlausschuss des District of Columbia bittet, alle falsch angekommenen Stimmzettel zurückzusenden. Wieviele dieser Bitte nachkommen und wieviele einfach doppelt und dreifach wählen, sei dahingestellt. Wahlentscheidend ist Washington zwar nicht – der Bundesdistrikt hat noch nie für einen republikanischen Präsidentschaftskandidaten gestimmt – aber das zeigt beispielhaft die Probleme mit dem Briefwahlsystem, insbesondere wenn Briefwahlunterlagen nicht angefordert werden müssen, sondern automatisch an jeden versendet werden.

Noch brisanter ist die Lage in Ohio, einem möglicherweise wahlentscheidenden Swing-State: dort sind nun fast 50.000 fehlerhafte Stimmzettel verschickt worden. Das erklärte der Wahlausschuss des betroffenen Franklin County, das bemerkenswerter Weise den Slogan “Wo der Staat gut arbeitet” hat.

Bereits vor einigen Wochen hat der amerikanische Justizminister Bill Barr vor den Problemen mit der Briefwahl gewarnt. Nochmal zur Erinnerung: Zwischen 2012-2018 sind mehr als 28 Millionen Briefwahl-Stimmzettel verloren gegangen. Eine überparteiliche Kommission unter Leitung des ehemaligen demokratischen Präsidenten Jimmy Carter befand 2005, dass die Briefwahl sehr anfällig für Wahlfälschungen sei.

Deshalb hält es Justizminister Barr für unverantwortlich jetzt per Universal Mail-In Voting Stimmzettel an alle Personen auf den Wahllisten zu versenden, und bevorzugt stattdessen, dass Wähler die Briefwahlunterlagen zumindest beantragen müssen.

Dieser Artikel von Sebastian Thormann (Chef vom Dienst bei Apollo) erschien zuerst auf TichysEinblick.

2 Antworten

  1. David S sagt:

    Das habe ich Herrn Niemann geantwortet:
    Das ist aber (bis auf die verstorbene Person) vollkommen richtig. Sie dürfen nicht wählen, weil Sie kein amerik. Staatsbürger sind (nehme ich an). Ein ins Ausland verzogener Staatsbürger darf wählen und zwar mit seiner letzten amerik. Adresse. Mache ich genauso.
    Wobei es von Staat zu Staat unterschiedlich ist. Ich erhalte mein Absentee ballot per email (konnte aber ankreuzen wie und wohin ich es haben möchte).

  2. Max Media sagt:

    Danke für diesen Artikel.
    Eine Wahrheit die in den deutschen Medien nicht vorkommen darf, da ja ansonsten der böse, böse
    blonde Mann aus Amerika Recht gehabt hätte.