Jetzt bestätigt auch ARD-Korrespondent: Bedenken bei US-Briefwahl berechtigt

Von Sebastian Thormann | Vor einiger Zeit erschien hier ein Artikel zur Wahlsicherheit in den USA, insbesondere zum Thema Briefwahl. Zu der Zeit wurden die Sorgen rund um die Wahlsicherheit von vielen deutschen Medien noch als Verschwörungstheorie abgetan. Jetzt hat das fehlerhafte Wahlsystem den Leiter des Washingtoner ARD-Studios Stefan Niemann getroffen, der an seine Washingtoner Adresse gleich drei Briefwahlstimmzettel zugesandt bekommen hat, obwohl er in den USA überhaupt nicht wählen darf – schon gar nicht drei mal. Auf Twitter teilte er ein Bild davon:

Das von #Trump beklagte Chaos bei Zustellung #Briefwahlunterlagen gibt es. – Ich darf hier nicht wählen. An meine #Washingtoner Adresse kamen aber 3 #Wahlzettel: für vor 5 Jahren verzogene VORmieterin, in #PuertoRico lebende VERmieterin und deren verstorbenen Mann. #uswahl2020 pic.twitter.com/qNnG7DMVRc

— Stefan Niemann (@SNiemannARD) October 10, 2020

Mit dem Universal Mail-in Voting System werden Stimmzettel direkt an alle im Wahlregister gemeldeten Personen geschickt – mit unübersehbaren Folgen. Im Fall des ARD-Korrespondenten kamen sowohl für ehemalige Bewohner als auch für bereits verstorbene Bürger Stimmzettel an – also genau die angesprochenen Probleme mit den oft fehlerhaften Wahlregistern. Niemann ist nicht der einzige, viele Bewohner der Bundeshauptstadt Washington D.C. berichteten von falsch versandten Stimmzetteln:

Exhibit A in why sending out ballots to everyone on the voter roll is problematic.

I just received five ballots at my house in Washington DC. Some of these people haven't lived here in years.

This is crazy. pic.twitter.com/M0pKpIsKPn

— David Closson (@DavidClosson) September 29, 2020

Der Wahlausschuss des District of Columbia bittet, alle falsch angekommenen Stimmzettel zurückzusenden. Wieviele dieser Bitte nachkommen und wieviele einfach doppelt und dreifach wählen, sei dahingestellt. Wahlentscheidend ist Washington zwar nicht – der Bundesdistrikt hat noch nie für einen republikanischen Präsidentschaftskandidaten gestimmt – aber das zeigt beispielhaft die Probleme mit dem Briefwahlsystem, insbesondere wenn Briefwahlunterlagen nicht angefordert werden müssen, sondern automatisch an jeden versendet werden.

Noch brisanter ist die Lage in Ohio, einem möglicherweise wahlentscheidenden Swing-State: dort sind nun fast 50.000 fehlerhafte Stimmzettel verschickt worden. Das erklärte der Wahlausschuss des betroffenen Franklin County, das bemerkenswerter Weise den Slogan “Wo der Staat gut arbeitet” hat.

Bereits vor einigen Wochen hat der amerikanische Justizminister Bill Barr vor den Problemen mit der Briefwahl gewarnt. Nochmal zur Erinnerung: Zwischen 2012-2018 sind mehr als 28 Millionen Briefwahl-Stimmzettel verloren gegangen. Eine überparteiliche Kommission unter Leitung des ehemaligen demokratischen Präsidenten Jimmy Carter befand 2005, dass die Briefwahl sehr anfällig für Wahlfälschungen sei.

Deshalb hält es Justizminister Barr für unverantwortlich jetzt per Universal Mail-In Voting Stimmzettel an alle Personen auf den Wahllisten zu versenden, und bevorzugt stattdessen, dass Wähler die Briefwahlunterlagen zumindest beantragen müssen.

Dieser Artikel von Sebastian Thormann (Chef vom Dienst bei Apollo) erschien zuerst auf TichysEinblick.