Geld – der Motor der Pandemie?

Von Max Zimmermann | Das Thema dieser Apollo-Ausgabe lautet Geld. Ein Wort, das für mich als überzeugten Anhänger der Marktwirtschaft eigentlich durchweg positiv konnotiert ist. Klar, es gibt auch blutiges Geld – das der Mafia zum Beispiel. Aber im Allgemeinen ist Geld – also ein einheitliches Tauschmittel, auf das sich alle Marktakteure geeinigt haben – der Motor einer funktionierenden Marktwirtschaft. Ermöglicht es doch die unkomplizierte Übertragung all der Informationen komplexer Tauschvorgänge und Preissysteme, die dezentrale Wirtschaftssysteme ausmachen. Aber ist Geld auch der Motor einer nicht enden wollenden Pandemie? Angesichts zu vieler privater Profiteure, die das Geschäft um Intensivbetten, Massenimpfungen und Maskenpflicht für Millionen hervorgebracht hat, müssen wir uns die Frage stellen: Haben manch einflussreicher Pharmalobbyist und seine Freunde in der Politik vielleicht ein Interesse daran, dass die Corona-Pandemie nicht so schnell endet?

Da die Beantwortung diese Frage oft geprägt ist von unseriösen und teils tatsächlich verschwörungsideologischen Aufmachungen, wollen wir uns dieser Frage hier mal etwas nüchterner stellen. Gibt es denn nun bedenkliche Fusionen zwischen Pharmaindustrie und Politik? Wer profitiert denn von der Corona-Politik und was sagt das überhaupt aus? Sind fragwürdige Maßnahmen vielleicht gar kein Produkt von Korruption und Lobbyismus, sondern von politischen Interessen? Wir müssen uns diese Fragen stellen, selbst wenn es einige für unvorstellbar halten mögen. Denn nur, wenn wir unsere Politik regelmäßig hinterfragen, können wir sichergehen, dass alles mit rechten Dingen zugeht.


Wie frei ist die Politik?

Fangen wir zunächst mit einer grundsätzlicheren Frage an – wie frei ist die Politik denn überhaupt von wirtschaftlichen Einflüssen und vice versa, wie frei ist die Wirtschaft von Eingriffen des Staates? Ersteres ist nicht so einfach zu beantworten. In den liberalen Demokratien des Westens haben wir zwar meist eine Trennung von Staat und Kirche, die Trennung von Staat und Wirtschaft hat sich allerdings noch kaum durchgesetzt. Das führt auch immer wieder dazu, dass große Unternehmen oder ganze Industrien ihre Kapitalmacht nutzen, um sich eine Bevorteilung in der staatlichen Wirtschaftspolitik zu erkaufen. Seien es Regularien oder Subventionen, irgendwie kann man ein Gesetz immer so abändern, dass es der einen Partei gelegener kommt. Wohl auch deshalb kommen alleine in Brüssel auf einen Abgeordneten dutzende Lobbyisten, egal ob Finanzbranche, Chemieindustrie oder eben auch Pharmaindustrie. Berlin hat zwar ein recht transparentes Lobbyregister, aber auch dort gibt es mehr Lobbyisten als Abgeordnete. 

Zu der zweiten Frage lässt sich ganz klar sagen, dass die Wirtschaft nicht frei von den Eingriffen des Staates ist, das ist ja eben die Voraussetzung dafür, dass die Privatwirtschaft so exzessiv versucht, die Macht des Staates für ihren Vorteil zu nutzen. In der Vergangenheit war es vor allem der politische Glaube und das entsprechende Handeln, die Wirtschaft durch staatliche Eingriffe in eine gewisse Richtung lenken zu können, die derartige Strukturen hat wachsen lassen, die man im weitesten Sinne als korporatistisch bezeichnen könnte. 

Aber wie sieht das ganze jetzt vor dem Hintergrund der Corona-Krise aus? Haben wir nun ein solches Verhältnis zwischen dem Maßnahmenstaat und der Privatwirtschaft?

Wenn Pfizer SPD-Parteitage sponsert 

Ein diesbezüglich mindestens interessantes Vorkommnis gab es Anfang Dezember letzten Jahres auf dem Parteitag der SPD. Dieser wurde nämlich unter anderem von Pfizer gesponsert. Richtig, das Pharmaunternehmen Pfizer, das eines der Hauptanbieter eines Corona-Impfstoffes ist, finanziert inmitten der Pandemie den Parteitag einer Partei, die nun Kanzler und Gesundheitsminister stellt. Das alleine ist selbstverständlich kein Beweis dafür, dass die Politik die Corona-Lage im Sinne derartiger Akteure überdramatisiert oder künstlich verlängert. Es ist aber ein prägnantes Beispiel von vielen, die zumindest kein gutes Licht auf die Glaubwürdigkeit der Politik werfen – auf die vielen Widersprüche und Zahlendreher von Gesundheitsministerium und RKI muss ich dabei gar nicht eingehen, das würde hier auch den Rahmen sprengen. 

Interessant ist auch die Art und Weise, mit der die Impfstoffe produziert wurden, die nun mit aller Macht im ganzen Volk verimpft werden sollen. Privatunternehmen wie BioNTech haben diese nämlich nicht mit eigener Haftung hergestellt, diese wurde ihnen zuvor von der Regierung abgenommen. Auch die Finanzierung wurde in großen Teilen von den Steuerzahlern übernommen. Ergo: Etwas Besseres hätte diesen Unternehmen gar nicht passieren können – Haftung und Finanzierung eines Produkts übernimmt der Staat, das Produkt selbst wird später der Bevölkerung aufgezwungen. Die Milliardengewinne gehen in die Taschen der Unternehmen. 

Auch hier kann man natürlich einwenden, dass cui bono noch lange kein schlüssiges Argument dafür ist, dass wir es hier mit einem korrumpierten System zu tun haben. Das Gesamtbild ist gleichwohl denkbar unvorteilhaft: Pharmalobbyisten belagern Berlin und Brüssel, auch die WHO ist voll mit Personal, das früher für Pharmaunternehmen gearbeitet hat (gut aufgearbeitet in der Arte Dokumentation „Profiteure der Angst“ über die Schweinegrippe 2009). Jene Unternehmen profitieren massiv bei einer gleichzeitig immer dünner werdenden Faktenlage über die tatsächliche Gefährlichkeit eines Virus, die auch täglich abnimmt, während der Maßnahmen- und Impfdruck aber steigt. 

Die Gewinner der Pandemie: NGO’s, Ideologen, regierungstreue Journalisten

Ein anderer, für mich ebenso plausibler, Erklärungsansatz all dieser Widersprüchlichkeiten ist rein politisch. Es gibt nicht nur Privatunternehmer, die von dem Virus profitieren und kein Interesse an einem Ende der Pandemie haben. Auch politische Akteure, Ideologen, NGO’s und regierungstreue Journalisten haben einiges an Reputation zu verlieren, wenn der Corona-Schrecken aufhört. Die Pandemie ist genauso wie der Klimawandel in Zeiten eines gesellschaftlichen Kulturkampfs zum absoluten Politikum geworden, zu einem Symbol des Tauziehens zwischen Rechts und Links. 

Während die Rechten anfänglich vor dem Virus aus Wuhan warnten und die Linken beschwichtigten, wandelte sich das Narrativ recht schnell. Nun ist auch Corona zu einem moralinsauer aufgeladenen Herrschaftsinstrument einer woken, linksliberalen und urbanen Elite geworden, mit dem sie die ihre Gegner noch mehr unter Druck setzen können. Diejenigen, die unsere Gesellschaft eh nach ihren Vorstellungen social engineeren wollen, nutzen dafür jetzt auch die „neue Normalität“, in der man schon „rechts“ ist, wenn man es für anmaßend empfindet, über den Körper anderer Menschen bestimmen zu wollen. Auch aus einer solchen Perspektive könnte man den Virus-Wahnsinn schlicht in die Reihe all der anderen gesellschaftlichen Phänomene der letzten Jahre einreihen – vom Atomaussteig, über die Flüchtlingskrise, bis hin zum Genderstern und dem Europa-Fetischismus. Ein weiterer Stern auf dem Nachthimmel des linksgrünen Irrsinns. 

Aber, ob finanzielle Interessen als Ursache oder die völlige Entfesselung einer ideologischen Sekte – in beiden Fällen offenbart Corona, dass wir in Gesellschaft und System erhebliche Probleme haben. Die gilt es anzugehen, mit Widerspruch fangen wir an. 


»Was zu Gunsten der Politik begonnen wird, geht oft zu Ungunsten der Welt aus.«
– Karl Kraus