FDP-Europawahlergebnis: Den falschen Weg gewählt

Von MAX ROLAND | Das war wohl nix mit „Europapartei“. Die FDP hat bei der Europawahl ein Ergebnis eingefahren, welches ich schon als Niederlage bewerten würde: Zumindest klaffen Anspruch und Realität weit auseinander. Denn die Partei, die doch immer die echte Europapartei sein wollte, hat gerade einmal 5,5% geholt. Um den SPD-Spruch zu bemühen: Für die FDP war Europa nicht die Antwort.

Nun will ich nicht sagen, dass ich’s ja gesagt habe: Aber ich würde sagen, ich habe es ja gesagt. Ich habe die FDP häufig für ihr Auftreten bei der Europawahl kritisiert, ich habe sie auch nicht gewählt. Denn mit Liberalismus hatte dieser Wahlkampf meiner Meinung nach nichts zu tun. 

EU-Positivismus war so ziemlich das einzige, was die FDP bei der Europawahl anzubieten hatte: Die EU ist super, und wo sie nicht super ist, muss einfach noch mehr EU kommen. Kritik an bestehenden Verhältnissen musste man schon lange Suchen. Ja, die FDP sprach sich gegen eine Transferunion und eine Sozialunion aus – aber viel weiter drüber ging es gar nicht. Der Kampagnenspruch der SPD war „Europa ist die Antwort“ – diesen Satz hätte man auch ohne Not über das Programm der FDP schreiben können. Die EU ist alternativlos, ein immer mächtigeres Brüssel die einzige Zukunft, eine andere darf es nicht geben – mal etwas freier nach Genscher. Nicola Beer als Spitzenkandidatin, gefolgt von JuLi-Spitzenkandidatin Svenja Hahn, die mit einem Reisepass der „Vereinigten Staaten von Europa“ durch Deutschland tourte, schrill und kreischig auftrat und einem irgendwie das Gefühl vermittelte, weniger die Stimme der jungen Generation (für die sie sich wohl selbst hält) zu sein, als eine übermotivierte Sozialpädagogin. Dieser Frau zuzuhören oder zuzusehen tat wirklich weh. Ganz im Ernst: Ihr Briefwahltutorial z.B. löste bei mir wirkliches, körperlich spürbares Unbehagen aus. 

Und die Quittung? 5,5%. Für mich nicht wirklich überraschend. Denn dieser Kurs war für eine liberale Partei wie die FDP der falsche Weg. Ganz einfach formuliert:  wo die FDP hinwollte, war kein Platz mehr. 

Ich sage es mal anders. Warum genau sollte man die FDP bei der Europawahl gewählt haben – und nicht SPD und Grüne? Im Großen und Ganzen hatten sowohl SPD und Grüne die gleiche Tonalität drauf wie die FDP. Und am Ende des Tages wählt das linksliberale Klientel, welches dieser FDP-Kurs wohl am ehesten angesprochen haben könnte, sowieso eher die Grünen. 

Die Niederlage der FDP zeigt: Der fast schon blinde EU-Positivismus hat der Partei nicht geholfen, er ist für eine liberale Kraft der falsche Weg. Eine echte liberale Partei ist nicht für mehr EU – sie ist für sinnvolle Begrenzung des Brüsseler Wahnsinns und für Europa nur da, wo es wirklich nötig ist.

1 Antwort

  1. 27. Mai 2019

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