Ein Nachruf auf die FDP

Von Willi Weißfuß | Das Spiel ist aus! Die FDP ist raus! Die FDP hat den Einzug in das Abgeordnetenhaus von  Berlin verpasst. Wird sich die FDP davon erholen können? Wie geht es weiter mit den Liberalen und vor allem brauche wir diese Liberalen noch oder ist ein Nachruf auf die FDP das Gebot der Stunde? 

Ohne Frage braucht die deutsche Parteienlandschaft eine liberale Stimme. Doch die Liberalen von  der FDP sind nicht liberal. Sie sind beliebig. Das sich die Liberalen nach 2013, dem verpassten  Einzug in den deutschen Bundestag, wieder erholen war kein Wunder. Die FDP hat an ihrer  Glaubwürdigkeit erfolgreich gearbeitet. 2017 hat die FDP eine Regierungsbeteiligung abgelehnt.  Christian Linder sagte dabei den berühmten Satz: „Besser nicht regieren als falsch.“ Ein Satz der  heutzutage mehr denn je gilt. Die Wahrnehmung der FDP in der eigenen Wählerschaft aktuell katastrophaler denn je. Eine Personifikation des Untergangs der FDP ist Marco Buschmann, unser Justizminister. Buschmanns Glaubwürdigkeit ist spätestens seit der Ankündigung des Endes aller  Maßnahmen zum Frühlingsanfang 2022 nicht mehr existent. Mit dem Verlust von Buschmanns  Glaubwürdigkeit starb ein großer Teil der Glaubwürdigkeit der FDP. Buschmann kann getrost als ein Totengräber der FDP bezeichnet werden. Buschmann die alleinige Schuld am Untergang der  FDP zu geben ist aber nicht korrekt. Lindner ist ein genauso großer Opportunist wie Buschmann und hat einen Fehler den er 2017 vermeiden wollte, 2021 gemacht, nämlich regieren um jeden Preis. 

„Bildung heißt aus Fehlern lernen. Wählen wir neu.“ Mit diesem Slogan wollte die FDP ursprünglich Berliner zum wählen der FDP motivieren. Doch anscheinend haben die FDP Wähler aus ihrem Fehler eine FDP in diesem Zustand zu wählen gelernt.  

Die FDP liegt in einem lebensbedrohlichem Zustand auf Intensivstation. Die Rettung kann nur in einem riskanten Manöver stattfinden. Die FDP muss ihre toxische Beziehung mit der Ampel beenden. Die Scheidung kann auf zwei Wegen zustande kommen. Zum einen über einen Wechsel des Kapitäns. Jamaika statt Ampel. Oder über eine Neuwahl. Ob die FDP das Risiko einer Neuwahl und damit verbundene Verluste von Mandaten in Kauf nimmt ist fraglich. Die Glaubwürdigkeit von Christian Lindner hat unter der Ampel gelitten. Ein Rücktritt Lindners wäre bei einer weiter andauernden negativ Spirale der FDP nur konsequent. Doch hat die FDP noch glaubwürdiges  Personal? Mit Linda Teuteberg hat die FDP eine Politikerin in Ihren Reihen, die  Glaubwürdigkeit besitzt. Teuteberg hat im September 2022 gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt. Ein mutiger Schritt in einer Partei wie der FDP. 

Die FDP kann noch gerettet werden. Ob die FDP sich selbst retten will ist hingegen eine andere Frage.