Die Union ist Reif für die Insel – aber nicht für Jamaika

Von Sebastian Thormann | Nach 16 Jahren Regierung unter Merkel hat die Union das schlechteste Ergebnis aller Zeiten bei einer Bundestagswahl eingefahren. Das ist vor allem Konsequenz der inhaltlichen Entkernung der letzten Jahre: Man wollte alles mögliche für alle Wähler sein und steht am Ende für nichts. Seit Jahren sehnen sich daher die Konservativen in der Union einen Kurswechsel herbei, zeitweise verkörpert durch Friedrich Merz. So einen vielbeschworenen liberal-konservativen „Aufbruch“ oder „Neustart“ wird es aber nur in der Opposition geben.

Eine Ampel-Koalition ist unzweifelhaft ein Linksruck für das Land. Jamaika erscheint daher vielen daneben als das kleinere Übel, dort wären wenigstens noch einige CDU-Positionen vertreten.

Das an sich ist natürlich überzeugend, setzt aber eins voraus: Nämlich, dass es den führenden Akteuren an der CDU-Spitze aktuell primär um Inhalte und nicht um Macht geht. Und spätestens an der Stelle wäre es Zeit große Zweifel anzumelden. Viele scheinen nämlich mehr mit dem eigenen Macht- und Postenerhalt beschäftigt als damit CDU-Positionen in eine Regierungskoalition einzubringen. Das hat man in den vergangen Koalitionen bereits eindrucksvoll beobachten können – und da war die Partei noch in einer viel besseren Verhandlungsposition. Jamaika drohte daher zum völligen Ausverkauf der eigenen Positionen zu eskalieren, damit sich einige wenige noch Regierungsposten sichern können.

Vor der Bundestagswahl 2017 hatte die Union noch 49% aller Sitze im Bundestag, heute sind es 26%. Sie hat sich also mehr oder weniger halbiert. Aber ein Kurswechsel in der CDU fand nicht statt, es galt das bekannte „weiter so“. Alles nach dem Motto: „Lieber schlecht regieren als gar nicht regieren“ Das liegt auch an der Dynamik der Parteipolitik, in der man Fehler der eigenen Partei kaum eingestehen will. Selbst in diesem Wahlkampf verteidigte Armin Laschet noch die Flüchtlingspolitik von 2015. Und dabei ist da Thema nur eines von vielen Fehlentscheidungen, die die Union eingestehen müsste um einen überzeugenden inhaltlichen Neustart hinzulegen.

Nachdem sich die Unionsspitze nicht dazu aufrappelt die eigenen Fehler einzugestehen, bleibt nur eins: Lasst eben den politischen Gegner die Fehler machen. Alleine aus der Rolle der Opposition heraus wird die Union dann gezwungen sein sich neu zu positionieren und die linke Politik der Ampel-Koalition zu attackieren. Man müsste das erste Mal in anderthalb Jahrzehnten von Defensive auf Offensive schalten. Denn der Partei würde es gut tun wenn sie nicht weitere 4 Jahre gezwungen wäre, die Inhalte ihrer linken Koalitionspartner zu verteidigen, die es mit ins Regierungsprogramm geschafft haben. Auch eine personelle Neuaufstellung wird es viel eher in der Opposition als in der Regierung geben. Und auch die wäre dringend notwendig.

Denn es sollte nicht mehr darum gehen, wer auf welchen Posten überlebt, sondern welche CDU-Positionen überhaupt überleben. Die CDU muss jetzt aus der Rolle der Status-Quo-Partei raus und sich auf ihre alten Kernthemen zurückbesinnen. Und das geht nicht, wenn man sich wieder um jeden Preis am Kanzlersessel festklammert, statt der Realität ins Auge zu schauen.