Die SPD ist konsequent auf dem falschen Trip

Gegenwind. Die Kolumne von Vize-Chefredakteur Max Roland .

Gehen Sie mal zu einer Sitzung ihres SPD-Ortsvereines, dem Treffen der örtlichen Jusos oder schreiben Sie einem SPD-Abgeordneten wie Karl Lauterbach auf Twitter. Sagen Sie folgenden Satz: „Mit einer demokratischen Gesellschaft ist das Konzept von Multikulti schwer vereinbar.“ Sie würden wohl vom Hof gejagt oder wegen „Hassrede“ gemeldet und blockiert werden: Dabei sind das die Worte von Helmut Schmidt, er sagte sie 2004 in einem Interview mit dem „Hamburger Abendblatt.“ Von seiner SPD ist heute nicht mehr viel Übrig: Schmidt würde man wohl als Hardliner aus der Partei werfen.

Von einer Partei der Arbeiter zur Elitenpartei: Die Gründe für den Niedergang der SPD

Der Absturz der SPD: Selten war ein Niedergang dermaßen selbstverschuldet. Von 34,2% 2005 bleiben 2018 nach dem „Deutschlandtrend“ vom 11. Oktober nur noch 15% übrig. Wie verliert man in 13 Jahren knapp 20% der Wähler?

Im Mainstream wird darauf eine klare Antwort geliefert: Es war die Agenda 2010, die Hartz-Gesetze, mit der die SPD ihr eigenes Grab geschaufelt hat. Die soziale Kälte und der „Neoliberalismus“ der Schröder-Regierung. Selbst die SPD macht sich diese Lesart zu eigen. Das hört man im Politik-Kurs, in den Medien, in Texten von Politikwissenschaftlern, und sowieso von der „Linkspartei“. Gegen dieses Narrativ hilft vielleicht ein Blick auf die Zahlen:

Als Schröder 2005 mit seiner Agenda 2010 Wahlkampf machte, holte er die besagten 34,2%. Nach der These, die SPD hätte aufgrund der Agenda 2010 so extrem verloren, müsste ja die Linkspartei, die sich damals explizit als Opposition zu Schröders Politik gründete, heute die Umfragen souverän mit weit über 20% bestreiten. Das ist aber nicht der Fall.  Die These, die SPD hätte ihren Untergang mit einem Linksruck verhindern können, war schon 2009 falsch: Damals setzte die SPD auf einen Wahlkampf, den selbst „Die Zeit“ als „Linkspopulistisch“ betitelte. Und die SPD verlor krachend: Über 10% Verluste, das bis dato schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte.  Auch heute ist ein Linksruck keine Lösung, wenn man auf die Zahlen guckt: Selbst, wenn man die aktuellen Zahlen von SPD, Grünen und Linken  zusammenrechnet, kommt man auf 42%. Das ist weniger, als SPD und Grüne alleine 2002 erstritten hatten, damals regierte Rot-Grün mit 47,1%.  Die These, die SPD hätte ihren Absturz der Agenda 2010 zu verdanken und müsse sich Links ausrichten, ist also anhand der Zahlen schwer haltbar. Woran liegt es dann?

„SPD“ schließt „Sozialdemokratie“ aus

Wie wäre es stattdessen mit dieser These: Die SPD  hat sich von den eigenen Grundsätzen und Ikonen entfernt. Aus der sprichwörtlichen „Partei der Arbeiter“ wurde eine „Partei der Eliten“. Es war nicht der böse „Neoliberalismus“, der die SPD durchsetzt und ihren Niedergang herbeigeführt hat: Es war die „Durchgrünung“ der SPD.  Denn sie ist mittlerweile Komplize bei genau der grünen Politik, die dem klassischen SPD-Wähler schadet.

Aus der SPD ist eine Partei der Randgruppen, Randthemen und eben der Eliten geworden – der politische Platz für eine Sozialdemokratie, die die Interessen der „kleinen Leute“ im Blick hat, ist vakant. Man liest heutzutage allerorts, dass die Grünen die SPD als Volkspartei beerben: Aber man kann nicht sagen, dass die Grünen den Platz, den die SPD aufgegeben hat, einnehmen. Denn die Politik der Grünen ist Elitär bis ins Mark: Grün wählt man, wenn man es sich leisten kann. Denn die Erhöhung der Strompreise, Dieselfahrverbote, höhere  und neue Steuern in allen Bereichen: All das trifft nicht den, der in einer schicken Eigentumswohnung in der Innenstadt wohnt, alles problemlos mit dem Fahrrad erreichen und sich die Lebensmittel mit Bio-Siegel leisten kann, der die Zeit hat, über „gesellschaftlich inherente patriarchalische Denkmuster“ zu philosophieren – sondern den Arbeiter, die untere Mittelschicht, die sich darum kümmern muss, die Miete zu zahlen, die den Euro-3-Diesel braucht, um zur Arbeit zu kommen, und denen durch „sozial gerechte“ Steuerpolitik unverhältnismäßig viel durch den Staat abgeknöpft wird.  Das ist nicht Sozialdemokratisch. Es ist nur das, wofür die Grünen stehen, und wofür die SPD heutzutage steht. „SPD“ und „Sozialdemokratie“ schließt sich mittlerweile quasi aus. 

Die SPD fordert Familiennachzug selbst für Gefährder, will die „Vereinigten Staaten von Europa“, ist sofort dabei, wenn es darum geht, deutsches Steuergeld nach Brüssel zu schicken: „Mehr europäische Solidarität“ nennt sich das dann. All das ist dem Arbeiter nicht vermittelbar, weil er nichts davon hat. Eine SPD, die „mehr Europa“ zu ihrem Markenkern macht, spricht vielleicht linksorientierte Zahnärzte an, die ihre Kinder dank „Erasmus“ zum Studieren ins europäische Ausland schicken können – der Arbeiter, dessen Kind aber eine Lehre macht oder mit knappen Mitteln studieren geht, hat nichts davon.

Zur Untermauerung der These hilft vielleicht  auch  ein Blick nach Berlin. Dort, wo einst Ernst Reuter und Willy Brandt standen, setzen sich heute die Jusos mit „Unisex-Umkleidekabinen“ oder „feministischen Pornos“ auseinander. Auf dem SPD-Parteitag werden die kriminellen Aktionen von Hausbesetzern als „der größte organisierte zivile Ungehorsam gegen Verdrängung und Spekulation seit vielen Jahren“ begrüßt – dass die besetzten Gebäude häufig aber über verschiedene Gesellschaften dem Land Berlin gehören, ist da höchstens ein kleiner Fleck auf dem  roten Revolutionsbanner.  All das ist grün-linke, radikale Politik: Willy Brandt würde aus der Berliner SPD austreten, und hätte Ernst Reuter gesehen, was seine SPD in seiner Stadt mal verzapfen würde, hätte er sich ernsthaft gefragt, ob sein Einsatz während der Berlin-Blockade es Wert gewesen wäre. Völker der Welt, schaut weg von dieser Stadt.

Die beste Analyse zur SPD kann aber vielleicht ein SPD-Mann liefern: Christian Ude, langjähriger Oberbürgermeister von München.  Zum Absturz seiner Partei sagte Ude im Interview mit dem bekannten Gabor Steingart: „Das hat zu tun mit einer Entfernung der führenden Funktionärsschichten der Partei von den Stammwählern – die SPD hat sich von ihrer Wählerschaft entfernt und merkt es nicht einmal!“  Insbesondere bei der Migrationspolitik müsse seine Partei von der Politik der moralisierenden Beobachtungs- , Denk- und Frageverbote wegkommen. 

Aufgrund der beschriebenen Entwicklung haben die Arbeiter die SPD verlassen. Ihre neue politische Heimat? Die AfD. Mitte 2016 zählten 34 Prozent der AfD-Anhänger zu den Arbeitern. Das ist der höchste Anteil unter allen Parteien. Die SPD hingegen hat nach der gleichen Umfrage nur 17% Arbeiter in ihren eigenen Reihen. Auf die Idee aber, dass man die Arbeiter durch die eigene Politik vertrieben hat, würden die Genossen  wohl nicht kommen. Die Leute wollen Schmidt und Brandt: Sie bekommen Nahles und Kühnert.

Eine bourgeoise Elite als neue Linke

Laut Umfragen wären 80% der Menschen grundsätzlich bereit, SPD zu wählen.  Aber  selbst der Chef der SPD in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, stellt auf der Suche nach Gründen, die SPD zu wählen, resigniert fest: „den gibt es eben nicht wirklich“.

Kein Linksruck, sondern eine Rückbesinnung auf die alte Sozialdemokratie ist die Lösung

Die politische Linke ist ironischerweise der Bourgeoisie zum Opfer gefallen, einer radikalen Elite. Will die SPD relevant bleiben, muss sie genau dort reingrätschen, und sich als Gegenentwurf zur Arbeiterfeindlichkeit des linken Spektrums positionieren: Gegen die aktuelle Art von „Umweltschutz“, der für die Oberschicht ein schönes Hobby, für den Arbeiter aber die mittelfristige Vernichtung seiner Existenz ist, gegen eine  Europapolitik, die den Interessen der Reichen, der Städter und der „Weltbürger“ dient. Die SPDler, die gegen diesen Trend anarbeiten, erfreuen sich hoher Beliebtheit in der Öffentlichkeit: Tilo Sarrazin fährt mit seinen Büchern phänomenale Verkaufszahlen ein, und Heinz Buschkowskys Buch „Neukölln ist überall“ belegte nach der Veröffentlichung mehrere Wochen lang den 1.Platz der Spiegel-Bestsellerliste.  Es scheint, dass viele Deutsche genau solche Leute wie Buschkowsky und Sarrazin wollen. Die SPD hingegen versucht seit Jahren erfolglos, die beiden aus der Partei auszuschließen.

Die SPD war nie radikal

Die SPD sollte auf ihre einstigen Ikonen hören:  während die SPD sich die Bekämpfung des Klimawandels auf die Fahnen schreibt und die irrsinnige Energiewende vorantreibt, nannte Helmut Schmidt die Debatte um die Erderwärmung „hysterisch überhitzt“. Während die SPD in ihrem Wahlprogramm 2017 schreibt, dass „Migrantische Communities (…) einen positiven kulturellen Einfluss“ hätten, sagte Helmut Schmidt, die multikulturelle Gesellschaft sei „eine Illusion von Intellektuellen“. Schmidt befürwortete auch die Atomenergie – die SPD beschloss den Atomausstieg. Willy Brandt machte einst Wahlkampf mit dem Spruch „Deutsche, wir können stolz sein auf unser Land“: 2016 eiferten die Jusos den jungen Grünen nach, indem sie während der EM vor „gefährlichem Nationalgefühl“ warnten. Doch sich diesem Zeitgeist hinzugeben, ist der falsche Weg.  Stattdessen sollte die SPD dahin zurück, wo sie einst herkam. Das würde vor allem heißen: Weg von der linken Bourgeoisie, Weg von denen, die die Nähe zur Radikalität suchen. Denn die SPD war nie Radikal. Wie ein roter Faden zieht sich durch die Geschichte der Sozialdemokraten eines: Die klare Abgrenzung von der extremistischen Linken.  Während der Weimarer Republik verweigerte sich die SPD dem Pakt mit den Kommunisten, sondern arbeitete, auch zum eigenen Schaden, mit den Bürgerlichen zusammen. Schon bei der Gründung der Republik ging die SPD nicht den revolutionären Weg, sondern setzte unter Ebert auf Kontinuität und Stabilität. Und wenn die SPD bei der Reichspräsidentenwahl 1932 dazu aufrief, Hindenburg zu wählen, dann nicht, weil Hindenburg auf einmal zum Sozen geworden war: Sie wollte verhindern, dass das höchste Amt der Weimarer Republik den Nationalsozialisten in die Hände fällt, also  arbeitete man mit den Bürgerlichen zusammen. Man stützte Kabinette, die alles außer Sozialdemokratisch waren, um ein gewisses Maß an Stabilität zu erreichen und die Republik nicht den Extremisten in die Hände fallen zu lassen.

Es war ein SPD-Bürgermeister, Ernst Reuter, der Westberlin durch die Zeit der sowjetischen Blockade führte, unbeirrt im Bekenntnis zur Freiheit und zum Westen. Es war ein SPD-Kanzler, Helmut Schmidt, der den NATO-Doppelbeschluss nicht nur Mittrug, sondern entschieden voranbrachte, der Seite an Seite mit den westlichen Partnern gegen die Sowjetunion stand, während sich die in der Zeit entstehenden Grünen am liebsten wehrlos vor Moskau auf den Rücken geworfen hätten – im Namen des Friedens, versteht sich. Es war der selbe Helmut Schmidt, der die Bundesrepublik mit starker Hand durch die Zeiten des RAF-Terrors führte, der während der Geiselnahme von Hans-Martin Schleyer und der Entführung der Lufthansa-Maschine „Landshut“ im Angesicht des linken Terrorismus nicht klein bei gab, sondern standfest im Fernsehen verkündete: „Der Terrorismus hat auf Dauer keine Chance“. Heute rufen Vertreter des linken Spektrums nach Verständnis für ISIS-Terroristen oder somalische Piraten, die ja nur durch die imperialistische Außenpolitik der bösen USA und des Westens dazu gebracht wurden, das zu tun, was sie tun. Zum Glück war die heutige politische Linke nicht bei der berühmten Sondersitzung des Bundestages am 13. März 1975 dabei, in der unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen zum Thema RAF debattiert wurde: Denn dann hätte man nicht darüber gesprochen, wie man die RAF bekämpfen solle, sondern ob. Hätte man nicht mit Baader und Meinhof, bei allem Dissens über die Mittel, zusammen gegen „Rechts“ arbeiten können?

Rechte vertreten Arbeiterinteressen

Die SPD war früher immer ein Partner, mit dem Konservative und Liberale das Ziel teilten, ein demokratisches, freies, westliches Deutschland zu erhalten. Das hat sich heute geändert. Der Konsens der staatstragenden Demokraten wird in der SPD immer mehr vergessen. Bei allen Fragen, wo Liberale und Sozialdemokraten über Kreuz liegen: Wenn es darauf ankommt, stand die klassische Sozialdemokratie immer mit den Bürgerlichen gegen die Radikalen. Doch dieses einende Band ist verloren gegangen: Man bekommt den Eindruck, die heutige Linke und auch die SPD steht lieber mit den Radikalen gegen die Bürgerlichen. Aus einer pro-westlichen SPD wurde eine SPD, die sich in eine Art neue „Einheitsfront“ einreiht. Früher sagte Kurt Schuhmacher: „Kommunisten sind rot lackierte Faschisten.“ Heute schreibt Angela Marquardt, Mitarbeiterin von Andrea Nahles, im „Vorwärts“, warum man die Antifa für den „Kampf gegen Rechts“ brauche. Rhetorik, die fast schon klingt, als wäre der gewünschte, nächste Schritt die Unterwerfung der SPD durch die Kommunisten in einer neuen SED.  Wenn führende SPD-Politiker wie Eva Högl oder Katharina Barley ein Bündnis unterstützen, welches AfD-Wahlkampfstände „unschädlich“ machen will: Dann ist das nicht die SPD Helmut Schmidts, sondern eher die SPD Karl Liebknechts.

Die politische Linke kümmert sich lieber um die Gefühle eines nicht endenden LGBT-Akronyms anstatt um die Sicherheit in den Vierteln ihrer einstigen Wähler. Sie ist für die Erhöhung der Strompreise durch das EEG verantwortlich, anstatt dafür zu sorgen, dass die grundsätzlichen Dinge des Lebens bezahlbar bleiben. Kein Wunder, dass sich in der AfD ein stärker werdender Arbeiterflügel gebildet hat, der die AfD zur Partei der Arbeiter macht; kein Wunder, dass Massen von „Working Class“ – Amerikanern nicht für die Demokraten, sondern für Trump stimmen. Die Interessen der Arbeiter werden heute eher Rechts als Links vertreten.  Mein Ratschlag: Wenn die SPD wieder zu dem werden will, was sie einst war – die Volkspartei der Arbeiter – muss sie aus Trump und aus der AfD lernen: Und sich wieder für die Kerninteressen des Vorarbeiters statt des Studienrats einsetzen. Sie muss sich auf ihre Ikonen zurückbesinnen: Auf Ebert, Brandt und Schmidt und das, wofür sie standen